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Deine tägliche Dosis Politik - Archiv

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Jeden Morgen schicken wir Dir kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten. Hier findest Du die letzten veröffentlichten Beiträge und unser Archiv.

Hier die Nachricht von heute:

07.05.2021: Sophie Scholl

Guten Morgen!

(© picture-alliance/AP)

"Wir sind Euer böses Gewissen": Mit Worten wie diesen rief die "Weiße Rose“ im Sommer 1942 zum Widerstand gegen das NS-Regime auf. An diesem Sonntag wäre das berühmteste Mitglied der Gruppe, Sophie Scholl, 100 Jahre geworden. Sie wurde mit nur 21 Jahren hingerichtet.

Wie alles begann… Die "Weiße Rose"… Prozess & Todesurteil Auch wenn ihre Person von verschiedensten Seiten verherrlicht oder vereinnahmt wurde, gilt Sophies Einsatz noch heute als ein Symbol für beispielhafte Zivilcourage.

Mehr zur "Weißen Rose" erfährst Du hier: https://kurz.bpb.de/dtdp893

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

PS: Anlässlich ihres 100. Geburtstags haben SWR und BR das Instagram-Projekt @ichbinsophiescholl gestartet. Es gibt einen Einblick in die letzten 10 Monate ihres Lebens: https://kurz.bpb.de/dtdp894

Hier die letzten fünf DTDP-Nachrichten:

06.05.2021: Politische motivierte Kriminalität: Zahlen für das Jahr 2020

Guten Morgen,

die politisch motivierte Kriminalität in Deutschland hat erneut deutlich zugenommen. Diesen beunruhigenden Trend zeigt die PMK-Statistik für das Jahr 2020, die in dieser Woche veröffentlicht wurde.

PMK?
  • Der polizeiliche Begriff der "Politisch motivierten Kriminalität" (kurz: PMK) wurde 2001 eingeführt und soll die einheitliche Erfassung politisch motivierter Straftaten ermöglichen.
  • Als politisch motiviert gelten u.a. gegen die Demokratie gerichtete Straftaten oder solche, die sich gegen eine Person allein aufgrund deren politischer Haltung oder äußerer Merkmale (z.B. Hautfarbe) richten.
  • Die Straftaten werden dabei einem von vier Bereichen zugeordnet – "links", "rechts", "ausländische Ideologie", "religiöse Ideologie" – oder als "nicht zuzuordnen" registriert.
Die PMK-Statistik
  • Auf Bundesebene werden die PMK-Fallzahlen in einer Statistik erfasst. Das Bundeskriminalamt (BKA) bekommt die Daten dafür von den 16 Landeskriminalämtern.
  • Die PMK-Statistik ist eine sogenannte Eingangsstatistik. Das heißt, dass Straftaten jeweils zu Beginn eines Verfahrens erfasst werden.
  • Einmal jährlich wird die Statistik für das jeweils vergangene Jahr gemeinsam von Bundesinnenministerium und BKA veröffentlicht.
Aktuelle Fallzahlen
  • 2020 wurden insgesamt 44.692 politisch motivierte Straftaten registriert. Das ist ein Zuwachs von rund 8,5 % im Vergleich zum Vorjahr und die höchste Fallzahl seit Einführung der Statistik im Jahr 2001.
  • Mehr als die Hälfte aller Straftaten – 23.604 – werden dem Phänomenbereich "PMK-rechts" zugeordnet, darunter ein Tötungsdelikt mit 9 Todesopfern.
  • Auch Straftaten gegen den Staat und seine Vertreter/-innen haben im vergangenen Corona-Jahr stark zugenommen (+ 50 %).
Mehr Infos über politisch motivierte Kriminalität findest du hier: https://kurz.bpb.de/dtdp892

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

05.05.2021: Vor 66 Jahren: Pariser Verträge traten in Kraft

Guten Morgen,

heute vor 66 Jahren traten die Pariser Verträge in Kraft – damit wurde die Bundesrepublik Deutschland (BRD) weitgehend souverän.

