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6.10.2014

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Pressesubventionierung

Pressesubventionierung bedeutet eine mögliche (staatliche) Unterstützung bzw. Förderung der Presse, direkt z. B. durch finanzielle Zuschüsse oder indirekt z. B. durch Steuervergünstigungen (etwa eine geringere Umsatzsteuer).

Einerseits ist die Pressesubventionierung umstritten, da sie in der freien Marktwirtschaft als Wettbewerbsverzerrung gewertet werden kann. Andererseits ist das Überleben der Presse ein notwendiger Garant für die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz. Daher darf durch eine direkte Subventionierung auch keine Abhängigkeit vom Staat entstehen, die die Freiheit der Presse unterwandern würde. In diesem Sinne müssten sich staatliche Eingriffe also auf die Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen für alle Presseanbieter beschränken.

Quellen / weitere Informationen:



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