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19.11.2021

Editorial

Die Bundestagswahl 2021 markiert eine Zäsur. Nach 16 Jahren endet die Amtszeit der "ewigen Kanzlerin" Angela Merkel. Die heute unter 25-Jährigen, immerhin fast ein Viertel der Bevölkerung, haben in ihrer Lebenszeit keinen anderen Bundeskanzler bewusst erlebt. Sie und viele andere werden die Regierungszeit der ersten deutschen Bundeskanzlerin als prägend, aber auch als Zeit der Krisen und der Krisenreaktionen in Erinnerung behalten. Die Finanz- und Eurokrise, die "Flüchtlingskrise", die Klima- und die Coronakrise prägten diese Regierungsjahre merklich.

Auch in anderer Hinsicht bedeutet diese Bundestagswahl einen Einschnitt: Zum ersten Mal fand sie unter den Bedingungen einer Pandemie statt, die nicht nur die politischen Wettbewerber, sondern auch die demokratischen Institutionen und Verfahren vor Herausforderungen stellte. Zum ersten Mal trat eine Amtsinhaberin nicht mehr zur Wahl an, während die Grünen erstmals in ihrer Parteigeschichte eine eigene Kanzlerkandidatin aufstellten. Zum ersten Mal machten die Briefwähler fast die Hälfte aller Wählenden aus. Und zum ersten Mal scheint vor dem Hintergrund abnehmender politischer Loyalitäten, einer steigenden Volatilität des Wahlverhaltens und einer zunehmenden Fragmentierung des Parteiensystems eine Koalition dreier unterschiedlicher Parteien möglich.

Die zu lösenden Probleme und Herausforderungen sind mit der Bundestagswahl nicht kleiner geworden. Auch die nächste Bundesregierung wird sich in neuen und alten Krisen zu bewähren haben, neben der Krisenbewältigung aber auch neue Impulse setzen müssen, etwa beim klimagerechten Umbau der Wirtschaft oder der Erarbeitung eines gerechteren Steuersystems. Dass ihr das gelingen wird, ist nicht sicher. Es spricht aber auch nichts dagegen, dass die Bundestagswahl 2021 in der Rückschau einmal als Anfang eines neuen Aufbruchs wahrgenommen werden wird.
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Sascha Kneip

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