Deutschland nach 1945
  • Nach der Kapitulation der Wehrmacht (8. Mai 1945) teilten die Siegermächte Deutschland in vier Besatzungszonen und übernahmen die Regierungsgewalt.
  • Im Mai 1949 trat das Grundgesetz für die BRD in Kraft. Trotzdem kontrollierten die Besatzungsmächte durch die Hohe Alliierte Kommission u. a. außenpolitische und militärische Angelegenheiten (Besatzungsstatut).
  • Die im Oktober 1949 gegründete DDR blieb bis zu ihrem Ende stark abhängig von der Sowjetunion, erhielt aber durch einen "Freundschaftsvertrag" 1955 offiziell Souveränität.
Die Pariser Verträge…
  • … waren das Ergebnis langer Verhandlungen: Der sog. Deutschlandvertrag von 1952 und der Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft waren 1954 an der französischen Nationalversammlung gescheitert.
  • ... beendeten die Besatzung: Die BRD wurde politisch weitgehend souverän. Die Alliierten behielten aber bis 1968 sog. Notstandsrechte.
  • … ermöglichten den Beitritt der BRD zur NATO und zur WEU (Westeuropäische Union) und regelten die Stationierung ausländischer Truppen in der BRD.
Gab es auch Widerstand?
  • Ja. Die Verträge lösten eine Protestbewegung aus – vor allem gegen die geplante Wiederbewaffnung.
  • Eine weitere Sorge: Die Integration der BRD in westliche Bündnisse würde Verhandlungen über die Wiedervereinigung erschweren.
Ganz souverän wurde die BRD tatsächlich erst im Zuge der Wiedervereinigung 1990 – durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag.

Wie kommt es, dass sogenannte "Reichsbürger" noch heute die Souveränität Deutschlands verneinen? Mehr dazu im Podcast: https://kurz.bpb.de/dtdp891

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

04.05.2021: Social Media und Influencer/-innen

Guten Morgen!
Immer mehr Menschen verdienen mit ihren Beiträgen in Sozialen Medien Geld. Wo Information und Meinung aufhört und Werbung anfängt, lässt sich dabei oft nur schwer ausmachen.

Mikro oder schon Mega?
  • Sogenannte Influencer/-innen gibt es mittlerweile auf allen Plattformen; neben YouTube sind aktuell besonders Instagram, TikTok und Twitch beliebt.
  • Influencer/-innen geben neben Einblicken in ihr Leben oft Ratschläge und Tipps, die ihr jeweiliges Spezialgebiet (z.B. Fitness, Kosmetik, Gaming,…) betreffen.
  • Während Mega-Influencer/-innen meist eine Followerschaft in Millionenhöhe vorweisen können, waren 2020 in D. auf Instagram mit 40% mehrheitlich Mikro-Influencer/-innen mit bis zu 20.000 Follower/-innen aktiv.
Influencer/-innen als Werbeträger
  • Die Reichweite und die authentische Kommunikation zu ihren Follower/-innen macht Influencer/-innen für Unternehmen als Markenbotschafter interessant. Sie sollen dem Produkt o. der Dienstleistung ein positives Image verleihen und Kaufanreize setzen.
  • Wie viel Unternehmen für die Platzierung des eigenen Produkts zahlen, hängt stark von der Anzahl der Follower/-innen ab.
  • Mega-Influencer/-innen kommen mitunter auf 15.000 $ und mehr pro Beitrag, bei Mikro-Influencer/-innen liegen sie im zwei- bis dreistelligen Bereich.
Meinung oder Werbung?
  • Die Trennung und Kennzeichnung von Werbung ist im Rundfunkstaatsvertrag und Telemediengesetz geregelt. Bisher gilt u.a.. Spielt das Produkt die Hauptrolle, muss der Beitrag deutlich lesbar als "Werbung" / "Anzeige“"gekennzeichnet sein.
  • Anfang 2021 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen Gesetzentwurf vorgelegt: Influencer/-innen sollen dann nur noch Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen, wenn sie dafür auch tatsächlich eine finanzielle Gegenleistung erhalten oder versprochen bekommen haben.
Werbung, Meinung oder sogar Falschinformation: Wie gut bist Du im Umgang mit Informationen und Nachrichten im Internet?
Teste jetzt Dein Wissen im "Newstest":
https://kurz.bpb.de/dtdp890

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

03.05.2021: Urteil des BVerfG zum Klimaschutzgesetz

Guten Morgen!

Rückenwind für den Klimaschutz: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat letzte Woche entschieden, dass das deutsche Klimaschutzgesetz in Teilen gegen das Grundgesetz verstößt.

