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22.3.2021

30 Jahre später – der andere Bruch

Corona: Das annus horribilis 2020 und seine Lehren

Es ist ein historischer Einschnitt wie 1989/90 der Mauerfall. Seit nunmehr über einem Jahr lähmt Corona das gesellschaftliche Leben in Deutschland und weltweit. Welche Strategie- und Handlungskonzepte sind gefragt, wenn die Pandemie überwunden werden kann? Ein Anstoß zum Nachdenken von Albrecht von Lucke, der für eine neue Solidarität plädiert, national und global.

Straßengraffiti in Berlin im März 2021, ein Jahr nach Beginn der Corona-Lockdowns und zu Beginn der dritten Infektionswelle (© bpb/Kulick)


Nachdem 2019 der 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution vom 9. November 1989 noch gebührend begangen worden war, ging der runde Geburtstag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 fast völlig unter.[1] Stattdessen beherrscht seit nunmehr einem Jahr, seit März 2020, die Corona-Pandemie die Schlagzeilen und Debatten, mit ihren sich deutschlandweit ähnelnden Sorgen. Fast konnte man bislang den Eindruck haben, als würden die Grenzen zwischen den Deutschen in Ost und West vor dem Hintergrund dieser konkreten Bedrohung wie von selbst verschwinden.

Tatsächlich verlangen die sich immer deutlicher abzeichnenden globalen Herausforderungen unausweichlich nach gemeinsamen Strategie- und Handlungskonzepten. Liegen im Nachdenken über die Ursachen und Konsequenzen der Coronakrise somit nicht auch große Chancen für neue Bündnisse, mit nationaler, europäischer und vielleicht sogar globaler Perspektive? Zwar stellt der bulgarische Politologe Ivan Krastev in seinem kurz nach Ausbruch der Corona-Pandemie geschriebenen Buch „Ist heute schon morgen?“ die These auf, dass die Seuche – ob ihrer Ereignislosigkeit – kaum eine Erinnerung im kollektiven Gedächtnis hinterlassen werde. Sein Beleg für diese Annahme ist die Spanische Grippe, die bis zu fünfmal mehr Menschen das Leben gekostet habe als der Erste Weltkrieg und dennoch bis vor Kurzem im kollektiven Gedächtnis der Bevölkerung kaum eine Rolle spielte.

Dabei verkennt Krastev allerdings einen fundamentalen Unterschied: Während die Spanische Grippe direkt auf den Ersten Weltkrieg als den Inbegriff des Ausnahmezustandes und millionenfachen Mordens folgte, weshalb die Influenza damals fast schon als „normales“ Sterben wirken musste, erlebt heute speziell Westeuropa die Corona-Pandemie als den ersten radikalen Einschnitt in die westliche Konsum- und Wachstumsgeschichte nach der Erfahrung von 75 Jahren Frieden und Wohlstand wie auch nach 30 Jahren mühevollem Ringen um die innere deutsche Einheit. Inzwischen ist klar, dass wir es sogar mit dem härtesten globalen Einschnitt seit der Epochenzäsur von 1989/90 zu tun haben. Allerdings könnte auch der Gegensatz zu dieser kaum größer sein. Damals bescherte der Fall der Mauer das Ende des Warschauer Pakts und den Sturz gleich einer ganzen Reihe kommunistischer Diktaturen sowjetischer Prägung. Dreißig Jahre, mithin eine Generation später, ist es der „Führer der freien Welt“, den das historische Ereignis aus dem Amt katapultiert hat.

Wenn 1989/90 den Niedergang des Sowjetimperiums markierte, bedeutete 2020/21 das Ende der US-Regierung unter Donald Trump – und das just in dem Moment, als er die Macht mit autokratischen Mitteln und delegierter Gewalt zu verteidigen suchte. Corona wurde damit zum „Game changer“ mit globaler Wirkmacht. Trump hatte die Seuche radikal unterschätzt. Und während damals der Osten fundamental betroffen war und sich im Westen wenig bis nichts ändern musste, stehen heute die westlichen Demokratien unter Dauerfeuer. Zugleich sitzt das autoritäre Regime in China – als Ausgangspunkt der Pandemie – fester im Sattel als zuvor. So erweist sich die Coronakrise als jene fundamentale „demokratische Zumutung“, von der die Bundeskanzlerin im August 2020 vor der Presse gesprochen hat[2]. Oder genauer gesagt: als die wohl größte Herausforderung für die Demokratie seit dem Untergang ihrer totalitären Kontrahenten.

Heute sind die westlichen Demokratien an der Grenze ihrer Handlungsfähigkeit angelangt und existenziell herausgefordert – diesmal allerdings nicht von außen, sondern von innen, durch das Virus. Das gilt auch für Deutschland. Noch nie seit ihrer Gründung wurde die Bundesrepublik derart massiv ökonomisch heruntergefahren, und noch nie wurde zugleich das Verhältnis von Staat und Gesellschaft so grundsätzlich verhandelt wie im Zuge der Coronakrise. Noch nie gab es derart umfangreiche zeitnahe Staatshilfen – auch nicht 1990/91 beim Aufbau Ost oder in der Finanzkrise ab 2007 und der nachfolgenden Eurokrise. Wir lernen plötzlich, was in Notlagen möglich und durchsetzbar ist; die marode DDR-Wirtschaft hätte damals auf diese Weise vielleicht andere Transformationschancen gehabt.

1989/90 als globale Entgrenzung

Insbesondere was die ökologischen wie die gesundheitspolitischen Handlungsnotwendigkeiten anbelangt, ist der Vergleich mit der letzten historischen Zäsur ausgesprochen erhellend. 1989/90 war ein Jahr der globalen Öffnung, der grenzenlosen sozialen Kontakte. Zugleich fungierte der Mauerfall als Auslöser eines rasenden Individualismus: Die 1990er-Jahre wurden zur Dekade eines rauschhaften Lebens im Hier und jetzt, aber damit zugleich der Zukunftsvergessenheit. Was zählte, waren Lustmaximierung, Spaß und Hedonismus, mit der Love Parade („Friede, Freude, Eierkuchen“) als einem markanten Signum der Zeit. „Unterm Strich zähl ich“, war das Leitmotiv der Neunzigerjahre. Wo zuvor noch wir gewesen war, sollte nur noch ich sein. „There is no society, there are only individuals and families“, lautete der neoliberale Schlachtruf aus dem Munde der damals amtierenden konservativen britischen Premierministerin Margaret Thatcher.

Die 1990er-Jahre schienen eine Welt der unbegrenzten Möglichkeiten zu sein. Parallel dazu wurde mit dem Erdgipfel von Rio im Jahr 1992 die schöne Utopie der „Einen Welt“ erzeugt, die sich jedoch immer mehr als Farce entpuppte. Früher sahen wir eine ideologisch gespaltene Welt: hier Kapitalismus, da Kommunismus; hier Neoliberalismus, da Staatssozialismus. Heute sehen wir eine vielfach zerklüftete Welt, aber nicht vordergründig ideologisch, sondern gekennzeichnet durch das millionenfache Elend, etwa von Flüchtlingen in unmenschlichen Lebensverhältnissen, ob in Libyen oder Syrien, der Türkei oder in Griechenland. Und denkt man an die tatsächlichen Maßnahmen gegen die Umweltkrise, waren es dreißig verlorene Jahre, Jahre der Verantwortungslosigkeit – fast ohne jede Vorsorge. Allen internationalen Abkommen und Kodifikationen zum Trotz obsiegte am Ende allein das nationalistische oder individualistische Nutzenkalkül. Donald Trump, der Narziss im Oval Office, war insofern nur die folgerichtige Krönung dieser enthemmten Epoche.

Mit dem Ausbruch der Coronakrise, in Deutschland ab spätestens Mitte März 2020, und mit Donald Trumps Abwahl am 3. November 2020 ist diese 30-jährige Ära der Entgrenzung an ihr Ende gelangt. 2020 wurde zum Jahr des social distancing, der Begrenzung jeglicher Kontakte. Der Staat kehrte zurück und regierte in zuvor schier ungeahnter Weise in den privaten Bereich hinein. Und zwar – und darin liegt der große Unterschied zur Lage im Ostblock vor 1989/90 mit seinen autokratisch herrschenden Staatsparteiführern und Politbüros – zum Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger und zudem mit deren ganz überwältigender Zustimmung, aus Einsicht in die Notwendigkeit.

