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Editorial | Sicherheitspolitik | bpb.de

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Editorial

Asiye Öztürk

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Die Sicherheitspolitik und ihre Trägerinstitutionen stehen vor neuen Herausforderungen. Während auf der einen Seite das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerungen wächst, beispielsweise durch die zunehmenden transnationalen Verflechtungen, fehlen auf der anderen Seite internationalen und staatlichen Akteuren häufig die Kapazitäten, um mit dieser Entwicklung Schritt zu halten. Kritiker eines "erweiterten" Sicherheitsbegriffs sehen in diesem Trend die Gefahr einer "Militarisierung" von (zivilen) Politik- und Gesellschaftsbereichen.

Die Vielschichtigkeit der neuen Sicherheitsprobleme findet auch Eingang in das strategische Konzept der NATO. Das einst im Kalten Krieg der Supermächte gegründete Verteidigungsbündnis sieht sich im 21. Jahrhundert einer Entwicklung gegenüber, die von der drohenden Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und zunehmend global wirkenden innergesellschaftlichen Problemen gekennzeichnet ist. Sowohl die Absicht, die militärischen Fähigkeiten stärker mit zivilen Aspekten der Konfliktbearbeitung zu verzahnen als auch das Streben von Sicherheitskreisen nach Hightech-Waffensystemen, getrieben von der Illusion eines "unblutigen Krieges mit garantiertem Erfolg", dienen als Blaupause.

Um ein neues Verständnis von Sicherheit umsetzen zu können und neue Lösungsstrategien zu entwickeln, bedarf es "unkonventioneller" Wege, die über die bestehenden Strukturen und Prozesse hinausgehen - etwa die Vision des US-Präsidenten Barack Obama von einer atomwaffenfreien Welt. Mit dem kühnen Plan wurde eine Debatte angestoßen, in welcher bereits "der Weg das Ziel ist". Zu einer nachhaltigen Friedens- und Sicherheitspolitik gehört es auch, den Einfluss von sozial bestimmen "Geschlechterverhältnissen in Gesellschaften für die Dynamiken von Krisen und bewaffneten Konflikten" mitzudenken.