zurück 
30.9.2019

September 2019

zum Inhaltsverzeichnis Pfeil rechts

05.09.2019: Brexit

Deal or No Deal?

In Großbritannien streiten sich Parlament und Regierung noch immer um den Brexit. Die Abgeordneten stimmten gestern Abend gegen einen EU-Austritt ohne Abkommen – und gegen von Premier Boris Johnson geforderte Neuwahlen.

Blickst Du noch durch? Wir zeigen Dir, was bisher geschah:

23. Juni 2016
51,9% der Briten sprechen sich in einem Referendum für einen Austritt Großbritanniens aus der EU aus. Premierminister Cameron tritt einen Tag später zurück.

29. März 2017
Theresa May – die neue Regierungschefin – beantragt offiziell den Austritt aus der EU. Damit startet eine 2-jährige Frist. Das Ziel: ein Austrittsvertrag ("Deal") und der Brexit zum 29. März 2019.

19. Juni 2017
Die Verhandlungen mit der EU beginnen. Strittige Punkte sind u.a. die Rechte von EU-Bürger/-innen in GB (und umgekehrt), die Grenzregelung zw. Irland und Nordirland ("Backstop") und die Frage, ob GB im EU-Binnenmarkt bleiben kann ("weicher Brexit") oder nicht ("harter Brexit").

25. November 2018
Die EU und GB einigen sich auf einen Entwurf für ein Austrittsabkommen. Die 27 verbleibenden EU-Staaten stimmen zu.

Anfang 2019
Das britische Parlament stimmt mehrfach gegen das ausgehandelte Abkommen und leicht geänderte Fassungen. Ein neues Referendum oder einen Austritt ohne Vertrag ("No-Deal") lehnt es ebenfalls ab.

22. März 2019
Der Austrittstermin wird verschoben – erst auf den 12. April, zuletzt auf den 31. Oktober 2019.

Sommer 2019
May tritt im Juni zurück, neuer Regierungschef wird am 24. Juli Boris Johnson. Er droht, zur Not auch ohne Abkommen auszutreten.

4. September 2019
Das Parlament stimmt für eine Verschiebung des Brexit bis 31. Januar 2020, wenn es bis Ende Oktober keinen Austrittvertrag mit der EU gibt. Noch ist das Gesetz aber nicht beschlossen.

Wie Europa über den Brexit-Streit in Großbritannien denkt, zeigt ein Blick in die europäische Presse: http://kurz.bpb.de/dtdp506

Beste Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln