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counter 27.9.2012

Obrigkeitsstaat und Basisdemokratisierung

Das Kaiserreich war ein preußisch dominierte Obrigkeitsstaat. Formell ein Fürstenbund, lagen die drei Säulen des absolutistischen Staats in der Hand von Kaiser und Reichskanzler: Heer, Bürokratie und Diplomatie. Und es war ein Militärstaat, in dem der Kaiser als oberster Kriegsherr der politischen Kultur und dem zivilen Leben seinen militaristischen Stempel aufdrückte. Daneben gab es aber auch einen tiefgehenden Politisierungsprozess durch die Entstehung eines breiten Parteienspektrums.

Max Koner (1854–1900): Kaiser Wilhelm II., Öl auf Leinwand, 1890.

Die politische Ordnung des Kaiserreiches stand in einem dynamischen Spannungsverhältnis zwischen machtvollen obrigkeitsstaatlichen Herrschaftsstrukturen auf der einen und umfassenden basisdemokratischen Politisierungstendenzen der Gesellschaft auf der anderen Seite. Auch in der Verfassung fand dieses Spannungsverhältnis seinen Ausdruck: Der monarchischen Regierungsform stand in der konstitutionellen Monarchie des Kaiserreichs mit dem Reichstag eine Volksvertretung gegenüber, die nach einem für die Zeit sehr demokratischen, allgemeinen Männerwahlrecht gewählt wurde. Durch die Beteiligung an Gesetzgebung und Budgetrecht stellte der Reichstag von Anfang an einen beträchtlichen Machtfaktor dar. Seinen politischen Einfluss weitete er im Laufe der Zeit aus, ohne die Regierung jedoch vor dem revolutionären Zusammenbruch von 1918 parlamentarisieren zu können.

Verkörpert wurde der Obrigkeitsstaat von überwiegend agrarisch-aristokratisch geprägten Machteliten, die versuchten, ihre überkommene Herrenstellung in einer sich rapide modernisierenden Industriegesellschaft zu verteidigen. Die Entwicklung des politischen Systems im Kaiserreich ist deshalb von der Forschung vielfach im Spannungsfeld zwischen einer Manipulation der Gesellschaft durch die Herrschaftseliten "von oben" und einer vorwärtstreibenden Dynamik durch die gesellschaftlichen Kräfte "von unten" betrachtet worden. Die politische Entwicklungsdynamik wurde dabei allerdings keineswegs allein von liberalen und sozialistischen Reformbestrebungen auf der politischen Linken getragen. Höchst einflussreich waren auch die konservativen Interessenverbände und die nationalistischen Kräfte im ehemals liberalen Bürgertum, die eine bereits konservative monarchische Regierung zunehmen von rechts unter Druck setzten.

Der Sozialwissenschaftler Max Weber 1895 über die herrschenden Klassen und die politische Grundproblematik des Kaiserreiches

Die Erlangung ökonomischer Macht ist es zu allen Zeiten gewesen, welche bei einer Klasse die Vorstellung ihrer Anwartschaft auf die politische Leitung entstehen ließ.

Verfassungsordnung



"Exerzieren der Prinzen": Die Söhne Friedrich Wilhelms III., Friedrich Wilhelm (IV.), Wilhelm (I.) und Friedrich Karl. Holzstich, um 1890. (© picture-alliance/akg)

