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15.3.2012

Die arabische Straße in postislamistischen Zeiten

Revolutionen geschehen, wo wir sie nicht erwarten, meint Asef Bayat. Und wenn kollektive Unzufriedenheit zu gemeinsamem Handeln führe, entwickle sich oft eine unvorhersehbare Dynamik.

Tausende von ägyptischen Demonstranten versammeln sich auf dem Tahrir Square, dem Mittelpunkt des ägyptischen Aufstands, in Kairo, Ägypten. (© AP)


Der Volksaufstand in Tunesien und dann auch in anderen arabischen Ländern kam für viele überraschend - westliche Beobachter, die arabische Oberschicht und sogar diejenigen, die diesen bemerkenswerten Vorfall ausgelöst hatten. Die Überraschung scheint gerechtfertigt zu sein. Wie hätte man sich auch vorstellen können, dass eine Kampagne gewöhnlicher Araber in so kurzer Zeit Diktatoren stürzen würde, die seit Jahrzehnten über autoritäre Staaten geherrscht haben? Es handelt sich hier um eine Region, in der die Lebenserwartung von 'Präsidentschaften' einzig der 'ewigen' Herrschaft ihrer Scheiche, Könige und Ayatollahs entspricht, die sich auf Öl und politische Rente verlassen (westlichen Schutz), um ihre Macht zu halten und die Völker zu unterjochen. Aber die Verwunderung über die arabische Revolution hat noch einen anderen Ursprung - das gemeinsame Misstrauen unter der arabischen Oberschicht und deren Verbündeten von außerhalb gegenüber der so genannten "arabischen Straße" - diese wird aufgrund ihrer "gefährlichen Irrationalität" und "bedauernswerten Teilnahmslosigkeit" zugleich gefürchtet und bemitleidet.

Aber die Geschichte liefert uns ein komplexeres Bild. Weder "irrational" und zu Unruhen neigend, noch "teilnahmslos" und "erschöpft", vermittelt die arabische Straße die Stimmung der Gemeinschaft und die abweichenden Meinungen, die von unterschiedlichen Anhängerschaften zum Ausdruck gebracht werden, die nur wenige oder keine wirksamen institutionellen Kanäle zur Äußerung ihrer Unzufriedenheit haben. Das Ergebnis ist eine Straßenpolitik, durch die Araber trotz allem Wege gefunden haben, um ihre Ansichten und Interessen auszudrücken. In den letzten Jahren hat sich die arabische Straße gewandelt. Mit neuen Mitwirkenden und Kommunikationsmitteln ist sie nun bereit, einige tief greifende Änderungen in der Politik der Region in die Wege zu leiten.

Die arabische Welt hat eine lange Geschichte dieser "Straßenpolitik" vorzuweisen. Es haben sich Volksbewegungen erhoben, um sich kolonialer Herrschaft zu widersetzen, wie in Syrien, dem Irak, Jordanien und dem Libanon in den späten 1950ern, nachdem Nasser den Suezkanal verstaatlicht hatte. Der erfolglose dreiseitige Angriff von Großbritannien, Frankreich und Israel im Oktober 1956 zur Rückgewinnung der Kontrolle über den Kanal verursachte eine Flut von Volksprotesten in arabischen Ländern zugunsten von Ägypten. Die unruhigen Jahre im Anschluss an 1956 stellten wahrscheinlich die letzte große panarabische Solidaritätsbewegung bis zur pro-palästinensischen Welle von 2002 dar. Aber soziale Proteste von Arbeitern, Handwerkern, Frauen und Studenten für inländische soziale Entwicklung, Bürgerrechte und politische Mitwirkung erklangen sogar weiterhin, als der arabische Staat repressiver wurde. In den 1980ern kam es zu Wellen wilder Streiks und zu Straßenprotesten in Marokko, dem Sudan, dem Libanon, Tunesien, Jordanien und Ägypten gegen die Senkung der Konsumgütersubventionen, Preiserhöhungen, Lohnkürzungen und Kündigungen - Entwicklungen, die größtenteils mit den vom Internationalen Währungsfonds empfohlenen Strukturanpassungsprogrammen verbunden waren. In der Zwischenzeit spielte die anschwellende Studierendenschaft weiterhin Schlüsselrollen bei den Volksbewegungen, entweder unter den weltlich-nationalistischen und linken Kräften, oder unlängst auch unter dem Banner des Islamismus.

