zurück 
27.4.2020

Kommentar: Corona – ein Weg zurück zu alten Bildern?

Ein Kommentar zu Corona und den Beziehungen zwischen Deutschland und Polen von Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, Honorarprofessor an der TU Darmstadt, Historiker, und Autor zahlreicher Bücher zu Fragen der deutsch-polnischen Beziehungen.

Das Corona-Virus wirbelt Europa und die Welt durcheinander - auch die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. (© picture alliance/Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa)


Das Corona-Virus wirbelt Europa und die Welt durcheinander. Gewohnte Verhaltensweisen, gesichertes Wissen, gute Nachbarschaften stehen auf dem Spiel, zumindest auf dem Prüfstand. Auch die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Deutschlands Blick auf Polen in diesen Wochen ist geprägt von Respekt, aber auch Bedenken. Respekt zollen die Beobachter in den Medien dem frühen und konsequenten "Lockdown" des Landes. Doch die Tatsache, dass die von der polnischen Regierung verhängten Maßnahmen zu den restriktivsten in Europa zählen, weckt auch Misstrauen: Die Staatsgrenzen fast hermetisch abgeriegelt, eine sehr harte Ausgangssperre verhängt, drakonische Strafen für Zuwiderhandlungen, rechtliche Regelungen im Hauruckverfahren durch das Parlament gebracht – das scheint in deutschen Augen gut in das Narrativ von den autoritären Tendenzen in Polen zu passen. Dabei sollte man jedoch berücksichtigen, dass Politik und Gesellschaft in Polen von Unsicherheit, Misstrauen und Angst geprägt werden, und das schon seit Jahrzehnten, ja Jahrhunderten. Und nicht nur die Bevölkerung misstraut ihrer Regierung und den staatlichen Institutionen. Gleichzeitig misstraut die Regierung auch der Bevölkerung. Auch deshalb hat sich Warschau zu so strikten Vorgaben entschlossen.

Da die Bevölkerung um die vielfältigen Probleme des Gesundheitswesens weiß, trägt sie die Maßnahmen – teils zähneknirschend – mit. Die Erfahrung der letzten Jahre wie auch der letzten Wochen, dass nämlich die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) bereit ist, sich bei Bedarf über geltende Gesetze, aber auch über die Verfassung und die Gepflogenheiten des Sejm hinwegzusetzen, lässt bei der polnischen Opposition ebenso wie im westlichen Ausland allerdings die Befürchtung entstehen, dass sich das Land auf dem Weg in eine autoritäre Staatsordnung befinde. So wähnt die Opposition hinter dem Vorhaben, trotz Coronakrise die Präsidentenwahl am 10. Mai 2020 als Briefwahl durchzuführen zu lassen, zynische Machtpolitik, während die Regierung sagt, sie wolle lediglich verfassungskonform agieren. Angesichts des fundamentalen politischen Misstrauens und der bevorstehenden Wahlen sind deshalb selbst in Krisenzeiten wie gegenwärtig überparteiliche Kompromisse so gut wie unmöglich. Das hat wiederum Auswirkungen auf die Außenwahrnehmung Polens: Die Versuchung, nur eine Seite der polarisierten politischen Szene wahrzunehmen, lenkt davon ab, dass sich der polnische Staat auf allen seinen Ebenen trotz zahlreicher struktureller Defizite in der Krise als durchaus handlungsfähig erwiesen hat.

Von Misstrauen sind auch weitere Maßnahmen der Regierung geprägt, die wiederum Einfluss auf die deutsch-polnischen Beziehungen haben: Die weitgehende Schließung der Grenze für Pendler oder Saisonarbeiter stellt in grenznahen Regionen zahlreiche Arbeitgeber, Arbeitnehmer und auch Familien auf eine harte Probe. Die Tatsache, dass hier anders als im deutsch-französischen Grenzgebiet rasch zahlreiche Probleme auftraten, von stundenlangen Lkw-Staus bis hin zu ungeklärten Modalitäten des Grenzübertritts, ist eine Folge des immer noch starken Zentralismus in Polen und einer schlechten Kommunikation zwischen den Regionen und der Zentrale, aber auch der strukturellen Probleme bei der regionalen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen: Während in Deutschland die Länder vielfach die Entscheidungsgewalt haben, ist es in Polen die Zentralregierung, zu der die deutschen Länderregierungen wiederum kaum direkte Kommunikationskanäle besitzen. Gerade in Krisensituationen wie dieser zeigen sich hier die Herausforderungen, vor denen die regionale grenzüberschreitende Zusammenarbeit immer noch steht.

Die Coronakrise offenbart ganz deutlich die immensen Verflechtungen, die Deutschland und Polen in den vergangenen Jahren eng miteinander verbunden haben. Deutsche Unternehmensniederlassungen in Polen, polnische Arbeitsmigranten in Deutschland und ein erheblicher wirtschaftlicher wie kultureller Austausch sind mit einem Schlag vor mannigfache Probleme gestellt worden. Wenn nun deutsche Spargelbauern nicht mehr ernten können und die bereits beschlossene Übernahme der deutschen Fluggesellschaft Condor durch die Muttergesellschaft der polnischen Fluglinie LOT platzt, so entsteht die Gefahr, dass vermeintliche Schuld auf den Nachbarn abgewälzt wird. Durch den krisenbedingten Rückzug der Länder Europas auf nationale Lösungen drohen alte Stereotype plötzlich neu aufzuleben: Hier die nationalistischen Polen, dort die naseweisen Deutschen. Die erwartbaren ökonomischen Verwerfungen in den nächsten Jahren erweitern jedenfalls den Möglichkeitsraum für Missklänge in der deutsch-polnischen Nachbarschaft. Gerade deshalb sollten Deutsche und Polen jetzt nicht etwa aufhören, miteinander zu reden: Dialog ist nötiger denn je, um die einstweilen geschlossenen Grenzen zu überwinden.Gemeinsam herausgegeben werden die Polen-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Peter Oliver Loew

Zur Person

Peter Oliver Loew

Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, Honorarprofessor an der TU Darmstadt, Historiker, Autor zahlreicher Bücher zu Fragen der deutsch-polnischen Beziehungen.


Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln