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20.7.2020

Kurzportrait: Donald Trump

Auch wenn Trump bereits vier Jahre als US-Präsident im Amt ist, präsentiert er sich weiterhin als politischer Außenseiter, der die Interessen der Durchschnittsamerikaner vertritt. Im Gegensatz zu seinem Demokratischen Herausforderer Joe Biden hatte sich Trump vor allem als Unternehmer einen Namen gemacht, bevor er ins Weiße Haus einzog.

Donald Trump war v.a. für seine, teilweise umstrittenen, Medienauftritte bekannt, bevor er zum US-Präsidenten gewählt wurde. (© picture-alliance, ASSOCIATED PRESS, Evan Vucci)


Donald Trump wurde 1946 in Queens, New York als viertes von fünf Kindern geboren. Sein Vater, Fredrick Trump Jr., war ein amerikanischer Bauunternehmer und Immobilienhändler. Seine Mutter hieß Mary MacLeod Trump. Im Alter von 13 Jahren schickten ihn seine Eltern an die New Yorker Militärakademie, die er 1964 erfolgreich beendete. Anschließend besuchte er die Fordham University und wechselte zwei Jahre später an die Wharton School of Finance der Universität von Pennsylvania, wo er 1968 sein Wirtschaftsstudium abschloss.

Der Geschäftsmann: Hotels, eine Fluglinie und Reality-TV

Trump folgte in der Berufswahl seinem Vater und wurde ebenfalls Immobilienhändler. Bereits als Student hatte Trump in der vorlesungsfreien Zeit in dessen Unternehmen gearbeitet, um dann nach seinem Studium endgültig dorthin zu wechseln. Unter seiner Mitarbeit expandierte das Familienunternehmen. 1971 übernahm Donald Trump die Geschäfte und benannte das Unternehmen in "Trump Organisation" um. Den Firmensitz verlegte er nach Manhattan, wo er in kurzer Zeit ein komplexes Wirtschaftsnetzwerk aufbaute. Trump glaubte an das ökonomische Potential der Stadt New York und war an zahlreichen großen Immobilienprojekten beteiligt, die ihm hohe Profite einbrachten, ihn aber auch aufgrund seiner riskanten und aggressiven Investitionen zu einem umstrittenen Immobilienentwickler machten.

Zur gleichen Zeit investierte Trump auch in Casinos in New Jersey und etwas später auch in Atlantic City. In den 1980er und 1990er Jahren baute er mehrere große Hotels, darunter auch das Taj Mahal in Atlantic City, das größte Casino-Hotel weltweit. 2016 wurde angekündigt, dass das Taj Mahal aufgrund mehrfacher Insolvenzen und eines längeren Streiks der Angestellten geschlossen werden musste.

Ende der 1980er Jahre weitete Trump seinen Aktionsradius als Immobilienmogul auf Florida aus und kaufte 1989 sogar die Fluglinie Eastern Air Lines Shuttle, die er in Trump Shuttle umbenannte. Die wirtschaftliche Rezession in den USA zu Beginn der 1990er Jahre in Folge sinkender ökonomischer Wachstumsraten, einer Immobilienblase und des steigenden Ölpreises traf dann auch die Geschäfte Trumps hart. Nach den Informationen, die die New York Times publizierte, musste Trump 1995 erhebliche Defizite von über 916 Millionen Dollar steuerlich abschreiben. Er schaffte es allerdings die Krise zu überwinden und sein Unternehmen wieder in die schwarzen Zahlen zu bringen. Dies thematisiert Trump auch immer wieder im Wahlkampf, um seinen Ruf als erfolgreicher Geschäftsmann zu untermauern. Trump versuchte sein Image eines erfolgreichen Geschäftsmannes zu nutzen, um seine Qualifikation für das Amt des Präsidenten zu untermauern. Die Trennung zwischen Politik und Geschäftswelt fällt Trump schwer. Immer wieder werden Vorwürfe laut, der Präsident nutze sein Amt, um sich und seine Familie zu bereichern. Zudem hat Trump bis heute nicht seine Steuerklärungen der letzten Jahre für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht, bislang gängige Praxis für US-Präsidenten.

Politische Ambitionen

2005 heiratet Trump seine jetzige Frau Melania Knauss. Insgesamt hat er aus drei Ehen fünf Kinder. 2004 nutzte Trump seine Prominenz und startete auf dem US-amerikanischen Fernsehsender NBC die Realityshow "The Apprentice" (Auszubildende). Erst 2012 begann sich Trump öffentlichkeitswirksam für die Politik zu interessieren und kokettierte mit dem Gedanken gegen den Demokratischen Amtsinhaber Barack Obama bei den Präsidentschaftswahlen 2012 anzutreten. Zuvor hatte er sich stark in der sogenannten Birther-Bewegung engagiert, die bezweifelte, dass Obama in den USA geboren und damit auch ein legaler Präsident sei. Als er seine Ambitionen für die Wahlen 2016 artikulierte, thematisierte er dies nicht mehr.

Am 16. Juni 2015 gab Donald Trump bekannt, dass er für die Republikanische Partei als Präsidentschaftskandidat antreten wolle. Das Motto seines Wahlkampfes wurde "Make America Great Again". Der inhaltliche Fokus seiner Kampagne basierte auf der Ablehnung von bestehenden Freihandelsabkommen, dem Bau einer Mauer zu Mexiko, um illegale Einwanderung zu verhindern und der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Kurz nach Bekanntgabe seiner Kandidatur profilierte er sich in einer Wahlkampfrede gegen mexikanische Einwanderer, die er als Kriminelle und Vergewaltiger bezeichnete.

Der Außenseiter gewinnt die Wahlen

Aufgrund seines provokanten und aggressiven Wahlkampfstils erlangte Trump schnell große Medienaufmerksamkeit. Ab März 2016 deutete sich in den Umfragen und den Ergebnissen der ersten Vorwahlen an, dass er ein ernstzunehmender Anwärter auf die Nominierung zum Republikanischen Präsidentschaftskandidat war. Trump nutzte erfolgreich die Unzufriedenheit der Basis der Republikanischen Partei mit der Parteiführung und präsentierte sich erfolgreich als Außenseiter. Auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner im Juli 2016 erhielt Trump schließlich 1.725 von 2.469 Delegiertenstimmen und akzeptierte seine offizielle Nominierung zur Präsidentschaftskandidatur der Republikanischen Partei.

Im Hauptwahlkampf trat Trump gegen Hillary Clinton an, die von der Demokratischen Partei nominiert worden war. Trump konnte sich am 8. November mit 304 Wahlleutenstimmen gegen die Demokratin Hillary Clinton durchsetzen, die 227 Stimmen erhielt. Allerdings erhielt Trump bei der Wahl deutlich weniger Stimmen der Wählerinnen und Wähler als seine Herausforderin: auf Clinton entfielen 65 853 514 (48,18%) und auf Trump 62 98 828 (46,09%) Stimmen. Dies ist auf die Spezifika des Wahlsystems in den USA zurückzuführen. Trumps Wahlsieg kam für viele überraschend, da er in den Umfragen vor der Wahl immer hinter Hillary Clinton lag. Trump setzte sich in insgesamt 30 Bundesstaaten gegen Clinton durch, darunter auch in Michigan, Pennsylvania und Wisconsin, die seit den 1990er Jahren als Hochburgen der Demokraten gelten. Trump ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der zuvor nicht im Militär gedient oder zuvor keine andere politische Position innehatte.

Trump im Amt

Am 20. Januar 2017 legte Trump seinen Amtseid ab. Im ersten Jahr seiner Amtszeit konzentrierte er sich in erster Linie darauf, zahlreiche Regulierungen der Obama-Administration im Umweltbereich zurückzunehmen. So verabschiedeten sich die USA aus dem Pariser Klimaabkommen und Trump beendete auch den Clean Power Act der Obama-Administration, mit dem der Ausbau regenerativer Energien vorangetrieben werden sollte. Auch im Bereich der Finanzmärkte setzte sich seine Administration für massive Deregulierungen ein und beendete in Teilen den Dodd-Frank Act, der in Folge der Wirtschaftskrise 2008 dem Gebaren der Banken strikte Regeln auferlegt hatte. Gescheitert sind Trump und die Republikaner bislang damit, die Gesundheitsreform der Obama-Administration zurückzunehmen. Und auch die versprochenen Kürzungen im Rentenbereich sind bisher nicht umgesetzt worden. Zu den größten Erfolgen der Trump-Administration gehört an erster Stelle die umfassende Steuerreform, die 2017 im Kongress verabschiedet wurde. Mit ihr wurden Unternehmens- und Erbschaftssteuer dauerhaft und auch die Spitzensteuersätze auf Einkommen deutlich gesenkt.

