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7.6.2011

Lukaschenka forever?

Aljaksandr Lukaschenka hat keine andere Wahl als auf Lebenszeit im Amt zu bleiben. Er ist nicht nur Architekt und Erbauer dieses Systems, mittlerweile ist er auch dessen Geisel.

Einleitung

Aljaksandr Lukaschenka steht seit 1994 an der Spitze seines Landes im Herzen Europas. Er trat sein Amt Ende des 20. Jahrhunderts an und hat sich bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010 und im Oktober 2015 für eine weitere Amtszeit legitimieren lassen - eine einzigartige Leistung in jeder Hinsicht. Obwohl aus der Demokratie geboren, wurde Lukaschenka zugleich deren Totengräber. Auf demokratischem Weg an die Macht gelangt, hat er eine Diktatur aufgebaut und damit zum wiederholten Male in der Geschichte gezeigt, wie das Phänomen der Selbstvernichtung einer Demokratie funktioniert. Der belarussische Führer hat ein Entwicklungsmodell geschaffen, das die offizielle Propaganda als effektive Alternative zum demokratischen Modell der posttotalitären Transformation preist. Es ist ihm gelungen, ein System zu errichten, in dem sich die Gesellschaft derart neu definiert und im Hinblick auf Werte regeneriert, dass der Anteil der Anhänger der Opposition seit 1994 unverändert geblieben ist.

Was in Belarus vor sich geht, liegt jenseits der Grenzen des europäischen Bewusstseins. Ein Land mit einem im Weltmaßstab vergleichsweise hohen Niveau von Bildung und Kultur, ein Land mitten in einem von der stürmischen Entwicklung demokratischer Prozesse geprägten Kontinent erinnert in politischer Hinsicht eher an eine feudale Monarchie, an ein mittelalterliches Teilfürstentum.

Gier nach Macht

Bei der Errichtung dieser Diktatur spielten mehrere Faktoren eine Rolle, so auch die Spezifik der politischen Kultur und des öffentlichen Bewusstseins in Belarus. Die Hauptursache jedoch liegt offensichtlich im psychologischen Bereich, in den Besonderheiten der Persönlichkeit Lukaschenkas. Der alles überschattende Drang nach unbegrenzten und jeder Kontrolle entzogenen Handlungsspielräumen, nach Beseitigung jedweder (politischer, rechtlicher, moralischer) Beschränkungen seiner Tätigkeit sowie die fehlende Bereitschaft, Verantwortung für das eigene Wirken zu tragen, haben bei ihm das Streben nach absoluter Macht hervorgerufen.

Während seiner langen Amtszeit hat Lukaschenka wohl überlegt und konsequent, Schritt für Schritt die Macht auf seine Person konzentriert und sie anderen staatlichen Institutionen entzogen. Er hob den Status des Parlaments als einziges gesetzgebendes Organ auf und nahm sich selbst das Recht, Dekrete zu erlassen, die über den von der Nationalversammlung beschlossenen Gesetzen stehen. Auf dieselbe Art und Weise hat er schrittweise einen Teil der Befugnisse von Gerichten übernommen. Im Bereich der Exekutive erfolgte eine strikte Zentralisierung, eine Umverteilung der Machtbefugnisse von der lokalen Vertikale, den einzelnen Ministerien und Behörden hin zum Präsidenten. Und dieser Prozess schreitet voran.

Der dominierende Zug in der Persönlichkeit Lukaschenkas, die Grundidee seiner Weltanschauung besteht in der alles vereinnahmenden Gier nach Macht. Er besitzt Charakterzüge eines Machtfanatikers, der zu allem bereit ist. Für ihn wurde die unbegrenzte Herrschaft über die Menschen nicht nur zum wichtigsten Mittel seiner beruflichen Selbstverwirklichung, der Befriedigung seiner Ambitionen und der Überwindung von Komplexen, sondern zum Ziel und Sinn des Lebens, zur einzig möglichen Art und Weise nicht nur seiner politischen, sondern auch seiner psychischen und sogar seiner physischen Existenz. Lukaschenka übt immer wieder Kritik an Staatsmännern, die nicht in der Lage gewesen sind, ihre Macht zu verteidigen (Michail Gorbatschow, Slobodan Miloevi). Er erklärt, er werde deren Fehler nicht wiederholen und seine Macht nicht abgeben. In einem Interview, das er 2005 dem russischen Fernsehsender TWZ gab, äußerte der Präsident von Belarus: "In der Geschichte hat es das Beispiel von Salvador Allende gegeben. Ich werde mein Volk, meinen Staat und die Macht des Präsidenten selbst verteidigen, wenn nötig mit der Waffe in der Hand, wenn nötig allein (...). Ich werde sie verteidigen und ich fürchte nichts. Ich werde nicht außer Landes fliehen."[1] Diese Erklärung verblüfft in ihrer Offenheit. Mit der Waffe in der Hand kann man seine Heimat, sein Volk, eine Ortschaft, seine Familie verteidigen. Das ist ehrenvoll und kann sogar als heldenhaft bezeichnet werden. Schließlich kann man auch das eigene Leben verteidigen, das klingt weniger heroisch, ist aber durchaus nachvollziehbar. Die Absicht hingegen, mit der Waffe in der Hand seine Macht zu verteidigen, selbst wenn er dabei ganz allein bliebe, ist irrational. Man könnte auch sagen, Lukaschenka kann sich ein Leben ohne Macht nicht vorstellen, es würde für ihn seinen Sinn verlieren. Die Machtgier ist stärker als der Selbsterhaltungstrieb.

Deshalb hat der Präsident ein politisches System installiert, in dem ein Machtwechsel mit legalen Mitteln unmöglich ist. Alle Wahlen werden vollständig von der staatlichen Exekutive kontrolliert, so dass sie stets zum gewünschten Ergebnis führen. Lukaschenka hat trotzdem große Angst vor einem Volksaufstand. Die Angst vor einer Revolution wurde geradezu zur fixen Idee. Er steht stark unter dem Eindruck der "Farbrevolutionen" in den postkommunistischen Staaten, aber auch des Zusammenbruchs autoritärer Regime in Nordafrika. In seiner Vorstellungswelt, die bisweilen an das Mittelalter erinnert, stellt jede Macht ein Sakrament dar und jeder Verstoß dagegen ein Verbrechen, ein Sakrileg. Deshalb führten die zerschlagenen Türen am Regierungssitz während der Straßenproteste vom 19. Dezember 2010 gegen die Wahlfälschung bei der Präsidentschaftswahl zu einer Welle scharfer Repressalien gegen Opposition und Zivilgesellschaft. Wie jeder andere autoritäre Herrscher duldet auch Lukaschenka keine Konkurrenten, lässt neben sich keine eigenständigen, Autorität ausstrahlenden Personen zu, und zwar nicht nur solche mit eigenen Machtambitionen, sondern generell niemanden, der eine eigene Meinung besitzt und vertritt: Ein Führer hat keine Vertrauten, sondern nur Untertanen.

Das übertriebene Streben nach einer Demonstration von Kraft und die Angst, Schwäche zu zeigen, weisen ihn als Menschen mit Komplexen aus. Kompromisse fallen ihm schwer. Bei Konflikten sowohl im Land selbst als auch auf internationaler Ebene scheut er sich selbst in Kleinigkeiten nachzugeben. Deshalb demonstriert Lukaschenka stets Entschlossenheit und Unbeugsamkeit und opfert dafür oft gar die politische Zweckmäßigkeit und die Interessen des eigenen Staates; so agiert er derzeit in Konfrontation zum Westen. Die Unterbewertung seiner Persönlichkeit in vergangenen Zeiten, sein Minderwertigkeitskomplex stehen vermutlich in engem Zusammenhang mit Größenwahn. Das sind zwei Seiten einer Medaille. Der wundersame Aufstieg auf den Gipfel der Macht hat ein extrem übersteigertes Selbstwertgefühl hervorgebracht.

Im August 2003 wies Lukaschenka an, das Wort "Präsident" dürfe fortan für keine andere Funktion im Land - mit Ausnahme der eigenen - mehr verwendet werden. Man hätte das als Kuriosität abhaken können, wären dadurch nicht Tausende staatlicher, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Einrichtungen gezwungen gewesen, ihre Geschäftspapiere zu ändern und behördlich neu zu beantragen, ihre jeweiligen Leiter in "Vorsitzende" oder "Direktoren" umzubenennen. Das Streben Lukaschenkas nach Größe, die manische Gier nach Überlegenheit, das permanente Bedürfnis nach einem Sieg-Doping zeigt sich auch in Sportwettkämpfen, an denen er teilnimmt und bei denen er stets siegt, selbst wenn seine Eishockeymannschaft gegen Olympiasieger aus der ehemaligen UdSSR-Auswahl oder Profis der nordamerikanischen National Hockey League (NHL) spielt. Dem Präsidenten genügt es nicht, politische Triumphe zu feiern und Tag für Tag in der Rolle des Staatsoberhauptes über die Fernsehbildschirme zu flimmern. Sein Kindertraum von einem Sport-Ass, einem Star Tausender Fans, dem Spiel unter dem Jubel der Zuschauerränge verwirklicht sich heute in dieser exotischen Art und Weise. Viel Geld wird ausgegeben, um namhafte Sportler einzuladen. Um dem Präsidenten Vergnügen zu bereiten und die Ränge zu füllen, werden Schüler und Studenten aus dem Unterricht geholt und unter Aufsicht ihrer Lehrer ins Stadion oder in den Eissportpalast gebracht. Bei den Wettkämpfen ist die gesamte höhere Staatsführung zugegen. Die staatlichen Medien berichten darüber mit einer Ernsthaftigkeit, als seien es wichtige politische Nachrichten.