Nur mit Masken. Schild am Eingang einer Schule an der Bernauer Straße in Berlin 2021. (© bpb/Kulick)


Lehren aus der Coronakrise

Vor dem Hintergrund der vergangenen drei Jahrzehnte stellt sich somit die Frage, was sich aus den Erfahrungen seit den Corona-Lockdowns lernen und ableiten ließe, insbesondere von uns Deutschen.

Was heute dringend geboten erscheint, ist ein radikaler Bruch mit dem Prinzip der rein ökonomistischen Expansion, die Abkehr von den unreflektierten Dogmen des Wachstums. Aus einer Epoche der maximalen Entgrenzung seit 1989 muss eine Epoche der Begrenzung werden. Die Verzichtsfrage, die wir in diesem Jahr mit Kontakt- und auch gewisser Konsumzurückhaltung beantwortet haben, stellt sich hinsichtlich der Klimakrise noch weit grundsätzlicher. Denn die nach westlichem Muster geprägte Konsumgesellschaft ist in ihrem Wesen eine egoistische, Trumpismus im Kleinformat.

Die Frage ist, ob gegen die kulturelle Hegemonie des Hyperindividualismus das Kollektive, das Gemeinsame, das Denken an die globalen Commons in Zukunft wieder eine Chance hat. Was hat Vorrang, die Maximierung der Individualinteressen oder das Überlebensinteresse der Gattung und die Gewährleistung eines guten, nachhaltigen Lebens für alle gemäß den globalen Entwicklungszielen der UN mit ihrer Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung? Das ist die entscheidende Frage der nächsten Jahre und Jahrzehnte. Mit Blick auf die Coronakrise sind bereits jetzt zwei Strategien der Krisenbewältigung erkennbar:

Erstens der konventionelle Weg, der aus den immensen Schulden durch gesteigertes Wirtschaftswachstum wieder herauswachsen will. „Einkaufen ist eine patriotische Aufgabe“, postulierte ganz in diesem Sinne Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Ende November 2020.[3] Und der Bild-Chefredakteur sekundierte am 26.11.2020, dass es Deutschland immer am besten gegangen sei, "wenn wir unseren Glauben an eine bessere Zukunft durch Konsum ausgedrückt haben.“

Konsum wird hier – in bestechender Ehrlichkeit – zur eigentlichen und letzten nationalen Leitkultur. In diesem Denken firmiert die Impfung gegen Covid-19 als probates Allheilmittel, um dann unvermindert konsum-expansionistisch weiterzumachen. Das allerdings wäre nur die Rückkehr zum fatalen Status quo ante. Es ist eine verführerische, aber höchst gefährliche Illusion, anzunehmen, mit einem Impfstoff werde plötzlich alles wieder gut. Denn gegen die Klimakrise gibt es keine Impfung – sie bleibt Dauerherausforderung in Ost und West, aber auch Nord und Süd. Die eigentliche Frage lautet daher: Wie immunisiert sich eine Gesellschaft wirklich gegen das nächste Virus – und auch gegen das Virus der Klimakrise? Wie kommen wir heraus aus der systemischen Krise eines wachstumsgetriebenen Kapitalismus, ohne immer wieder nur den Konsum anzukurbeln und damit die Krise immer weiter zu vertiefen? Das ist die zentrale Herausforderung dieses Jahrhunderts.

Zu Tode gesiegt: Konsumismus ohne Alternative?

Der demokratische Westen verfügt derzeit offensichtlich über keine Alternative zum konsumistischen Lebensmodell, das er nach 1989/90 zum global hegemonialen gemacht hat. In gewisser Weise bewahrheitet sich damit der Spontispruch der sogenannten Wendejahre: „Der Kapitalismus hat nicht gesiegt, er ist bloß übriggeblieben.“ Man könnte angesichts von Corona noch hinzufügen: Der konsum- und wachstumsgetriebene Kapitalismus hat sich, wenn auch nicht zu Tode, so doch selbst in eine existenzielle Krise gesiegt.

Um das System tatsächlich resistent und überlebensfähig zu gestalten, ist dagegen eine völlig andere Prioritätensetzung erforderlich – mit Solidarität als dem zentralen Leitbegriff. einer der notwendigen nationalen wie globalen Leitkultur. Das wäre die zweite Strategie, die einer neuen Solidarität als nationaler wie globaler Leitkultur.

Plakat an einer Berliner Litfasssäule im Winter 2020/21 (© bpb/kulick)


Die gegenwärtige Krisenbewältigung durch Aufnahme milliardenschwerer Kredite ist dagegen nur eine – wenn auch derzeit notwendige – Politik auf Pump. Denn mit den immensen Schulden wird die Frage ihrer Begleichung bloß in die Zukunft verlagert. Was dagegen Not täte, wäre ein großer gesellschaftlicher Lastenausgleich. Denn von der Coronakrise wurde die Bevölkerung höchst asymmetrisch getroffen – die ohnehin Verletzlicheren, weil gesundheitlich und materiell Schwächeren, weit stärker als die besser Situierten.

Corona und noch mehr die Klimakrise stellen damit – so eine weitere Ironie der Geschichte – die Solidaritätsfrage just zu dem Zeitpunkt, da der vor dreißig Jahren eingeführte Solidarbeitrag für über 90 Prozent der Steuerzahler*innen ausgelaufen ist. Heute aber geht es um einen weit grundsätzlicheren Solidarbeitrag – in nationaler wie internationaler, aber auch in generationeller Hinsicht. Solidarität ist heute, mehr noch als früher, auch eine Generationenfrage. In der Corona-Krise wurde sie von der jungen Generation in ganz überwiegender Weise erbracht, zugunsten der Älteren, der Vulnerableren. Was die Klimakrise anbelangt, stellt sich die Lage dagegen genau umgekehrt dar. Hier sind die Jüngeren, allein ihrer längeren Lebenserwartung wegen die Verletzlicheren – und zutiefst abhängig von der konsumistischen Selbstbegrenzung gerade der oft gut situierten Älteren.

Weniger ein Bündnis Ost-West als vielmehr ein Bündnis Alt-Jung steht somit heute auf der Tagesordnung. Auf Grundlage der erlebten Solidarität der Jungen mit den Alten in der Coronakrise bedarf es daher nach Ansicht der Potsdamer Klimaforscherin Kira Vinke eines neuen „Generationenvertrags“, der auch die Älteren zum Handeln verpflichte. Zugunsten der Älteren hätten die Jüngeren über lange Zeit „eine hohe zivilisatorische Leistung“ erbracht, „sie verzichten auf Schulbildung, auf Universitätsbildung, auf Reisen. Das mache nun umgekehrt, zugunsten der Jüngeren, ein entsprechendes „Bündnis älterer Menschen“ notwendig, um angesichts der Klimakrise „zukunftsfähig als Gesellschaft zu werden“.[4]

Selbstbegrenzung als Notwendigkeit

Tatsächlich wird angesichts der Klimakrise persönliche Selbstbegrenzung zum Schutz der Freiheitsrechte anderer zu einer Grundvoraussetzung der liberalen, freiheitlichen Gesellschaft. Es wäre daher ein großer Schritt in die richtige Richtung, wenn das, was in Folge von Corona an Mobilitäts- und auch an Konsumverzicht geleistet wurde, darauf überprüft würde, was davon existenziell für den Menschen ist und worauf getrost verzichtet werden kann. Diese Frage der Solidarität gilt für Individuen, aber auch für Staaten. In der Corona-Krise waren die Nationalstaaten lange Zeit primär mit sich selbst beschäftigt. Aus einem banalen Grund: Gegen die Ausbreitung eines Virus kann man nationale und sonstige räumliche Grenzen ziehen, indem man die Mobilität radikal einschränkt. Im Falle der Klimakrise ist das keine Option. CO2 kennt keine planetarischen Grenzen.

Lediglich nationale Solidarität wird daher im Kampf gegen die Klimakrise nicht reichen. Und auch im Fall der Coronakrise erwies sich der aufbrechende Impfnationalismus, passenderweise mit Großbritannien an der Spitze, als fatal. Internationale Solidarität ist also gefragt, oder pointierter gesagt: Sie muss die eigentliche neue globale Leitkultur werden. Auch weil ein bloß nationaler Kampf gegen die Erderwärmung immer wieder Trittbrettfahrer produzieren wird, die von den Maßnahmen anderer profitieren, ohne sich selbst anstrengen zu müssen – und damit das Argument der Klimawandelleugner evozieren, dass nationale Maßnahmen ohnehin nichts taugen.

Erforderlich ist daher jetzt eine große internationale Offensive zur spürbaren Begrenzung der Klimaerwärmung. Die ersten dreißig Jahre seit der Zäsur von 1989/90 wurden klimapolitisch verspielt, allen Klimaprotokollen zum Trotz, verspielt; die nächsten dreißig Jahre darf sich dies auf keinen Fall wiederholen, bei Strafe einer irreversiblen Zerstörung der Atmosphäre.

Die Coronakrise bietet – allen Kontaktverboten und -beschränkungen zum Trotz – die Chance, dieses Land und die Welt politisch wieder näher zusammenrücken zu lassen. Entscheidend wird sein, welche Konsequenzen aus den Ausnahmejahren 2020 und 2021 gezogen werden. Entweder, wir betreiben eine Politik der Prävention wie der Resilienz und ergreifen Maßnahmen der Vorbeugung – oder die nationale wie internationale Gemeinschaft erweist sich als unbelehrbar und setzt ihren verhängnisvollen Konsumpfad unbeirrbar fort.

Schild im Fenster eines Berliner Restaurants während des Corona-Lockdowns im März 2021 (© bpb/kulick)


„Lost“, verloren, hieß das Jugendwort des Coronajahres 2020. Nun wird sich erweisen müssen, ob diese Ausnahmezeit tatsächlich ein verlorenes Jahr war – oder aber der Beginn eines anderen Entwicklungspfades, der nicht nur Deutschland ein ganzes Stück weiter vereinigt, als zusammengewachsene Verantwortungsgemeinschaft. Noch ist nicht ausgemacht, ob 2020 und 2021 nur die anni horribili mit zahllosen Coronatoten sein werden, oder vielleicht doch – die Hoffnung stirbt zuletzt – der Aufbruch zu einer nationalen und globalen Wende zum Besseren.

Zitierweise: Albrecht von Lucke, "30 Jahre später – der andere Bruch“, in: Deutschland Archiv, 22.03.2021, Link: www.bpb.de/328948. Der Text ist ein Vorabdruck aus dem Band 10676 in der Schriftenreihe der bpb "Abbruch, Umbruch, Aufbruch. Ostdeutschlands Weg seit 1989", der Ende Mai 2021 erscheint, eine Bestandsaufnahme der Transformation Deutschlands in den vergangenen 30 Jahren.

Ergänzend:

- Eine Betrachtung aus dem Mai 2020 von Martin Sabrow über Corona und die Folgen: Geschichte im Ausnahmezustand

- Ein "Laboratorium der Demokratie". Ein Interview mit dem Soziologen Steffen Mau. Deutschland Archiv vom 16.4.2021.

Fußnoten

1.
Noch weniger zur Kenntnis genommen wurde, dass Anfang Dezember 2020 nach knapp 18-monatiger Beratungszeit die Fachleute-Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ ihren aufwändig erstellten Abschlussbericht vorstellte, der u.a. dazu rät, wieder mehr „innerdeutsche Gespräche“ zu führen, ein „Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ einzusetzen und „in würdiger Erinnerung an die Demonstration 1989 in Leipzig“ den 9. Oktober als „Tag der Demokratie“ zu feiern. Auch dass sich am 17. März 2021 noch einmal das Bundeskabinett damit befasst hat, war bislang nirgendwo zu lesen (vgl. Tagesordnung der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/themen-im-bundeskabinett-ergebnisse-1877668, Zugriff am 19.2.2021)
2.
Angela Merkel auf der Bundespressekonferenz vom 28.8.2020, https://www.dw.com/de/merkel-das-virus-ist-eine-demokratische-zumutung/a-54729946, letzter Zugriff am 2.2.2021.
3.
Vgl. das Interview mit Peter Altmaier, in: „Bild“, 26.11.2020, in Bild online am 25.11.2020, https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/minister-peter-altmaier-einkaufen-ist-eine-patriotische-aufgabe-74139776,view=conversionToLogin.bild.html, letzter Zugriff am 5.3.2021.
4.
„Wir sind sehr verwundbar. Die Forscherin Kira Vinke sieht Covid-19 als Test für die Bewältigung der Klimakrise“, in: „Berliner Zeitung“, 6.2.2021, online am 5.2.21 unter https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/es-kann-nicht-sein-dass-fakten-infrage-gestellt-werden-li.137232?pid=true, letzter Zugriff am 19.3.2021.

Albrecht von Lucke

Albrecht von Lucke

Albrecht von Lucke ist Publizist, Jurist und Politologe und Redakteur der Monatszeitschrift Blätter für deutsche und internationale Politik.


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