Gegründet wurde das Kaiserreich als ein Fürstenbund, dessen formelle Souveränität in der Vertretung der Einzelstaaten, dem Bundesrat verkörpert war. Ihm saß als Vertreter des Kaisers der Reichkanzler vor, der zugleich (von kurzen Ausnahmen abgesehen) als preußischer Ministerpräsident den größten Einzelstaat und seine machtvolle, auch die Reichsgeschäfte prägende Bürokratie verkörperte; nur langsam wurden überhaupt eigene Reichsbehörden aufgebaut. Die im sog. Bundespräsidium aus Kaiser und Reichskanzler gebündelte monarchische Staatsspitze verfügte generell über "die drei Säulen des absolutistischen Staates: Heer, Bürokratie und Diplomatie" (H.-U. Wehler) und hielt damit die wesentlichen politischen Machtmittel in ihren Händen. Der Reichstag hatte hier keine Gestaltungs- oder Kontrollrechte, und auch das Recht zu seiner Auflösung lag bei Regierung und Bundesrat. Die autoritären Strukturen des preußisch dominierten Obrigkeitsstaates reichten über die politische Verfassung aber noch weit hinaus. Der Militärstaat mit dem Kaiser als Oberstem Kriegsherren prägte auch der politischen Kultur und dem zivilen Leben in vieler Hinsicht seinen militaristischen Stempel auf. Und die Verwaltung, die ebenso wie das Offizierskorps noch immer von aristokratischen Kräften geprägt war, begriff sich als ein über der Gesellschaft stehender Herrschaftsstand. Als ein Herrschaftsstand, der den monarchischen Staat als höherwertige ideelle Kraft repräsentierte und der für die als Untertanen angesehenen Staatsbürger zu handeln beanspruchte.

Anonymus, Die Ideologie des Offizierskorps (1889)

Der Stolz eines jeden Deutschen ist die Armee, die Blüthe des Volkes, Deutschlands Heer – Deutschlands Ehr! Der ausgezeichnetste Teil aber, die Elite des Heeres, ist das Offizierskorps. (…)

Basisdemokratisierung



Stimmenanteile der Parteien nach Bundesstaaten und preußischen Provinzen 1912

Unterhalb dieser Ebene jedoch vollzog sich ein ebenso dynamischer wie tiefgehender Politisierungsprozess, der weite Bereiche der Gesellschaft erfasste. In erster Linie ist hier die Entstehung eines ausdifferenzierten Parteienspektrums zu nennen, das von den zwei konservativen Parteien (Deutschkonservative Partei, Freikonservative Partei) über die katholische Zentrumspartei, die Nationalliberale Partei und verschiedene linksliberale Parteien bis zur Sozialdemokratischen Partei reichte. Beginnend mit der SPD, durchliefen diese Parteien einen Entwicklungsprozess von traditionellen Honoratiorenparteien hin zu modernen Parteiorganisationen mit einem wachsenden Stab von Berufspolitikern und Angestellten, die oft zugleich in der parteieigenen Presse tätig waren. Alleine die SPD verfügte vor 1914 über mehr als 100 parteieigene Tageszeitungen, ergänzt durch eine große Zahl von Wochen- und Monatsschriften. Der "politische Massenmarkt" (Hans Rosenberg) des Kaiserreichs wurde ferner durch große, parteiunabhängige Zeitungen mit politischer Ausrichtung geprägt, wie etwa die liberale Frankfurter Zeitung oder in Berlin die Vossische Zeitung.

Ergebnisse der Reichstagswahlen von 1871 - 1912

Es waren nicht zuletzt die vielfältigen Wahlkämpfe zum Reichstag und zu den Länderparlamenten, in denen die Politisierung der Bevölkerung weiter vorangetrieben wurde. Und neben den Parteien entwickelte sich ein breites Spektrum weiterer Organisationen mit politisierenden Tendenzen. Hier sind erst einmal die großen Interessenverbände der Industrie, der Landwirtschaft und der Arbeiterschaft zu nennen, die sich keineswegs auf tarifpolitische Fragen beschränkten, sondern auch auf die allgemeine Politik Einfluss zu nehmen versuchten und eng mit politischen Parteien kooperierten. Dem Bund der Landwirte gelang es zeitweilig sogar, die Deutschkonservative Partei weitgehend zu dominieren. Am deutlichsten trat die Politisierung aber bei den Gewerkschaften hervor, die sich explizit als politische Richtungsgewerkschaften organisierten: Die Freien Gewerkschaften verstanden sich als Teil der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung, hinzu kam die christlichen Gewerkschaften, die eng mit dem Zentrum kooperierten. Am kleinsten waren die liberalen, nach ihren Gründern Hirsch-Dunckersche genannten Gewerkvereine. Zur öffentlichen Politisierung trugen schließlich die vielfältigen, vor allem in der wilhelminischen Phase des Kaiserreichs entstehenden Agitationsverbände mit zumeist nationalistischer Ausrichtung bei, wie etwa der Alldeutsche Verband (1891), die Kolonialverbände, der Ostmarkenverein (1894), der Deutsche Flottenverein (1898), der Reichsverband gegen die Sozialdemokratie (1904) oder der Deutsche Wehrverein (1912).