Der Präsident rückt den Gedanken seiner Unersetzlichkeit immer wieder zielstrebig ins öffentliche Bewusstsein. Allem Anschein nach glaubt er mittlerweile selbst daran, in diesem Amt unersetzbar zu sein, denn Belarus sei ohne ihn verloren, sollte er einmal gezwungen werden abzutreten: "Ich bin Präsident dieses Staates, und dieser Staat wird sein, solange ich Präsident bin."[2] Er setzt eine persönliche, politische und existenzielle Katastrophe (den Verlust der Macht) mit einem Unglück für das ganze Land gleich. Zudem hat Lukaschenka damit begonnen, ernsthaft an das eigene Auserwähltsein, an seine Rolle als Messias zu glauben, und spricht nun von sich selbst wie von einem Heiligen: "Ich bin ohne Sünde", "ich bin der reinste Präsident der Welt!"[3] Er wiederholt so oft, dass er Belarus vor dem Zusammenbruch und dem Tod gerettet habe, an dessen Rand das Land angeblich Anfang der 1990er Jahre gestanden habe, dass er sich mittlerweile mit der Figur des Retters, des Begründers des belarussischen Staatswesens, des Gesalbten des Volkes identifiziert.

Skandale als unvermeidliche Folgen eines solchen Verhältnisses zur Außenwelt sind zum obligatorischen Bestandteil seiner politischen Figur, provozierendes Benehmen auch im Ausland für ihn längst zur Norm geworden. Lukaschenka ist bestrebt, sein äußeres Lebensumfeld zu verändern, die ihn umgebende Welt in Einklang mit seinen Vorstellungen von ihr zu bringen und die politische Arena an seine Person anzupassen. Mit Hilfe des Medienmonopols und moderner Manipulationsmethoden ist es ihm gelungen, in Belarus eine eigene politische Realität zu schaffen und ihm notwendig erscheinende Propagandasysteme aufzubauen, innerhalb derer seine Opponenten gezwungen sind zu leben und zu handeln, und mythische, illusorische Bewertungskriterien der aktuellen Politik ins Bewusstsein der Massen zu pflanzen.

Besonderes Image

Experten, Politiker und Journalisten, die versuchen, das Phänomen Lukaschenka zu begreifen, haben seine politische Intuition, sein Gespür, seinen Instinkt dafür hervorgehoben, ob ein Schritt richtig sei oder aber eine Bedrohung darstelle. Für einen dem Populismus verschriebenen politischen Führer ist die Fähigkeit, seine Nation zu spüren und deren mentale Impulse entsprechend umzusetzen, extrem wichtig. Lukaschenka ist dies über weite Strecken gelungen. Andererseits gründet sich sein politischer Triumph maßgeblich auf der erstaunlichen Fähigkeit, Menschen zu manipulieren. Niemand kann besser als er auf das Unterbewusstsein der Wählerschaft, auf die emotionale Seite der Persönlichkeit der Belarussen Einfluss nehmen. Er ist ein begnadeter Redner, ein Agitator, und beherrscht die Kunst der politischen Rede. Er gefällt sich in der Rolle eines Volkstribuns; darin ist der Präsident sehr authentisch. Lukaschenkas Charisma hat im Bewusstsein der Massen den populären Mythos wieder zum Leben erweckt, das sowjetische System sei an und für sich gar nicht schlecht gewesen, nur dessen Führer hätten versagt.

Im Unterbewusstsein spürt Lukaschenka, dass sich das autoritäre Regime ohne einen irrationalen Glauben, ohne emotionale Unterstützung nicht mehr lange halten kann. Das ausgiebige Bad in den Strahlen des Ruhms und des gesellschaftlichen Rückhalts haben ein unstillbares Verlangen nach der Liebe des Volkes, ja eine geradezu narkotische Abhängigkeit von ihr hervorgebracht. Das Image Lukaschenkas setzt sich aus einer ganzen Reihe von Elementen zusammen. Eines seiner Hauptbestandteile ist das Postulat vom "Volkspräsidenten". Lukaschenka unterstreicht seine auf Blutsverwandtschaft begründete Verbindung zum Volk und beteuert, er sei der einzige Politiker im Land, der die Probleme der einfachen Menschen wirklich verstehe, sie unterstütze, sich um sie kümmere und ihre Interessen vertrete. Lukaschenkas Charisma ist weniger politischer als vielmehr moralischer Natur. Seine Selbstdarstellung als moralisches Vorbild geht dabei bis zur Gestalt eines Märtyrers, der für sein Volk leidet. Der Präsident präsentiert uns die Gestalt eines entschlossenen, willensstarken und standhaften Politikers, eines "harten Kerls". Diese Gestalt entspricht dem Charakter Lukaschenkas, seinem Führungsstil. Mehr noch, die belarussische Gesellschaft hat geradezu auf ihn gewartet. Die allgemeine Angst, Verunsicherung, Hilflosigkeit, die Zweifel, die nach dem Untergang des sowjetischen Systems das Bewusstsein der Massen beherrschten, schrien nach einem starken Führer, der in der Lage wäre, den Menschen das Gefühl zu geben, wohl behütet zu sein. Lukaschenka unterstreicht seine "Härte" auf Schritt und Tritt. In Bezug auf den Westen äußert sich das in Unnachgiebigkeit, in harter Konfrontation. Gegenüber den Staatsbeamten zeigt er sich fordernd und greift rasch zu Strafen. Zu politischen Opponenten verhält er sich kompromisslos und ist stets bereit Gewalt anzuwenden.

Der Vorwurf, Belarus sei eine Diktatur, wird in unabhängigen Medien in Belarus und in der Welt immer wieder erhoben, doch er kümmert Lukaschenka nicht. Man merkt, dass ihm eine derartige Bewertung seiner Tätigkeit im Innersten seiner Seele sogar gefällt, da eine solche Antigestalt die Folie für seine Figur eines starken Führers bildet. Eine solche paternalistische Gestalt des allmächtigen Vaters einer patriarchalischen Familie (des "Väterchens"), der streng und zugleich gerecht ist, kam ihm hervorragend zupass. Indem er die Lösung der Probleme der Menschen selbst übernimmt, entbindet das Staatsoberhaupt dieselben psychologisch von ihrer Verantwortung. Im Gegenzug fordert Lukaschenka Unterstützung und unbegrenzte Befugnisse. So sieht der eigenartige "Gesellschaftsvertrag" zwischen dem autoritären Führer und seinem Volk aus.

Das bewusste Schüren von Spannungen, die Steigerung des politischen Kampfes bis zum Psychokrieg, ständige wiederkehrende Ausnahmezustände, Situationsmodelle einer belagerten Festung gehören zu den Gesetzmäßigkeiten eines jeden diktatorischen Regimes. Im Fall Belarus werden diese Gesetzmäßigkeiten von den Besonderheiten der Persönlichkeit Lukaschenkas überlagert. Niedrige Toleranzgrenzen, hohes Konfliktpotenzial, ständige Unzufriedenheit und die Neigung, anderen die Schuld zuzuweisen, sind prägende Eigenschaften des Präsidenten. Davon zeugt seine Biografie, die mannigfaltige Konflikte und einen übertriebenen Kampf um Gerechtigkeit, begleitet von ständigem Wechsel der Arbeitsstellen, ausweist. Seit er Präsident ist, überträgt Lukaschenka diese Konfrontationslust auf die Staatspolitik. Die ständige Suche nach Feinden und Hexenjagden aller Couleur gehören zum Alltag.

Diktatur

Bemerkenswert ist eine seltsame, nicht bis ins Detail ergründbare Sympathie Lukaschenkas für Diktatoren aller Zeiten und Völker. Gleiche Vorstellungen über das Systems des Staatsaufbaus, Herrschaftsformen und -methoden, über zulässige Mittel zum Zweck spielen eine Rolle. Doch das ist nicht alles. Es gibt da noch eine mystische, man kann sogar sagen schicksalhafte, unheilbringende Verbindung, die nur Sozialpsychologen imstande wären zu erklären, denn der belarussische Führer kann seine Begeisterung für Diktatoren oftmals nicht verbergen, obwohl er damit seinem eigenen Ruf schadet. Vielleicht ist dies eine Art Seelenverwandtschaft, ein Hang zu Menschen mit ähnlichen psychischen Besonderheiten. So gipfelte die Rechtfertigung der sowjetischen Vergangenheit in Belarus ganz selbstverständlich in einer Rehabilitierung des Stalinismus und einer positiven Bewertung des Wirkens von Josef Stalin. Lukaschenka unterhielt freundschaftliche Kontakte und verteidigte öffentlich Slobodan Miloevic, Saddam Hussein, Fidel Castro, den Turkmenbaschi (den "Führer der Turkmenen", Saparmurat Nijasow) und Muammar al-Gaddafi.

