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Dossier

USA



Präsidentschaftswahlkampf 2016

Amerika hat gewählt.

Zwei Amtszeiten lang stand Barack Obama an der Spitze der Vereinigten Staaten. Im November 2016 wählten die Bürgerinnen und Bürger der USA Donald Trump zum neuen Präsidenten. Das Spezial setzte sich in einer Podcastreihe mit dem Präsidentschaftwahlkampf auseinander, stellte die beiden Kandidaten Hillary Clinton und Donald Trump vor und beantwortete die wichtigsten Fragen zur Wahl.

Wie funktioniert die Präsidentschaftswahl in den USA? Der Videoclip erklärt in wenigen Minuten das vom deutschen Wahlsystem deutlich unterscheidbare US-Präsidentschaftswahlsystem in leichter und verständlicher Form. (© 2016 Bundeszentrale für politische Bildung)

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US-Präsidenten seit 1945

Im April 1945 wurde Vizepräsident Harry Truman durch den Tod Franklin D. Roosevelts 33. Präsident der Vereinigten Staaten. In den Beginn seiner Amtszeit fielen die US-Atomangriffe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Truman Doktrin (gegen die weitere Ausbreitung des Kommunismus am südlichen und östlichen Rand Europas) und der Marshall Plan (zum Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft) sind wichtige Meilensteine seiner Präsidentschaft. 1950 befahl er die amerikanische Intervention im Koreakrieg. Innenpolitisch setzte sich der demokratische Truman stark für die Bürgerrechte der Schwarzen Amerikanerinnen und Amerikaner ein.Dwight D. Eisenhower durchlief vor seiner politischen Karriere eine Militärlaufbahn und war der erste Oberbefehlshaber der Nato. 1952 ließ sich der populäre General für die republikanische Partei als Präsidentschaftskandidat aufstellen und gewann die spätere Wahl mit großer Mehrheit. Eisenhower war der erste republikanische Präsident seit 1933. Die Sozialprogramme seiner Vorgänger - etwa die des "New Deal" - führte er fort und weitete die Sozialversicherungen aus und erhöhte den Mindestlohn. Um die Aufhebung der Rassentrennung in den Schulen endgültig durchzusetzen, sandte er in einem viel beachteten Moment Soldaten in die Stadt Litte Rock in Arkansas.Der demokratische Kongressabgeordnete aus Massachusetts, John F. Kennedy, war mit 43 Jahren der jüngste ins Amt gewählte Präsident der USA. "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann. Frage, was du für dein Land tun kannst" forderte er die Amerikanerinnen und Amerikaner bei seiner Amtseinführung auf. Kennedys kurze Präsidentschaft (1063 Tage) fiel in eine besonders brisante Phase des Kalten Krieges, geprägt von der Errichtung der Berliner Mauer und der Kubakrise. 1963 wurde Kennedy in Dallas, Texas erschossen. Seine Ermordung ist bis heute umstritten.Lyndon B. Johnson im Oval Office im Januar 1964 - bei einem Treffen mit den Bürgerrechtlern Martin Luther King, Jr., Whitney Young und James Farmer Lyndon B. Johnson machte es sich in seiner ersten Amtszeit zur Aufgabe, das von John F. Kennedy angestoßene großangelegte sozialpolitische Reformprogramm umzusetzen, das unter anderem die Rassentrennung im gesamten Land für illegal erklärte, aber auch die Ausweitung von Krankenversicherung und Bildungsförderung vorantrieb. Die Präsidentschaftswahl zu seiner zweiten Amtszeit 1964 gewann der Demokrat Johnson mit über 61 Prozent der Wählerstimmen – ein bis heute ungebrochener Rekord. Außenpolitisch dominierte der Vietnamkrieg und der direkte Eingriff der USA in das Kriegsgeschehen ab 1964 Johnsons Amtszeit.1969 wurde der Republikaner Richard Nixon, der bereits unter Dwight D. Eisenhower Vizepräsident war, der 37. Präsident der USA. In Nixons Amtszeit fiel unter anderem die erste Mondlandung (1969). Außerdem beendete er die Einberufungen junger Männer für den Krieg in Vietnam und zog 1973 die amerikanischen Truppen aus Vietnam ab. Um einer wahrscheinlichen Amtsenthebung zuvorzukommen, trat Nixon aufgrund der Watergate-Affäre im August 1974 zurück. 1972 hatten Einbrecher versucht, eine Abhöranlage in der Wahlkampfzentrale der demokratischen Partei zu installieren. Einer der gefassten Einbrecher arbeitete als Lobbyist an der Wiederwahl Nixons. 1974 tauchte zudem ein Tonband auf, auf dem Nixon beim Versuch der Vertuschung des Skandals zu hören ist.Gerald Ford bei seiner Aussage vor einer Kongresskommission zu seinem Straferlass für Nixon. Gerald Ford übernahm als Vizepräsident das Amt von Richard Nixon nach dessen Rücktritt im Sommer 1974 . Der Republikaner Ford war bereits 25 Jahre Kongressabgeordneter gewesen. Er gewährte seinem Vorgänger Straferlass – eine unpopuläre Entscheidung. Insgesamt war die innenpolitische Lage Mitte der Siebziger Jahre geprägt von Inflation, einer stagnierenden Wirtschaft und Energieknappheit. Eine Rezession drohte. Außenpolitisch führte er die Entspannungspolitik von Nixon fort. Fords Amtszeit blieb kurz. 1976 verlor er die Wahl knapp gegen den demokratischen Konkurrenten Jimmy Carter.Der Demokrat Jimmy Carter schuf als Präsident erstmals ein eigenes Ministerium für Bildung und baute die sozialen Sicherungssysteme aus. Mit dem Verhandlungserfolg in Camp David im Jahr 1978 schrieb er Geschichte: Erfolgreich vermittelte Carter ein Friedensabkommen zwischen den Regierungen Israels und Ägyptens. Unter anderem dafür wurde er 2002 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Seine Regierung hatte aber auch mit vielen innenpolitischen Problemen zu kämpfen. Die schwierige wirtschaftliche Lage im Land und die Inflation waren es schließlich, die zu seiner Niederlage gegen den Republikaner Ronald Reagan beitrugen.Ronald Reagan - Porträtaufnahme als Gouverneur von Kalifornien. Der Republikaner Ronald Reagan war der 40. Präsident der USA und insbesondere unter den konservativen Amerikanern sehr populär. Der ehemalige Schauspieler propagierte christlich-konservative Werte und eine Rückkehr zum Patriotismus. Im Gegensatz zu seinem demokratischen Vorgänger glaubte Reagan an eine neoliberale Politik der Steuersenkung bei gleichzeitiger Kürzung von Sozialausgaben. Die Rüstungsausgaben wurden unter seiner Führung hingegen stark erhöht. Diese Politik wurde bald nach ihm benannt: "Reaganomics". In seiner zweiten Amtszeit startete er aber auch mehrere Abrüstungsinitiativen. Viel beachtet wurde auch Reagans Forderung in einer Rede 1987 vor dem Brandenburger Tor: "Mr. Gorbachev, tear down this wall!"Vor seiner Berufung zum Vizepräsidenten von Ronald Reagan war der Republikaner George H. W. Bush unter anderem Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen und Direktor der CIA. Bushs Amtszeit war geprägt von weltpolitischen Veränderungen: Nach 40 Jahren endete der Kalte Krieg und die Berliner Mauer fiel. In Bushs Amtszeit fiel der erste Irakkrieg: Bush entsandte hunderttausende amerikanische Soldaten, um den irakischen Diktator Saddam Hussein davon abzuhalten, nach Kuwait noch weitere Länder zu überfallen.William Jefferson "Bill" Clinton war vor seinem Amtsantritt Gouverneur von Arkansas. In den acht Jahren seiner Amtszeit erlebten die USA eine Zeit großen Wohlstands, niedriger Arbeitslosigkeit, fallender Kriminalitätsraten und niedriger Inflation. Die Folge waren geringere Sozialausgaben und ein ausgeglichener Haushalt. Eine großangelegte Reform des Gesundheitssystems scheiterte. Clinton war der zweite Präsident neben Nixon, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurde. Zuvor war eine Affäre mit einer Praktikantin im Weißen Haus bekannt geworden. Das Verfahren gegen ihn scheiterte, Clinton blieb im Amt. Ins kriegszerstörte Bosnien sandte Clinton im Rahmen einer UN-Mission Truppen zur Friedensicherung. Der Demokrat Clinton befahl zudem Bombardements im Irak, nachdem Saddam Hussein UN-Inspektionen seiner Waffenarsenale verweigert hatte.Mit dem Republikaner George W. Bush wurde zum zweiten Mal in der amerikanischen Geschichte der Sohn eines früheren Präsidenten ins Weiße Haus gewählt. Kurz nach seinem Amtsantritt veränderte die Anschläge des 11. September 2001 nachhaltig die weltpolitische Lage. In deren Folge befahl Bush die Bildung eines neuen Ministeriums (Department of Homeland Security), das künftig die Bedrohungen durch den Terror bekämpfen sollte. Nach Afghanistan entsandte er Truppen, um die Herrschaft der terroristischen Taliban zu beenden. Die umstrittenste Entscheidung der Bush-Regierung war der Beginn eines Präventivkrieges gegen den Irak in der Annahme, dass der irakische Staatspräsident Saddam Hussein eine Angriff mit Massenvernichtungsmitteln auf die USA plane.Erstmals wurde 2008 mit Barack Obama ein Afro-Amerikaner Präsident der Vereinigten Staaten. Das großes Stichwort im Wahlkampf des Demokraten und ehemaligen Senators für Illinois: Change. Obama konnte aus Sicht vieler Wähler einige außenpolitische Erfolge verbuchen: Das Ende des Irakkriegs, der Truppenabzug aus Afghanistan und die Tötung Osama bin Ladens. Unter seinen innenpolitischen Vorhaben dominierte die Gesundheitsreform mit der Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. In Obamas Amtszeit fielen aber auch der Drohnenkrieg gegen Terrorverdächtige und der NSA-Skandal. Die von ihm angekündigte Schließung des Gefangenlagers in Guantanamo auf Kuba konnte Obama aufgrund innenpolitischer Widerstände nicht durchsetzen.
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