Die erste palästinensische Intifada (1987 - 1993), eine der grundlegendsten Basisbewegungen im Nahen Osten während des vergangenen Jahrhunderts, vereinte die Forderung nach Selbstbestimmung mit demokratischer Regierung und der Rückforderung der individuellen und nationalen Würde. An dem Aufstand, der durch einen von einem israelischen LKW-Fahrer verursachten tödlichen Unfall ausgelöst wurde und vor dem Hintergrund einer jahrelangen Besetzung stattfand, beteiligte sich fast die gesamte palästinensische Bevölkerung, insbesondere Frauen und Kinder, die auf gewaltfreie Methoden für den Widerstand gegen die Besetzung zurückgriffen, wie zum Beispiel zivilen Ungehorsam, Streiks, Demonstrationen, Steuereinbehalt und Produktboykotte. Die Bewegung wurde hauptsächlich von den örtlichen (verglichen mit verbannten) Führern geleitet und baute zu ihrer Unterstützung auf Volkskomitees (z.B. für Frauen, Freiwilligenarbeit und medizinische Hilfe), während sie als noch unausgereifte Institution für einen zukünftig unabhängigen palästinensischen Staat diente. Diese Intifada bleibt ein Vorbild und eine Inspiration für heutige Protestierende.

In den späten 1990ern und 2000ern entstand die nächste große Welle arabischer Straßenpolitik, die noch heute andauert. Die arabische Straßenpolitik nahm als Reaktion auf Israels Übergriffe auf die palästinensische Westbank und Gaza und auf die Anglo-US-Invasion in Afghanistan und den Irak eine ausgeprägte panarabische Richtung an. Für kurze Zeit schienen die arabischen Staaten ihre feste Kontrolle zu verlieren und in der Öffentlichkeit wurden immer mehr Oppositionsgruppen laut, sogar unter den "verwestlichten" und "apolitischen" Teilen der Bevölkerung. In Dutzenden arabischer Städte marschierten Millionen auf, um gegen das zu demonstrieren, was sie als amerikanisch-israelische Beherrschung der Region betrachteten. Diese gegen ausländische Kräfte gerichteten Kämpfe genossen manchmal die stillschweigende Zustimmung der arabischen Staaten, denn sie lenkten den Dissens im Volk gegen ihre eigene repressive Herrschaft in andere Bahnen. Eine ganze Weile lang schafften es die arabischen Staaten, die politische Klasse durch Verbreitung eines gemeinsamen Diskurses auf Grundlage von Nativismus, Religiosität und Anti-Zionismus zu neutralisieren, während sie gleichzeitig jeden wirksamen Widerstand gegen ihre eigenen Regierungen einschränkten.

Allerdings scheint die Lage sich zu wandeln. Es gibt nun Anzeichen für eine neue arabische Straße mit postnationalistischen, postislamistischen Ansichten und neuen Mobilisierungsformen. Die Demokratiebewegung 2004 in Ägypten - mit der Kifaja ["Es ist genug"; Anm. d. Red.] im Mittelpunkt - mobilisierte tausende Berufstätige der Mittelklasse, Studenten, Lehrer, Richter, und Journalisten, die ein Ende des Notstandsgesetzes, die Freilassung politischer Gefangener, das Ende von Folter und ein Ende der Präsidentschaft von Hosni Mubarak forderten. Diese Bewegung baute direkt auf den Aktivitäten des Volkskomitees für Solidarität der palästinensischen Intifada auf, entschied sich für eine Zusammenarbeit mit "Volkskräften" anstatt mit traditionellen Oppositionsparteien, brachte die Kampagne auf die Straßen anstatt sie von ihrem Hauptsitz aus zu übermitteln und konzentrierte sich auf inländische Angelegenheiten anstatt einfach auf internationale Forderungen.