Die weltanschauliche Grundlage der Diktatur bildet ein sehr einfaches Modell der Welt, ein vereinfachter Blick auf die Gesellschaft als eindimensionales soziales Gebilde, die Vorstellung, sie entwickele sich allein nach dem Willen ihres Führers, ohne dass objektive Faktoren darauf Einfluss hätten. Die Einfachheit der Welt erfordere ebenso einfache Führungsmethoden: Härte, klare und strenge Forderungen sowie Gehorsam bei deren Erfüllung. Lukaschenka ist überzeugt, jedes Problem in der Gesellschaft lasse sich mit Gewalt, Strafmaßnahmen, Drohungen und Einschüchterung lösen. Um die Kontrolle und Verwaltung so komfortabel wie möglich zu gestalten, bedarf es maximaler Einheitlichkeit. Jegliche Autonomie, Eigeninitiative, Anderssein und Individualität rufen Ablehnung und Reizreaktionen hervor.

Das im Land entstandene sozialökonomische Modell kann nicht funktionieren, es kann sich nicht auf natürliche Weise weiterentwickeln und den Gegebenheiten anpassen. Während der Amtszeit Lukaschenkas wurden konsequent alle Selbstregulierungsmechanismen in der Wirtschaft und im gesellschaftspolitischen Leben zerstört. In der Volkswirtschaft verschwanden alle Elemente der Eigenentwicklung des Marktes wie freie Preise, Valutakurse, Börsen und Konkurrenz. Im gesellschaftlichen Leben hob man Attribute der demokratischen Selbstverwaltung wie Parlament, örtliche Räte, Institutionen der Zivilgesellschaft schlichtweg auf.

Ein solches Modell kann seine Lebensfähigkeit nur durch strenge Kontrolle und Druck von oben erhalten. Der an der Spitze stehende Herrscher muss die Hebel der Macht selbst in der Hand halten, sich - unabhängig von eigenen Wünschen - ständig in alle gesellschaftlichen Prozesse einmischen, nur dann kann ein solches System funktionsfähig gehalten werden. Dadurch wird der autoritäre Führer zur Geisel des von ihm selbst installierten Systems. Untätigkeit des Führers bewirkt den Tod dieses Verwaltungsmodells. Der Zerfall des sowjetischen Systems begann noch vor dem Altersschwachsinn und der Handlungsunfähigkeit seines Führers Leonid Breschnew. Im Falle von Belarus erwies sich ein solches Modell als zu eingeschränkt. Lukaschenka liebt es, alles und alle zu beherrschen, Anweisungen zu erteilen sowie persönlich Prozesse zu leiten. Neben populistischen Motiven (ein solcher Stil gefällt den belarussischen Wählern) entspricht dies auch dem Charakter Lukaschenkas, seinen Vorstellungen von staatlicher Führung.

Ein autoritärer Staat kann kein Rechtsstaat sein. Mit entwaffnender Offenheit verkündet Lukaschenka, dass sein Wille, seine Anweisungen, Wünsche und Launen über Gesetz und Verfassung stünden: "Daher setze ich manche Gesetze nach eigenem Ermessen nicht um (...). Ich gebe zu, Verfügungen herausgegeben zu haben, die das Gesetz verletzen. Ich habe den Obersten Sowjet an mich gerissen."[4] Zwischen 1994 und 1996 hat das Verfassungsgericht zwei Dutzend Verfügungen des Präsidenten außer Kraft gesetzt, bis es selbst aufgelöst wurde. Höhepunkt dieses Prozesses war die gesetzwidrige Einführung einer neuen Verfassung im Zuge eines Referendums am 24. November 1996. Lukaschenka kann den Gedanken an eine von ihm unabhängige Gerichtsbarkeit nicht akzeptieren. Doch selbst die vollständige Abhängigkeit der Gerichte von seinem Willen erschien ihm noch immer als zu wenig: Regelmäßig erlässt er Gesetzesnormen, die ihm spezielle Machtbefugnisse einräumen.

Wie in jedem undemokratischen Staat ist in Belarus die Rolle der Machtstrukturen und insbesondere der Geheimdienste extrem hoch anzusetzen. Sie stellen die zentrale staatliche Institution dar, die tragende Komponente des regierenden Regimes, weil der Herrscher permanent Zwangsmaßnahmen gegen Opponenten ergreifen, politische Spitzeldienste und Gewalt in Anspruch nehmen sowie Angst in der Gesellschaft verbreiten muss. Widersprüche zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Richtungen oder Positionen müssten durch Unterdrückung beziehungsweise politische Vernichtung gegenläufiger Interessen und deren Träger gelöst werden. Im Rahmen eines solches politischen Paradigmas stellt die Macht den alleinigen politisch bedeutsamen Faktor dar, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Der Einsatz gewaltsamer Methoden erfolgt auf der Ebene eines bedingten Reflexes. Um das belarussische politische System am Leben zu erhalten, muss es auf permanente Zwangsmaßnahmen programmiert sein, auf deren ständige Ausweitung und die Erfindung immer neuer Methoden, weil in der Gesellschaft eine latente Vermehrung des Protestpotenzials stattfindet, das es zu neutralisieren gilt.