Worum geht’s?
  • 2019 hat die Bundesregierung ein Klimaschutzgesetz – auf Grundlage des Pariser Klimaabkommens – beschlossen. Kernziel: Die CO2-Emmissionen bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu reduzieren. Bis 2050 soll D. zudem klimaneutral werden.
  • Für einige junge Klimaschützer/-innen, etwa von Fridays for Future, war das nicht genug: Sie legten gegen das Gesetz Verfassungsbeschwerde ein. Aus ihrer Sicht verstoße es gegen Grund- und Freiheitsrechte.
  • Die Karlsruher Richter/-innen gaben ihnen nun in Teilen Recht: Das Gesetz darf zwar bleiben, muss aber nachgebessert werden.
Was bedeutet das konkret?
  • Den Richter/-innen fehlten ausreichende Vorgaben für die CO2-Reduzierung für die Zeit ab 2031.
  • Um das 1,5 Grad Ziel dann noch zu erreichen, seien dann immer dringendere Maßnahmen nötig. Die Last des Klimawandels würde auf nachfolgende Generationen abgewälzt. Und diese potenziell in ihrer Freiheit eingeschränkt.
  • Bis Ende 2022 muss die Bundesregierung das Gesetz nachbessern und regeln, wie D. den Klimaschutz nach 2030 gestalten will.
Und nun?
  • Beobachter/-innen sprechen von einer "historischen" Entscheidung: Sie sehen in dem Beschluss den Grundstein für weitere Klagen weltweit. Dieser mache den Schutz zukünftiger Generationen vor Klimafolgen zu einer verfassungsrechtlich verbindlichen Kategorie.
  • Auch aus der Politik kommt Lob: Sowohl Regierungs- als auch Oppositionspolitiker/-innen begrüßten die Entscheidung des BVerfG.
  • Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will nun noch in dieser Woche einen neuen Gesetzentwurf vorstellen.
Mehr zum Thema Klimawandel- und -schutz erfährst Du bei fluter: https://kurz.bpb.de/dtdp889

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

30.04.2021: Corona-Lage in Indien

Guten Morgen,
die Corona-Lage in Indien ist dramatisch: Das Gesundheitswesen kann die Menschen kaum mehr versorgen.

Wie ist die aktuelle Situation?
  • Mit 379.000 Neuinfektionen und 3.645 Toten erreichte das Land gestern neue Höchstwerte.
  • Indien mit seinen über 1,3 Milliarden Einwohner/-innen weist nach den USA weltweit die meisten Infektionen seit Beginn der Pandemie auf, die Dunkelziffer ist vermutlich sehr hoch.
  • Viele Krankenhäuser sind hoffnungslos überbelegt.
  • Sauerstoff ist so knapp, dass ein Schwarzmarkt dafür entstanden ist.
  • Patient/-innen werden in Autos oder auf der Straße behandelt, Krematorien und Friedhöfe können die Toten nicht mehr aufnehmen.
Wie konnte es soweit kommen?
  • Im Januar hatte die Regierung den Sieg über das Virus verkündet. Daraufhin fanden große Wahlkampfveranstaltungen oder religiöse Zeremonien ohne Maßnahmen zum Infektionsschutz statt.
  • Bald darauf kam es zu Ausbrüchen, Neu-Delhi ist besonders stark betroffen.
  • Wohlhabende Inder/-innen können auf ein privates Gesundheitssystem zurückgreifen oder fliegen aus, während für die meisten Menschen keine Grundversorgung besteht.
Gilt Indien nicht als "Apotheke der Welt"?
  • In Indien werden zwar Impfstoffe für die ganze Welt hergestellt.
  • Die Regierung hat aber große Mengen exportiert und versäumt, ausreichend Impfstoffe für die eigene Bevölkerung zu kaufen.
  • Viele Inder/-innen können sich die kostenpflichtige Impfung nicht leisten.
  • Die internationale Covax-Initiative gerät nun ins Stocken. Mit ihrer Hilfe sollten ärmere Länder mit Impfstoff u.a. aus Indien versorgt werden.
Wie reagiert die Welt?
  • Einreisen aus Indien nach Deutschland wurden gestoppt. Gleichzeitig haben u.a. EU-Länder und die USA Hilfslieferungen angekündigt.
  • Ob die in Indien verbreitete und auch in Deutschland bereits nachgewiesene Virusvariante B.1.617 die weltweite Pandemie verschärft, ist unklar. Erste Studien deuten darauf hin, dass Impfungen auch gegen die Variante wirken.
Wie funktioniert das indische Gesundheitswesen?
https://kurz.bpb.de/dtdp888

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

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