Erst kürzlich führte die "Zedernrevolution", eine Basisbewegung von ungefähr 1,5 Millionen Libanesen aus allen gesellschaftlichen Schichten, die sinnvolle Souveränität, Demokratie und ein Ende ausländischer Einmischung forderten, 2005 zum Rückzug syrischer Streitkräfte aus dem Libanon. Die grüne Welle im Iran, eine breite Demokratiebewegung, die 2009 im Anschluss an die betrügerischen Präsidentschaftswahlen aufkam, hat als Auftakt für den heutigen arabischen Frühling gedient. Diese haben sich alle insofern von der traditionellen arabischen Politik gelöst, dass sie einen neuen postislamistischen und postideologischen Kampf darstellen, der die Anliegen nach nationaler Würde mit sozialer Gerechtigkeit und Demokratie vereint. Diese Bewegungen haben pluralistische Wählerschaften, verfolgen neue Mobilisierungsmethoden (wie z.B. Boykottkampagnen, Protestkunst und Cyber-Mobilisierung) und sind der traditionellen Parteipolitik überdrüssig.

Warum dieser Wandel? Zweifellos gibt es da den sich seit langer Zeit bildenden Jugendüberschuss und die Verbreitung neuer Informationstechnologie (Internet, E-Mail, Facebook, YouTube, Twitter und vor allem Satellitenfernsehen wie Al-Jazeera). Frustrierte Jugendliche gehen nun schnell dazu über, diese neuen Ressourcen auszunutzen, um sich selbst Geltung zu verschaffen und andere zu mobilisieren. Ägyptische Jugendliche nutzten zum Beispiel Facebook, um ungefähr 70.000 gebildete Jugendliche zu mobilisieren, die Redefreiheit und wirtschaftlichen Wohlstand forderten und gegen Korruption protestierten. Aktivisten organisierten erfolgreich Straßenproteste, Kundgebungen und starteten noch eindrucksvoller einen Generalstreik am 6. April 2008 zugunsten der streikenden Textilarbeiter. Die Massendemonstration in Ägypten am 25. Januar 2010 und die in anderen arabischen Ländern wurden vorwiegend von interneterfahrenen Jugendlichen über Facebook und Twitter organisiert, die dann Protestbotschaften an andere Gruppen und die Straße weitergegeben haben. Die Methoden und Technologien der Mobilisierung spielten insbesondere beim tunesischen Aufstand eine entscheidende Rolle.

Aber hier geschieht mehr als nur die Nutzung von Informationstechnologie. Die soziale Struktur innerhalb der Region hat sich rasant verändert. Es gibt eine wahre Explosion an Bildungseinrichtungen für die Massen, wodurch mehr Alphabetisierung und Bildung zustande kommen und die Schicht der gebildeten Bevölkerung zunimmt. Gleichzeitig werden diese Gesellschaften immer schneller städtischer. Es leben weit mehr Menschen in den Städten als in den ländlichen Gebieten (gerade unterhalb von Mittel- und Osteuropa). Schleichend sickert die Urbanität in die traditionell ländlichen Gesellschaften - es gibt moderne Arbeitsteilung, moderne Schulen, erweiterte Dienstleistungen, Elektrifizierung, und vor allem Kommunikationssysteme (Telefonleitungen, Autos, Straßen und Minibusse), die eine Raum-Zeit-Verdichtung zwischen den "ländlichen" und städtischen Welten erzeugen. Die Grenze zwischen "städtisch" und "ländlich" verschwimmt immer mehr und ein großer Teil der "ländlichen" Bevölkerung ist im herkömmlichen Sinne nicht länger ländlich.

Doch eine entscheidende Veränderung ist das Aufkommen der "verarmten Mittelklasse" (mit bedeutenden politischen Auswirkungen) auf Kosten des Rückgangs der traditionelleren Klassen und ihrer Bewegungen - in besonderem Maße Bauernorganisationen, genossenschaftliche Bewegungen und Gewerkschaften. Da Bauern vom Land in die Stadt gezogen sind oder ihr Land verloren haben und zu städtischen Tagelöhnern wurden, ist die soziale Basis der bäuerlichen und genossenschaftlichen Bewegungen zerbröckelt. Die Schwächung des Wirtschaftspopulismus, die in engem Zusammenhang zur strukturellen Anpassung steht, hat zur Abnahme der Beschäftigungen im öffentlichen Sektor geführt, der den Kern des Gewerkschaftswesens gebildet hat. Durch Reformen, Stellenabbau, Privatisierung und Umsiedlungen hat die strukturelle Anpassung den gewerkschaftlich organisierten öffentlichen Sektor untergraben, während neue Privatunternehmen in Verbindung mit internationalem Kapital weitestgehend gewerkschaftsfrei bleiben. Obwohl die Staatsbürokratie gewichtig bleibt, sind ihre unterbezahlten Angestellten unorganisiert und ein Großteil von ihnen kann nur durch die Annahme eines zweiten oder dritten Jobs im informellen Sektor überleben. Derzeit ist die Mehrheit der arabischen Arbeitnehmerschaft selbstständig. Viele Lohnarbeiter sind in kleinen Unternehmen beschäftigt, in denen patriarchalische Verhältnisse vorherrschen. Durchschnittlich sind zwischen einem Drittel und der Hälfte der städtischen Arbeitnehmerschaft in dem ungeregelten, unorganisierten informellen Sektor tätig. Aufgrund des Mangels an institutionellen Kanälen für ihre Forderungen werden die Straßen zu Schauplätzen für den Ausdruck ihrer Unzufriedenheit.

Und all dies geschieht vor dem Hintergrund wachsender Bildungseinrichtungen, insbesondere Universitäten, die jährlich Hunderttausende Absolventen hervorbringen. Sie machen ihren Abschluss mit neuem Ansehen, neuen Informationen und Erwartungen. Viele von ihnen sind Kinder bequemer Eltern oder traditioneller Landbewohner oder städtischer Armer. Aber diese neue Generation unterscheidet sich von ihren Eltern in der Perspektive, den Erfahrungen, der sozialen Stellung und den Erwartungen. Im Gegensatz zur Ära der postkolonialen Sozialisten und staatlichen Modernisierungen, die Hochschulabsolventen als Gründer einer neuen Nation feierte, kann der aktuelle neoliberale Wandel den meisten von ihnen keinen wirtschaftlichen Status bieten, der zu ihren gehobenen Ansprüchen und globalen Träumen passt. Sie stellen die paradoxe Klasse der "mittelständischen Armen" mit höherer Bildung, selbst geschaffener Stellung, offeneren Weltansichten und globalen Träumen dar, die trotzdem aufgrund von Arbeitslosigkeit und Armut dazu gezwungen sind an den Rändern der neoliberalen Wirtschaft als gelegentliche, schlecht bezahlte, statusniedrige und gering qualifizierte Arbeiter (als Straßenverkäufer, Verkäufer, Boss Boys [Küchenhilfen] oder Taxifahrer) zu leben und in den überfüllten Elendsvierteln und informellen Siedlungen der arabischen Städte zu wohnen. In ihrer wirtschaftlichen Armut fantasieren sie von einer Stellung in der Wirtschaft, die ihre Erwartungen fordern - Arbeit in einem IT-Unternehmen, sichere Arbeitsplätze, Verbrauchsgewohnheiten der Mittelklasse und vielleicht eine Auswanderung in den Westen.

Die "mittelständischen Armen" sind nun das neue Proletariat des Nahen Ostens, die sich sehr von ihrem früheren Pendant unterscheiden - in ihrer Universitätsbildung, Weltkenntnis, den Erwartungen, die andere von ihnen haben, und dem starken Bewusstsein ihrer eigenen Benachteiligung. Die Politik, die diese Klasse in den 1980ern und 1990ern verfolgte, wurde im Islamismus als beeindruckendste Opposition gegen die weltlichen undemokratischen Regierungen in der Region dargestellt. Doch der Islamismus selbst sah sich in den letzten Jahren einer Krise gegenüber, nicht zuletzt weil es ihm ernsthaft an Demokratie mangelt. Mit dem Aufkommen postislamistischer Zustände im muslimischen Nahen Osten scheinen die "mittelständischen Armen" eine andere, postislamistische Bahn zu verfolgen.