"Projekt Lukaschenka"

Das "Projekt Lukaschenka" stellt zweifelsohne eine konservative Reaktion der belarussischen Gesellschaft auf die Herausforderungen von Modernisierung und Globalisierung, eine Art Revolte gegen Reformen dar. Man kann davon ausgehen, dass sich im Rahmen dieses Modells ein Großteil der Bevölkerung mental noch immer recht wohlfühlt. Ein anderer Teil der Gesellschaft hingegen ist von tiefer Gleichgültigkeit, einem Gefühl der Ausweglosigkeit, unüberwindlichem Pessimismus, dem Verlust des Glaubens an mögliche Veränderungen, von Angst und moralischem Relativismus ergriffen. Lukaschenka erfüllt seine Mission als Restaurator und Wächter eines alten Systems, das sich auf der Idee von Ordnung und Stabilität gründet.

Einige russische Experten haben Versuche unternommen, die historische Gesetzmäßigkeit und Effektivität des belarussischen Modells zu beweisen. Ihr Grundgedanke beruht auf der Annahme, das "Projekt Lukaschenka" sei ein geradezu optimales Modell für eine "schrittweise, schonende Abwendung vom Kommunismus", eine Anpassung an die Realitäten einer neuen Epoche als Gegengewicht zu jener Schocktransformation, wie sie unter dem Einfluss des Westens in den Nachbarstaaten stattgefunden hat.[5] Das Modell könnte jedoch nur unter der Bedingung als Anpassung an moderne historische Tendenzen, als Methode einer schrittweisen Abwendung vom Kommunismus gewertet werden, wenn sich das Land zwar langsam, aber dennoch spürbar - unter Beibehaltung der sozialen Funktionen des Staates - auf dem Weg von Reformen in Richtung Marktwirtschaft und Demokratie bewegen würde. Ein solches System würde Schritt für Schritt die Möglichkeiten der Einflussnahme des Volkes auf die Macht erweitern, dessen politische Kultur pflegen, die Bevölkerung zur Beteiligung an der Verwaltung erziehen, die Zivilgesellschaft fortentwickeln und die Befugnisse des Parlaments, der Opposition und der unabhängigen Medien ausweiten. Nur dann wäre das "Projekt Lukaschenka" teilweise historisch gerechtfertigt.

Doch im belarussischen sozialen Modell findet das Gegenteil statt. Das Land bewegt sich nicht zur Demokratie, sondern in die entgegengesetzte Richtung. Anstatt die Zivilgesellschaft und die Parteien zu unterstützen, statt demokratische Mechanismen zu schaffen, erfolgt eine Zerschlagung des dritten Sektors, die Auflösung gewählter Machtorgane und des Instituts von Wahlen an sich sowie die Restauration sowjetischer Kontrollmethoden über die Gesellschaft mit Hilfe von Arbeitskollektiven, verstaatlichten Gewerkschaften und Jugendorganisationen. Anstatt eine Kultur des politischen Pluralismus und einen gesellschaftlichen Konsens herauszubilden sowie das Rechtsbewusstsein zu fördern, werden Fremdenhass, Aversionen gegen Menschen mit anderen politischen Positionen und Rechtsnihilismus geschürt. In der Außenpolitik äußert sich das in einem Konfrontationskurs sowohl gegenüber dem Westen als auch dem Osten. Mit anderen Worten: Die Macht zerstört konsequent alle Anpassungsmechanismen der Bevölkerung an die neuen Gegebenheiten.

Vielleicht hatte das "Projekt Lukaschenka" in seiner Anfangsphase tatsächlich eine historische Funktion, als schrittweise, schonende Abwendung vom Kommunismus. Doch das Bestreben Lukaschenkas nach allumfassender persönlicher Macht hat alles zerstört. Die Logik der Abwendung vom Kommunismus und die Logik des absoluten Herrschens widersprachen einander immer mehr. Man kann durchaus sagen, dass die Folgen der historischen Entwicklung des Landes, seine Ausrichtung und sämtliche Wendungen in der Politik von Belarus Nebenprodukte des Kampfes von Lukaschenka um seine Macht sind. So widerspricht die Demokratie a priori der Logik der Herausbildung eines personalistischen Regimes; demzufolge wurden demokratische Institutionen und Mechanismen mit der Wurzel beseitigt. Dies gilt analog auch für marktwirtschaftliche Reformen. Eine Stärkung der Souveränität und die Neutralisierung äußerer Einflüsse waren weitere unabdingbare Voraussetzungen für die autoritäre Regierungsform.

