zurück 
23.1.2020

Dokumentation: Präsident Andrzej Duda auf dem Wirtschaftsforum des 3. Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative in Bukarest (Rumänien), 17. September 2018

Die Drei-Meere-Initiative soll kein Konkurrenzprojekt zur EU darstellen, erklärte Andrzej Duda beim dritten Gipfeltreffen im September 2018. Vielmehr solle es dazu dienen, den Modernisierungsprozess in Mitteleuropa voranzubringen und die Stellung der mitteleuropäischen Länder im euroatlantischen Raum zu stärken.

Auf dem Wirtschaftsforum des dritten Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative in Bukarest im September 2018 betonte der polnische Präsident Andrzej Duda die wirtschaftliche Entwicklung in den mitteleuropäischen Länder, die durch die Initiative vertieft und gefördert werden soll. (© picture alliance/Xinhua)


[…]

in Bukarest realisieren wir die Voraussetzungen, die seit Beginn des Bestehens der Initiative in ihren strategischen Rahmen eingeschrieben sind. Die beiden Schlusssteine der Drei-Meere-Initiative waren und sind die Europäische Union sowie das Nordatlantikbündnis. Über die Identität der Drei-Meere-Initiative entscheiden unsere Zugehörigkeit zu Europa und unsere transatlantische Bindung. Wir sind heute hier, weil wir ein Teil der EU und der NATO sind. Wir sind bewusste und verantwortungsvolle Mitglieder des euroatlantischen Raums. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, dass die Drei-Meere-Initiative außerhalb dieser Grenzen tätig werden könnte, und noch weniger – gegen diese Organisationen und ihre Werte.

Diese Regeln begleitet allerdings ein wichtiger Gedanke – wir wollen Subjekte sein. Wir wollen, dass Mitteleuropa ein entwickelter, gut integrierter und sicherer Teil der euroatlantischen Welt ist. Wenn wir dies vollbringen wollen, konzentrieren wir uns vor allem auf die Vertiefung der Integration in den für die wirtschaftliche Entwicklung wichtigsten Bereichen – Transport, Energie und Digitalisierung.

[…]

Wir haben auf dem [Drei-Meere-]Gipfel und auf dem Wirtschaftsforum die Chefs der größten Finanzinstitutionen in Europa und der Welt zu Gast – der Weltbank, der Europäischen Investitionsbank sowie der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Der regionalen, europäischen und transatlantischen Komponente fügen wir damit auch ein finanzielles Element hinzu. Auf dem Gipfel werden auch der Chef der Europäischen Kommission sowie die betreffenden EU-Kommissare anwesend sein. Auf diese Weise zeigen wir, dass sich die Beziehungen der Drei-Meere-Initiative zur EU auf die Prinzipien der Symbiose und der Synergie stützen und nicht auf die der Konkurrenz und der Rivalität. Auf diese qualitativ hochwertigen Beziehungen zur EU setzen wir einen sehr starken Akzent.

[…]

Im Verlauf des heutigen Wirtschaftsforums werden wir Zeugen der Unterzeichnung zweier besonders wichtiger Dokumente sein – der Gemeinsamen Erklärung zur Berufung eines Netzes von Handelskammern der Drei-Meere-Initiative zusammen mit ihrem Wirtschaftsrat und der Absichtserklärung, einen Drei-Meere-Fonds zu gründen. Dank diesen Instrumenten können wir unsere Zusammenarbeit mit noch größerer Wirksamkeit als bisher fortsetzen. Vor allem aber stärken wir den Modernisierungsprozess in Mitteleuropa. Wir tun dies von unten, punktuell, indem wir uns auf die nächsten Etappen einzelner Investitionen konzentrieren.

[…]

Die Zusammenarbeit im Bereich Energie, die Diversifizierung von Energielieferanten, die Entwicklung des Flüssiggasmarktes – das sind Bereiche von großer Bedeutung für Polen sowie für den ganzen Drei-Meere-Raum. Deshalb hat die Zusammenarbeit mit den USA Schlüsselbedeutung. Die Drei-Meere-Initiative ist für Amerika ein strategisches Instrument, um Beziehungen zu Mitteleuropa aufzubauen. Ausdruck dessen ist nicht nur die große und immer noch wachsende Aktivität der amerikanischen Wirtschaft im Bereich der Drei-Meere-Initiative, sondern auch das Interesse und die Unterstützung der amerikanischen Regierung für die Idee der DreiMeere-Initiative.

[…]

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: https://www.prezydent.pl/aktualnosci/wypowiedzi-prezydenta-rp/wystapienia/art,523,wystapienie-prezydenta-podczas-forum-biznesowego-trojmorza.html (abgerufen am 15.01.2020).Gemeinsam herausgegeben werden die Polen-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.
Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln