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14.11.2019

Proteste vor den Umbrüchen

Widerstand im Schatten der Öffentlichkeit
Die revolutionären Bestrebungen, die 2010/2011 ihren Anfang nahmen, kamen nicht aus dem Nichts: Jahrelanges Netzwerken, Aushandeln und einige Streik- und Demonstrationsbewegungen bildeten die Grundlage für die ersten Massendemonstrationen.

Die Umbrüche im Nahen Osten und Nordafrika ab Dezember 2010 trafen den Großteil der westlichen Regionalwissenschaftler völlig unvorbereitet. Sie hatten sich jahrelang darauf konzentriert, die Gründe für die Stabilität autoritärer Regime in der Region zu erforschen. Oppositionelle Gruppen und zivilgesellschaftliche Mobilisierungen gerieten dabei größtenteils aus dem Blick. Auch die westlichen Medien zeichneten ein eher einseitiges Bild der Region. Dabei sind die revolutionären Prozesse bei Weitem nicht spontan entstanden. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit, der Anstieg der Lebensmittelpreise, die grassierende Korruption und zunehmende politische Repression führten zu großer Unzufriedenheit und brachten spätestens ab dem Jahr 2000 immer mehr oppositionelle Gruppen hervor. Sie formierten sich vor allem in losen Netzwerken und handelten in langwierigen Prozessen ihre Ziele, Strategien und Positionen aus, oft unter starker Repression und fernab einer größeren Öffentlichkeit. Beispiele sind der sogenannte Damaszener Frühling, als syrische Intellektuelle zu Beginn der 2000er Jahre eine demokratische Öffnung ihres Landes forderten, oder die ägyptische Kifaya (»Es reicht!«), die ab Dezember 2004 den Rücktritt des seit 1981 amtierenden Präsidenten Hosni Mubarak verlangte. Während der Zedernrevolution im Libanon 2005 wurde auf Großdemonstrationen das Ende der syrischen Dominanz im Libanon gefordert, und im Iran formierte sich 2009 die Grüne Bewegung, die gegen die Fälschung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl protestierte.

»Die Revolution ist keine Sache von einem Tag!«

Als direkte Vorläufer des Arabischen Frühlings können vier Bewegungen aus Tunesien, Ägypten, Marokko und dem Jemen gelten. In der zentraltunesischen Region Gafsa fanden im Jahr 2008 die bedeutendsten Proteste seit zwanzig Jahren statt. Die damaligen Forderungen glichen denen, die knapp drei Jahre später in den Straßen von Tunis ertönten: für ein Leben in Würde, gegen Korruption und die mafiösen Strukturen des Regimes und für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Aufstände brachen am 6. Januar anlässlich von Neueinstellungen der Compagnie des phosphates de Gafsa, des staatlichen Phosphatunternehmens, in den drei wichtigsten Städten des Bergbaureviers Redeyef, Oum Laârayes und M’Dhilla aus. Sie dauerten beinahe ein halbes Jahr. Die intransparente Vergabe von Arbeitsplätzen und die hohe Arbeitslosigkeit in der Region mobilisierten nicht nur Arbeiter und ihre Familien, sondern auch Studierende, Lehrer und andere Teile der Gesellschaft. Die Proteste wurden von der Armee blutig niedergeschlagen und das Gebiet durch eine Unterbrechung der Telefon- und Internetverbindungen isoliert, was eine Ausweitung der Proteste verhinderte. Viele Bürger bezeichnen Gafsa als direkten Vorläufer der Mobilisierungen 2010/2011. Der Aktivist Moudhafer Labidi, selbst aus Redeyef und bei den Aufständen 2008 und 2011 engagiert, erklärte: »Die Revolution ist keine Sache von einem Tag! Die Region Gafsa hatte sich bereits vorher gegen Ben Ali aufgelehnt. 2011 gab die Region dann den Ton an und ist so etwas wie das Herz der Revolution. Wir hatten dieselben Slogans: ›Arbeit, Freiheit, Würde!‹«

Die Streiks der ägyptischen Textilarbeiter

Auch in Ägypten gab es immer wieder Streiks gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen. Mit der Finanzkrise 2008 häuften sich die Proteste gegen niedrige Löhne und den rasanten Anstieg der Lebensmittelpreise, die schlechte Gesundheitsversorgung und mangelnde Sozialleistungen des Staates. Die Streiks in der Textilindustrie weiteten sich zu breiterem Widerstand aus, da es in Ägypten gelang, ein Bündnis zwischen den Streikenden – zwischenzeitlich sollen es bis 1,2 Millionen gewesen sein – und einer jungen, gut vernetzten städtischen Elite zu schmieden. Zur Unterstützung der Streikwelle wurde eine Facebook-Seite eingerichtet, über die zunehmend die strategische Verknüpfung von sozioökonomischen und politischen Forderungen stattfand. Für den 6. April wurde zu einem Generalstreik aufgerufen, für den auch andere politische Oppositionsgruppen wie Kifaya ihre Mitglieder mobilisierten. Gleichzeitig verkörperte die Facebook-Gruppe 6. April die Stimme einer jungen Generation, die sich gegen die Lebensverhältnisse und willkürliche staatliche Repression auflehnte. Die Inhaftierung ihrer Gründer beschleunigte nur ihre Popularität.