Der belarussische Führer begann sich eine Nation aus dem Material zu formen, das verfügbar war, aus jenen Elementen des Massenbewusstseins, die in der Gesellschaft dominieren. Zur Integrationsidee, die man diesem Prozess zugrunde legte, wurde die Idee von Stabilität und materiellem Wohlergehen unter der Führung von Lukaschenka. Im Ergebnis entstand in Belarus eine russischsprachige Nation von Konsumenten ohne ethnokulturelle Wurzeln. Das systembildende Element, der Grundpfeiler dieser Nation von Konsumenten, ist Lukaschenka selbst.

Blockierte Selbstentwicklung

Das Regime Lukaschenkas trägt einen linken, egalitären Charakter. Es basiert auf dem sowjetischen Erbe, auf der Idee der sozialen Gerechtigkeit, auf einem breit angelegten sozialen Schutz der Bevölkerung, auf der Negierung des Marktes als Regulator ökonomischer Beziehungen und auf der dominierenden Rolle des Staates in der Wirtschaft. Die Legitimität Lukaschenkas gründet sich in vielerlei Hinsicht auf den Mythos, in Belarus gebe es eine Gesellschaft ohne Reiche.

Die Hauptbedrohung für alle egalitären Systeme, ihre Schwachstelle, ihre Achillesferse liegt indes in ihrer fehlenden wirtschaftlichen Effektivität. Eben dieser Faktor hat das Scheitern der kommunistischen Idee und des auf ihrer Grundlage errichteten sozialistischen Systems hervorgerufen. Es konnte im Wettbewerb mit dem Kapitalismus nicht bestehen; es erwies sich als unfähig, sich in die wissenschaftlich-technische Revolution einzuordnen.

In Belarus hegt laut Angaben von Meinungsforschungsinstituten die Mehrheit der Bevölkerung keine Illusionen hinsichtlich Freiheit und Demokratie im Land. Doch die Menschen sind bereit, diese Einschränkungen so lange zu akzeptieren, wie die Macht ihnen Wohlstand zumindest auf dem gleichen Niveau wie in den Nachbarländern Russland und Ukraine bietet. Die wachsende Mittelschicht, die sich an das System angepasst hat und integriert ist, hat bereits einen Vorgeschmack auf Wohlstand bekommen, ihre Ansprüche als Verbraucher sind gewachsen, sie muss sich nicht mehr um die nackte Existenz sorgen, sondern nur noch um die Frage, wie sie ihre Lebensqualität weiter verbessern kann. Wenn das Wirtschaftswachstum zum Erliegen kommt, wenn Stagnation oder gar eine Krise eintritt, könnte die gesellschaftliche Unterstützung für Lukaschenka rasch zusammenbrechen.

Das Gesellschaftsmodell ist in der Lage, einfache Aufgaben des Industriezeitalters zu lösen. Werden die Probleme jedoch komplizierter, so wird das Modell versagen und die Prozesse der wirtschaftlichen und politischen Modernisierung bremsen. Es konserviert nicht nur das alte ökonomische und politische System, sondern auch die soziale Struktur der Gesellschaft (ein hoher Anteil von Beschäftigten findet in Industrie und Landwirtschaft Arbeit, der Dienstleistungssektor ist nur schwach entwickelt). Auf dieser Grundlage ist der Übergang zur postindustriellen Gesellschaft unmöglich. Demzufolge erlebt das Land eine klassische Phase der Stagnation, die von der Propaganda als Stabilität deklariert wird. Und es gibt ein weiteres Problem: Jahrelanges Verharren im Amt macht auch aus einem talentierten Politiker ein Bronzedenkmal aus längst vergangener Zeit. Eine solche politische Einbalsamierung führt dazu, dass das politische Gespür abstumpft. Die jahrelange ungeteilte Herrschaft führt dazu, dass Diktatoren das Gefühl für das richtige Maß verlieren. Sie sind nicht mehr fähig, Kompromisse einzugehen, auch nur ein Quäntchen ihrer Macht herzugeben.

Lukaschenka ist überzeugt, er könne seine Macht nur im Rahmen des bestehenden Gesellschaftsmodells erhalten. Wenn auch nur ein Steinchen aus einem solchen System herausbricht, kann dies leicht zum Einsturz der ganzen Pyramide führen. Jeder Reformversuch zerstört ihre Standkraft und Regierbarkeit mit allen sich daraus ergebenden Folgen für die, welche diese Macht erhalten wollen, so, wie das im sowjetischen System in der Zeit der Perestroika geschah. Lukaschenka fühlt das instinktiv und sperrt sich daher gegen jede Veränderung.

