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11.7.2016

Wie funktioniert Resettlement durch UNHCR?

Weltweit warten mehr als eine Million Flüchtlinge darauf, aus einem Erstzufluchtsland in einen Drittstaat überführt zu werden, um dort dauerhaft Schutz zu erhalten. Die Programme für eine solche Neuansiedlung werden vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen geleitet und sind in den 1990er Jahren formalisiert worden.

Amman, Jordanien im Dezember 2015: Ein syrischer Flüchtling spricht mit einer Mitarbeiterin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR über die Möglichkeit eines Resettlements in Kanada. (© picture-alliance/AP)


Das Resettlement folgt einem genau festgelegten Ablauf und ist fest im UNHCR-System verankert, von den höchsten Gremien zu den Büros vor Ort. Einmal im Jahr treffen sich in Genf Vertreter von UNHCR, Resettlementstaaten und Nichtregierungsorganisationen zu den Annual Tripartite Consultations on Resettlement (ATCR). Im Vorfeld prüfen die nationalen und regionalen Büros von UNHCR, für wie viele der bei ihnen registrierten Flüchtlinge keine dauerhafte Lösung absehbar ist und welche Flüchtlinge einer besonderen Gefährdung unterliegen. Auf dieser Grundlage erstellt UNHCR einen Bericht über den globalen Resettlementbedarf für das kommende Jahr. 2016 liegt dieser etwa bei 1,15 Millionen Plätzen. Auf Grundlage dieses Berichts wird zwischen den Teilnehmern der ATCR festgelegt, welche Flüchtlingsgruppen aus welchen Ländern prioritär ins Resettlementprogramm aufgenommen werden sollen. Die Resettlementstaaten können nun ihrerseits auf Grundlage dieser Prioritätensetzung gegenüber UNHCR angeben, welche Flüchtlingsgruppen sie aus welchen Ländern aufnehmen wollen.

Damit eine Person für das Resettlement vorgeschlagen werden kann, muss sie gegebenenfalls mit der dazugehörigen Familie bei UNHCR registriert sein und einen Flüchtlingsstatus erhalten haben oder in Ausnahmefällen staatenlos sein. Eine Flüchtlingsstatusfeststellung (Refugee Status Determination – RSD) wird eigentlich bei jeder Registrierung vorgenommen und gibt erste Anhaltspunkte, ob Resettlement infrage kommt. Die Kriterien dafür sind sehr viel spezifischer als der Flüchtlingsstatus selbst, da eine Neuansiedlung nur für besonders gefährdete (vulnerable) Flüchtlinge vorgesehen ist. Das UNHCR Resettlement Handbook listet die Auswahlkriterien auf. Dazu gehören beispielsweise besondere rechtliche, physische oder medizinische Erfordernisse. Außerdem gelten Überlebende von direkter Gewalterfahrung und Folter, Frauen und Mädchen, die aufgrund ihres Geschlechts im Zufluchtsland gefährdet sind, sowie Kinder und Jugendliche, deren Sicherheit nicht gewährleistet ist, als Kandidaten. Diese Kategorien werden bereits bei der allgemeinen Flüchtlingsstatusfeststellung dokumentiert, woraus sich auch die globale Bedarfsanalyse ergibt. Entscheidet sich ein Resettlementstaat, aus einem bestimmten Land Flüchtlinge aufzunehmen, so erstellt das entsprechende Landesbüro von UNHCR individuelle Dossiers über mögliche Resettlementkandidaten. Für den Aufnahmestaat besteht zudem die Möglichkeit, bestimmte Kategorien festzulegen, die er bevorzugt aufnehmen möchte, zum Beispiel gefährdete Frauen und Mädchen oder Flüchtlinge mit Behinderung. Außerdem kann er auch eine Obergrenze für kostspielige medizinische Fälle festsetzen. Zur Erstellung des Dossiers wird ein weiteres Interview mit dem Resettlementkandidaten geführt, um die von ihm angegebenen Daten und für die Neuansiedlung vorgegebenen Kriterien zu bestätigen, Familienzugehörigkeiten zu klären und mögliche Kontakte in Resettlementländer zu überprüfen. All diese Daten über den Flüchtling und seine Familienangehörigen fließen in das Dossier ein. Die Dossiers werden an das Resettlementland weitergeleitet. Abhängig davon, wie viele Flüchtlinge das Land aufnehmen möchte, werden etwa zwei Drittel mehr Personen vorgeschlagen. So soll das Aufnahmeland die Möglichkeit haben, eine eigene Auswahl zu treffen.

Wie dies geschieht, hängt von den jeweiligen Ländern ab. Länder mit geringen Resettlementquoten verlassen sich oft auf die Dossiers und wählen nach Aktenlage aus. Die meisten Länder schicken eigene Beamte vor Ort, um weitere Interviews mit den Kandidaten zu führen. Zudem werden umfangreiche Sicherheitsüberprüfungen vorgenommen. Für Deutschland führen Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Auswahlinterviews. Die USA, die 2015 alleine rund 63 Prozent aller Resettlementflüchtlinge aufgenommen haben, arbeiten hierfür mit neun Resettlement Support Centres zusammen, die alle Aufgaben von Interviews über Transport bis Integrationsaufgaben übernehmen. Diese vom Außenministerium registrierten und beauftragten Nichtregierungsorganisationen führen, meist nach Vorschlägen von UNHCR, Interviews durch, treffen eine Auswahl und stellen dann Aufnahmeanträge an das Ministerium. Sobald die Auswahl getroffen ist, finden Gesundheitstests und Orientierungskurse statt, ehe die Flüchtlinge in das Aufnahmeland ausgeflogen werden. Diese Aufgaben übernimmt in vielen Fällen die Internationale Organisation für Migration (IOM). Um einreisen zu können, erhalten die Flüchtlinge Visa, die von Land zu Land variieren, ihnen aber die rechtliche Grundlage für einen dauerhaften Schutz, d.h. einen dauerhaften Aufenthalt gewähren sollen. Der gesamte Prozess, von der Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, bis zu deren Ankunft, kann viele Monate, wenn nicht Jahre, dauern.

Dieser Text ist Teil des Kurzdossiers Legale Zugänge zum Flüchtlingsschutz: Resettlement und andere Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge.

J. Olaf Kleist

J. Olaf Kleist

Dr. phil., Politikwissenschaftler und Mitglied am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS), Universität Osnabrück; Gründer des Netzwerks Flüchtlingsforschung.


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