Der tunesische Aufstand löste zweifellos demokratische Revolutionen in der arabischen Welt aus. Die Ereignisse in Tunesien verursachten anfangs Massenjubel unter den Menschen und eine tief greifende Besorgnis unter den Machteliten der Region. Dann brachen Massenproteste und Aufstände in Ägypten, Algerien, Jordanien, Libyen, Bahrain und Jemen aus, während die Führer in der Zwickmühle saßen und nicht wussten, wie sie reagieren sollten. In Ägypten, Libyen und Jemen haben Revolutionen bereits Autokratien gestürzt, während die Proteste in Syrien und Bahrain noch anhalten. Ob ähnliche Wege auch in der restlichen Region beschritten werden oder nicht, hängt in erster Linie davon ab, wie die amtierenden Regierungen sich verhalten. Die harte Realität ist, dass gerade aufgrund der in einigen Ländern stattgefundenen demokratischen Revolutionen, diese woanders zumindest auf kurze Sicht nicht zustande kommen werden. Dieses Paradoxon erinnert an das Alleinsein der bolschewistischen Revolution in Europa und die islamische Revolution im Nahen Osten. Diese Revolutionen regten zu ähnlichen Bewegungen auf der ganzen Welt an, aber sie machten ihre herrschenden Staaten auch wachsamer, ähnliche Auswirkungen in ihren Hinterhöfen (durch Reformen oder Unterdrückung oder beides) zu verhindern.

Auf lange Sicht betrachtet sind ihre Bemühungen aber vielleicht nicht ausreichend. Die strukturellen Änderungen (die Bildungsentwicklung, die öffentliche Rolle der Frau, die städtische Ausdehnung, die neuen Medien- und Informationszugänge, neben weit verbreiteter Ungleichheit und Korruption) machen diese autoritären Regierungen - ob es nun Saudi Arabien, der Iran, Syrien oder Jordanien ist - angreifbarer. Wenn Dissens durch mietsubventionierte Wohlfahrtsalmosen kontrolliert wird, entfacht jeder wirtschaftliche Abschwung und jeder Rückgang der Fürsorge höchstwahrscheinlich öffentliche Empörung. Außerdem stehen nicht nur Arbeitsplätze und sinkender materieller Wohlstand auf dem Spiel; es geht genauso um die Würde der Menschen und das Streben nach menschlichen und demokratischen Rechten. Wie wir in Tunesien eindrucksvoll gesehen haben, hat die Umwandlung kollektiven Dissenses in gemeinsames Handeln und eine anhaltende Kampagne für Veränderungen ihre eigene faszinierende und oftmals unvorhersehbare Dynamik. Das erklärt, warum wir in diesem Teil der Welt immer wieder überrascht werden - Revolutionen geschehen, wo wir sie nicht erwarten; und sie kommen dort nicht zustande, wo wir sie erwarten würden. Wer hat schließlich vor einem Jahr den Duft von Jasmin in den Hinterstraßen von Tunesien wahrgenommen?

Die englische Version erschien in: Perspectives Middle East, Nr. 2, Mai 2011: "People's Power - The Arab World in Revolt" der Heinrich Böll Stiftung. Eine frühere Version dieses Textes erschien in Foreign Policy, Middle East Channel, 26. Januar 2011.

Asef Bayat

Asef Bayat

ist Professor für Soziologie und Nahoststudien an der University of Illinois. Davor war er der Leiter des International Institute for the Study of Islam in the Modern World (ISIM) und bekleidete die Professur für Gesellschaft und Kultur des modernen Nahen Ostens an der Universität Leiden. Zu seinen neuesten Büchern gehören "Making Islam Democratic: Social Movements and the Post-Islamist Turn" (2007), (zusammen mit Linda Herrera), "Being Young and Muslim: Cultural Politics in the Global South and North" (2010), und "Life as Politics: How Ordinary People Change the Middle East" (2010)


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