Der Liberale Friedrich Naumann 1909 über die die Probleme der Monarchie und die Schwäche von Parlamentarismus und Demokratie in Deutschland

Wir hoffen, wünschen, ersehnen mit allen Fasern unseres Wesens, daß es nicht geschehe, aber wer will es leugnen, daß wir alle im stillen uns vor einer politischen Katastrophe fürchten, die nicht kommen muß oder soll, aber die doch kommen kann?

Bismarck und die Zeit der "Kanzlerdiktatur"



Die erste Hauptphase des Kaiserreiches von 1871 bis 1890 stand politisch im Zeichen der Herrschaft des Reichskanzlers Otto v. Bismarck. Sie konnte teilweise als eine Art Kanzlerdiktatur erscheinen und ist von der Forschung lange mit Bewunderung, zunehmend aber mit kritischer Distanz analysiert worden. Bismarck nutzte nicht nur die Machtmittel, über die er im Namen des preußischen Königs und deutschen Kaisers verfügen konnte, sondern er brachte auch sein eigenes, alles überstrahlendes Charisma als erfolgreicher Reichsgründer in die deutsche Politik ein. Zugleich gelang es ihm, durch moderne, aber manipulativ eingesetzte Herrschaftstechniken eine zeitweilig überragende politische Bedeutung zu gewinnen. Dazu zählten vor allem der "appel au peuple", d. h. die populistische Aktivierung kaisertreuer Mehrheiten durch das allgemeinem Männerwahlrecht und die virtuos genutzte Praxis (oder Androhung) von Reichstagsauflösungen und Neuwahlen unter nationalen Parolen. Eng damit verbunden waren die bismarcksche "Kartellpolitik" vermeintlich staatstragender, auf Bismarck eingeschworener Parteien, die indirekte oder auch negative Integration von "reichsfreundlichen" Mehrheiten durch die Aktivierung von inneren (Katholiken, Sozialdemokraten, Juden) und äußeren Feindbildern sowie die "sozialimperialistische", auf nationale Expansionsbestrebungen gegründete Ableitung innerer Spannungen nach Außen.

Als Bismarck 1890 seinen Abschied nehmen musste, war dies jedoch keineswegs allein den Konflikten mit dem jungen Kaiser Wilhelm II. geschuldet. Das "System Bismarck" war auch inhaltlich längst an seine Grenzen gestoßen, wie etwa das Scheitern der Repressionspolitik gegen die Sozialdemokratie und die Nichtverlängerung des Sozialistengesetzes im Reichstag verdeutlichte. Der doppelte Thronwechsel im Jahre 1888 brachte allerdings keineswegs den Aufbruch in eine liberalere Ära, den sich viele Zeitgenossen von Friedrich III. erhofft hatten. Der Thronfolger verstarb nur wenige Monate nach seinem Herrschaftsantritt. Und sein Sohn Wilhelm II. beanspruchte zwar Jugendlichkeit und Modernität zu vertreten, doch eine politische Liberalisierung war damit keineswegs verbunden. Bismarcks Nachfolger Caprivi, dessen "Neuer Kurs" anfangs mit Liberalisierungstendenzen verknüpft war, traf auf den erbitterten Widerstand der Konservativen und wurde vom jungen Kaiser schnell fallengelassen. Umso mehr wurde nun deutlich, dass Bismarck eine nur schwer zu füllende Lücke in der ganz auf seine Person zugeschnittenen Verfassungspraxis hinterlassen hatte.

Wilhelm II. und das "persönliche Regiment"



Wilhelm II. beanspruchte ein "persönliches Regiment", d. h. er wollte anders als sein Vorgänger die Regierungstätigkeit nicht allein von Reichskanzler und Regierung ausüben lassen, sondern ihre Führung selbst in die Hand nehmen. Doch seine Versuche, dieses Projekt umzusetzen, waren nicht nur ungeschickt, sondern sie stießen auch immer wieder auf verfassungspolitische Grenzen. Neue Ausnahmegesetze gegen die Sozialdemokratie, wie sie Wilhelm favorisierte, konnten nur begrenzt durchgesetzt werden. Besonders deutlich traten die Auseinandersetzungen über das persönliche Regiment jedoch in der Außenpolitik hervor, in der der Kaiser immer wieder für Verunsicherung und politischen Gegenwind sorgte. Nach der sog. Daily-Telegraph-Affäre von 1908/09, ausgelöst durch ein die deutsche Außenpolitik desavouierendes Interview des Kaisers, musste Wilhelm schließlich endgültig einlenken. Er wurde von Reichskanzler Bülow zu der öffentlichen Erklärung genötigt, von nun an die verfassungsmäßigen Verantwortlichkeiten der Regierung und ihrer Minister wahren zu wollen.

Bülow und die Fortsetzung der Sammlungspolitik



Seit der zweiten Hälfte der 1890er Jahre hatte Bernhard Graf v. Bülow gemeinsam mit Johannes v. Miquel und Alfred v. Tirpitz den Versuch unternommen, die von Bismarck inspirierte Politik einer Sammlung der "staatserhaltenden und produktiven Stände" auf eine neue Grundlage zu stellen. Der Bau einer Schlachtflotte kam den ökonomischen und politischen Ambitionen des industriellen Bürgertums entgegen, während ein erneuerter Zolltarif die protektionistischen Bedürfnisse der konservativen Agrarier befriedigen sollte. Das Bündnis von Agrariern und Industriellen blieb jedoch angesichts auseinandertreibender Interessengegensätze vor allem in der überfälligen Reichsfinanzreform höchst brüchig. Und im Reichstag waren Konservative und Nationalliberale allein, anders als im Hegemonialstaat Preußen mit seinem Dreiklassenwahlrecht, nicht mehrheitsfähig, so dass weitere Bündnispartner notwendig wurden. Zeitweilig gelang dies mit dem Zentrum, seit 1907 dann mit den Linksliberalen, die sich von ihrer Mitarbeit liberale Reformen erhofften. Der Bülow-Block brachte jedoch keine Schritte zu einer Parlamentarisierung der Reichspolitik, sondern er zerbrach 1909 an seinen inneren Gegensätzen.

Bekanntmachung von 1910: "Bei Widerstand gegen die Staatsgewalt erfolgt Waffengebrauch."

Krise des politischen Systems



Die Reichstagswahlen des Jahres 1912 machten schließlich deutlich, wie sehr die Politik des Kaiserreichs nicht nur polarisiert, sondern auch paralysiert war: Die oppositionellen politischen Linksparteien SPD und "Fortschrittliche Volkspartei" (FVP) errangen mit insgesamt fast 50 % der Stimmen und fast 40% der Mandate einen großen Wahlsieg, ohne jedoch mehrheitsfähig zu werden und eine gemeinsame Reformperspektive entwickeln zu können. Ihr Aufkommen bestärkte auf der anderen Seite die Radikalisierung der konservativen und nationalistischen Kräfte, so dass der Spielraum für eine nationale Sammlungspolitik immer enger wurde. Reichskanzler Theobald v. Bethmann-Hollweg sah sich stattdessen gezwungen, mit seiner bürokratischen "Politik der Diagonalen" zwischen den auseinandertreibenden politischen Kräften zu lavieren, ohne klare Perspektiven weisen zu können. Zweifellos befand sich die Reichspolitik am Vorabend des Ersten Weltkrieges nicht in einer offenen Krisensituation. Doch vieles spricht dafür, dass ihre Blockade in der Julikrise 1914 die Idee einer "Flucht nach vorn" durch eine aggressive Außen- und Kriegspolitik nachhaltig bestärkt hat.

Ausgewählte Literatur:



Berghahn, Volker R.: Der Tirpitz-Plan. Genesis und Verfall einer innenpolitischen Krisenstrategie unter Wilhelm II., Düsseldorf 1971

Geoff Eley, Wilhelminismus, Nationalsozialismus, Faschismus. Zur historischen Kontinuität in Deutschland, Münster 1991

Kühne, Thomas: Dreiklassenwahlrecht und Wahlkultur in Preußen 1867-1914. Landtagswahlen zwischen korporativer Tradition und politischem Massenmarkt, Düsseldorf 1994

Lässig, Simone u. a. (Hg.), Modernisierung und Region im wilhelminischen Deutschland. Wahlen, Wahlrecht und Politische Kultur, Bielefeld 1995

Lindenberger, Thomas: Straßenpolitik. Zur Sozialgeschichte der öffentlichen Ordnung in Berlin 1900 bis 1914, Bonn 1995 

Wilfried Loth, Das Kaiserreich. Obrigkeitsstaat und politische Mobilisierung, München 1996

M. Messerschmidt, Militär und Politik in der Bismarckzeit und im wilhelminischen Deutschland, Darmstadt 1975

Nipperdey, Thomas: Die Organisation der deutschen Parteien vor 1918, Düsseldorf 1961

Pflanze, Otto (Hg.): Innenpolitische Probleme des Bismarck-Reiches, München 1983

M. Rauh, Die Parlamentarisierung des Deutschen Reiches, Düsseldorf 1977

Ritter, Gerhard A.: Die deutschen Parteien 1830-1914. Parteien und Gesellschaft im konstitutionellen Regierungssystem, Göttingen 1985

Röhl, Johm C. G.: Kaiser, Hof und Staat. Wilhelm II. und die deutsche Politik, München 1988

Rohkrämer, Thomas: Der Militarismus der "kleinen Leute". Die Kriegervereine im Deutschen Kaiserreich 1871-1914, München 1990

Sperber, Jonathan: The Kaiser’s Voters. Electors and Elections in Imperial Germany, Cambridge 1997

Stegmann, Dirk: Die Erben Bismarcks. Konservatismus und nationale Verbände in der Spätphase des Wilhelminischen Deutschland. Sammlungspolitik 1897-1918, Köln u. Berlin 1970

Wette, Wolfram: Schule der Gewalt. Militarismus in Deutschland 1871-1945, Berlin 2005

Hans-Peter Ullmann, Politik im Deutschen Kaiserreich 1871-1918, München 1999

Wolfgang Kruse

Wolfgang Kruse

Apl. Prof. Dr. Wolfgang Kruse, geb. 1957, ist Akademischer Oberrat und außerplanmäßiger Professor im Arbeitsbereich Neuere Deutsche und Europäische Geschichte am Historischen Institut der Fernuniversität Hagen. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören die Geschichte des Ersten Weltkriegs, die Geschichte der Französischen Revolution, Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung und die Geschichte des politischen Totenkults. Von Kruse ist u.a. erschienen: Wolfgang Kruse: Der Erste Weltkrieg, Darmstadt 2009 (Geschichte Kompakt der WBG).


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