Picknick für die Freiheit

In Marokko verkörperte die Alternative Bewegung für Individuelle Freiheiten (MALI) das Aufbegehren einer jungen Generation. Sie organisierte 2009 während des Fastenmonats Ramadan ein öffentliches Picknick, um für eine freie Religionsausübung zu demonstrieren, – es endete in zahlreichen Verhaftungen. Das öffentliche Essen und Trinken während des Fastenmonats ist in islamischen Ländern ein Affront und in Marokko – per Gesetz aus der französischen Kolonialzeit – eine Straftat. Die Bewegung wollte jedoch kein antiislamisches Zeichen setzen, sondern vielmehr ihre Glaubens- und Gewissensfreiheit einfordern. Wie der 6. April gründete sich auch MALI auf Facebook. Später organisierten sich viele ihrer Mitglieder und Sympathisanten im weiter gefassten Bündnis des 20. Februar, das sich an diesem Datum im Jahr 2011 zu einem ersten Protest im Zentrum Rabats zusammenfand und für politische Reformen in Marokko eintrat und Solidarität mit den Demonstranten in Tunesien bekundete. Diese Bewegung entfaltete allerdings nur eine eingeschränkte Wirkung. In Marokko, wo knapp die Hälfte der Einwohner nicht lesen oder schreiben kann, sind bildungspolitische Themen und soziale Fragen zwar brandaktuell; der Zugang zu Netzwerken wie dem des 20. Februar ist allerdings Analphabeten ebenso verwehrt wie Menschen, die sich keinen regelmäßigen Zugang zum Internet leisten können. Das Drängen nach individuellen Freiheiten bleibt deshalb bisher einer kleinen gebildeten Elite vorbehalten.

Politische Netzwerke im Jemen

Im Jemen formierte sich bereits in den 2000er Jahren ein breites Bündnis. Verschiedensten Parteien und Verbänden, die sich über tribale, regionale und parteipolitische Bindungen hinweg als gut institutionalisierte Opposition etablierten, war das Gefühl der Benachteiligung durch die Zentralregierung gemein. Sie organisierten bereits 2005 unter dem Namen Parteien des Gemeinsamen Treffens (PGT) meist informelle Treffen und Diskussionsrunden, um Ideen, Argumente und Strategien auszutauschen. Zu den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2006 veröffentlichte das Bündnis ein gemeinsames Reformprogramm und einigte sich auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten. Die PGT unterhielten gleichzeitig aber auch Verbindungen zur Regierungspartei von Präsident Ali Abdullah Saleh. Während der Proteste in Jemen während des Arabischen Frühlings waren es PGT-Mitglieder, die die Brücken zwischen den Massen von jungen, unabhängigen Aktivisten und älteren Oppositionsführern auf der einen und Regierungskadern auf der anderen Seite bildeten. Diese ehemalige Opposition wurde später Teil der Regierung Jemens; die ägyptische Bewegung des 6. April hatte deutlich weniger Glück: 2014 wurde sie offiziell verboten. Mit den Aufständen wurde die Auffassung, dass »die arabische Welt« ein unausweichlich despotischer, relativ homogener Block sei, in Frage gestellt. So unterschiedlich die Entwicklungen in Tunesien, dem Jemen, Syrien oder Ägypten nun verlaufen, so vielfältig waren auch die Bewegungen, die sich gegen die vorherrschenden Ordnungen auflehnten, lange vor 2010/2011. Ihre Dynamik zeigt zudem, dass der Arabische Frühling nicht als ein Ereignis mit Anfangs- und Endpunkt zu verstehen ist: Er kam nicht aus dem Nichts, vielmehr gingen ihm jahrelange Kämpfe, Aushandlungs- und Vernetzungsprozesse voraus.

Dieser Artikel ist erschienen in: Gerlach, Daniel et. al.: Atlas des Arabischen Frühlings. Eine Weltregion im Umbruch, Bonn 2016, S. 148-149.

Anna Antonakis-Nashif

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