Er kann nicht abtreten

Das von Lukaschenka geschaffene Gesellschaftsmodell ist noch unter einem weiteren Aspekt keineswegs ein Anpassungs- oder Übergangsmodell, sondern führt in die Sackgasse. Dem Regime fehlt ein Mechanismus für die Übergabe der Macht sogar innerhalb der Regierung, ganz zu schweigen von einer Übergabe an die Opposition. Die Übertragung der Befugnisse auf einen neuen Staatschef führt daher zwangsläufig in eine politische Krise, wenn nicht gar in eine Revolution. In Regimen dieser Art verlängern die Machthaber immer wieder die Amtszeit des Präsidenten, klammern sich an die Macht auf Lebenszeit, versuchen, sie ihren Kindern zu vererben und eine Art "republikanischer Monarchie" einzuführen, wie etwa in Aserbaidschan.

Lukaschenka hat ein personalistisches Regime installiert, ein Regime der persönlichen Macht. Abgesehen davon, dass an dessen Spitze eine charismatische, in gewisser Weise einzigartige Persönlichkeit steht, bleibt das System von Machtinstituten und -mechanismen im Verborgenen und ist ausschließlich auf ihn ausgerichtet und auf ihn beschränkt. In einem solchen Modell ist die Person, die an der Spitze steht, tatsächlich unersetzlich. Charisma ist nicht vererbbar. Daher ist das gegenwärtige Regime ohne Lukaschenka nicht lebensfähig. Ein Wechsel des Führers würde einen Wechsel des Regimes nach sich ziehen. Wer auch immer Lukaschenka im Amt ablöst: Das Regime wäre zu einer raschen oder auch schrittweisen, auf jeden Fall aber zu einer Transformation gezwungen.

Aber selbst wenn man annähme, es würde ein Wunder geschehen und Lukaschenka würde sein schicksalhaftes Streben nach Macht überwinden oder, vielleicht auf Druck von außen, beschließen, seine Macht freiwillig und friedlich aufzugeben, so kann er dennoch nicht gehen. Nach den vielen Jahren seiner Amtszeit gibt es eine Menge verletzter Menschen, die darauf warten, ihn strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen - nicht nur in Kreisen der Opposition. Hinter seinem Rücken liegt verbrannte Erde. Er kann seine Macht daher nicht an einen Nachfolger übergeben, denn niemand könnte ihm Sicherheit garantieren. Dabei geht es gar nicht darum, dass Lukaschenka niemandem vertraut, weil er über andere nach eigenem Maßstab urteilt. Sein langes Verharren im Amt hat ihn zur Einsicht geführt, dass Garantien und Vereinbarungen in der Politik immer nur relativ und bedingt gültig sein können. Ihre Einhaltung hängt nicht so sehr von der Gründlichkeit ihrer juristischen Verankerung als vielmehr vom politischen Kräfteverhältnis ab. Augusto Pinochet in Chile beispielsweise hatte vor seinem Rücktritt ein scheinbar vielschichtiges, gut geplantes System von Garantien für die eigene Unantastbarkeit geschaffen, und dennoch rettete ihn nur der Tod vor dem Gefängnis.

Darüber hinaus kann das Schema "Nachfolger" auch aus systemimmanenten Gründen nicht funktionieren. Jegliche Garantien oder Vereinbarungen mit einem Nachfolger sind nur in dem System sinnvoll, in dem sie geschlossen wurden. Bei einem Wechsel des Systems werden sie wertlos. Deshalb ist das Projekt "Nachfolger" in Belarus ausgeschlossen. Aus dieser Sackgasse scheint es keinen legalen Ausweg zu geben.

Deshalb hat Lukaschenka keine andere Wahl als sich zu bemühen, auf Lebenszeit im Amt zu bleiben. Er ist nicht nur der Architekt und Erbauer dieses Systems, mittlerweile ist er auch dessen Geisel. Die Macht, die immer sein Traum war, ist für ihn zum Fluch geworden. Ein Mensch kann nicht glücklich sein, wenn ihn Zukunftsängste quälen. Dimitri Wolkogonow nannte sein Buch über Stalin "Triumph und Tragödie": Triumph eines Politikers und Tragödie eines Volkes. Aus unserer Sicht kann diese Definition auf die Biografie eines jeden autoritären Herrschers übertragen werden.

Übersetzung aus dem Russischen: Linguales, Dresden.

Fußnoten

1.
Zit. nach: Belorusskaja Delovaja Gazeta vom 15.7.2005.
2.
Zit. nach: Belorusskaja Delovaja Gazeta vom 30.11.1995.
3.
Aus einer Rede Lukaschenkas im Belarussischen Fernsehen am 17.9.2002, zit. nach: Belorusskaja Delovaja Gazeta vom 6.3.2002.
4.
Zit. nach: Sowjetskaja Belorussija vom 29.3.1996.
5.
Vgl. Sowjetskaja Belorussija vom 12.11.2004.

Waleri Karbalewitsch

Zur Person

Waleri Karbalewitsch

Dr. phil., geb. 1955; Politikwissenschaftler, Minsk/Belarus. karbalevich@tut.by


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