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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 26–27/2021)

Zustand der Demokratie



Über den Zustand der Demokratie wurde in den vergangenen Jahren häufig geklagt. Auch wenn solche Verfallsdiagnosen nicht in jedem Falle einer Überprüfung standhalten, geben die Indikatoren zur weltweiten Demokratieentwicklung tatsächlich Anlass zur Sorge: In zahlreichen, zum Teil sehr bevölkerungsreichen Staaten sind Autokratisierungsprozesse unübersehbar.

Auch in einigen etablierten Demokratien gab es Rückschritte, etwa im Grundrechtsschutz oder der Gewaltenkontrolle. Für Deutschland gilt dies zwar nicht; dennoch sind tiefgreifende Veränderungen etwa der politischen Öffentlichkeit und des Parteiengefüges auch hier unverkennbar. Wohin sie die bundesdeutsche Demokratie führen werden, ist Gegenstand der politischen wie wissenschaftlichen Auseinandersetzung.

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