Außenpolitisch setzte Trump mit seiner America-First-Politik in erster Linie auf Unilateralismus. Multilaterale Handelsabkommen wurden aufgekündigt (Trans-Pacific Trade Agreement - TPP) oder neuverhandelt (North American Free Trade Agreement - NAFTA). Immer wieder stellt Trump die liberale Weltordnung in Frage und droht damit, sich aus internationalen Organisationen wie der Welthandelsorganisation (WTO) zurückzuziehen. Im Juli 2020 reichten die USA offiziell den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein, der 2021 wirksam werden soll.

Überschattet wurde die Präsidentschaft Trumps von zahlreichen Untersuchungen, die sich mit Trumps Wahlkampf und seiner Amtsführung beschäftigt haben. Noch während des Wahlkampfes begann die Sicherheitsbehörde FBI (Federal Bureau of Investigation) Untersuchungen einzuleiten, die eine mögliche Zusammenarbeit von Trumps Wahlkampfteam mit Russland zum Gegenstand hatten. Als Reaktion auf die Ermittlungen entließ Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey. Danach wurde Robert Mueller – ein ehemaliger Direktor des FBI – als Sonderermittler eingesetzt, um den Vorwürfen weiter nachzugehen. Im Zuge der Ermittlungen wurden sechs ehemalige Berater und Mitarbeiter des Wahlkampfteams von Trump angeklagt. Im März 2019 beendete Mueller seine Untersuchungen. In seinem dazugehörigen Bericht wird festgestellt, dass Russland massiv zugunsten von Trump in den Wahlkampf interveniert habe. Eine direkte Koordination oder Konspiration zwischen Trump und Russland konnte allerdings nicht nachgewiesen werden. Des Weiteren warf der Bericht Trump mehrfache Behinderungen der Justiz vor. Zu einer Anklage kam es aber nicht.

Nur wenige Monate später, im September desselben Jahres, leitete das Repräsentantenhaus unter der Führung der Demokratin Nancy Pelosi ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein: der Vorwurf war wieder Amtsmissbrauch. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten habe Trump bereits durch den Kongress genehmigte Militärhilfe nur dann auszahlen wollen, wenn die Ukraine Ermittlungen gegen seinen mutmaßlichen Demokratischen Herausforderer Joe Biden und dessen Sohn Hunter einleiten würde. Am 18. Dezember wurde die Amtsenthebung offiziell eingeleitet, Trump war damit erst der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der sich einem solchen Verfahren stellen musste. Das Verfahren endete am 5. Februar 2020 mit einem Freispruch Trumps durch die Republikanische Mehrheit im Senat.

Nur kurze Zeit später traf die COVID-19-Pandemie die USA. Das Land gehört zu den weltweit am stärksten von der Pandemie betroffenen Ländern. Neben der Kritik an Trumps Krisenmanagement könnten insbesondere die ökonomischen Folgen erhebliche Auswirkungen auf Trumps Chancen auf Wiederwahl haben: Die wirtschaftspolitische Bilanz, die der Präsident bis zur Pandemie als Hauptargument für eine erfolgreiche erste Amtszeit präsentierte, steht nun in Frage. Und auch Trumps Reaktionen auf die Black-lives-Matter Proteste nach der Tötung George Floyds durch die Polizei werden in der breiten Öffentlichkeit massiv kritisiert. Trump wird hier vorgeworfen, das Land durch seine Rhetorik weiter zu spalten und den Protest einseitig zu kritisieren.

Prof. Dr. Christian Lammert

Prof. Dr. Christian Lammert

Prof. Dr. Christian Lammert ist Professor für Politik in Nordamerika am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin.


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