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9.5.2011

Chronik: Vom 19. April bis zum 2. Mai 2011

19.04.2011Am 68. Jahrestag des Beginns des Aufstands im Warschauer Ghetto findet am Denkmal der Ghettohelden eine Gedenkveranstaltung statt. Anwesend sind der Minister für Kultur und Nationales Erbe, Bogdan Zdrojewski, als Vertreter der Regierung, der Präsidentenberater für Geschichte und nationales Erbe, Tomasz Nalecz, für den Staatspräsidenten und der Senator Zbigniew Romaszewski als Vertreter des Parlaments.
20.04.2010Sejmmarschall Grzegorz Schetyna gibt bekannt, dass die Regierung plant, die Arbeit am Haushaltsgesetz bereits im Mai abzuschließen. Vom Sejm könnte das Gesetz dann bis zum Beginn der polnischen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli verabschiedet werden. Dies hätte den Vorteil, dass Debatten über die Haushaltsplanung nicht in die Zeit der EU-Ratspräsidentschaft und nicht in den Wahlkampf für die polnischen Parlamentswahlen im Herbst fallen würden.
20.04.2011Der EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt, Janusz Lewandowski, teilt mit, dass Polen im Jahr 2012 10,9 Mrd. Euro aus Mitteln des EU-Haushalts erhalten wird.
22.04.2011In Warschau trifft eine Wirtschaftsdelegation aus China mit rund 70 Vertretern u. a. aus den Bereichen Energie, Autobau und Rohstoffförderung ein. Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak stellt das große Entwicklungspotential der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Polen und China heraus. China sei zurzeit der größte Handelspartner Polens in Asien.
26.04.2011Staatspräsident Bronislaw Komorowski unterzeichnet das vom Sejm verabschiedete Gesetz, das ihn bevollmächtigt, den Vertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Stationierung mobiler Abwehrraketen in Polen zu ratifizieren. Die Raketenbasis in Redzikowo (Woiwodschaft Pommern/Wojewodztwo Pomorskie) soll im Jahr 2018 fertiggestellt sein.
27.04.2011Außenminister Radoslaw Sikorski kündigt an, dass im Rahmen von Sparmaßnahmen und Umstrukturierungen bis Mitte 2012 300 Stellen im Innen- und Außendienst des Außenministeriums abgebaut werden sollen.
28.04.2011Der Sejm lehnt die Misstrauensvoten gegen Finanzminister Jacek Rostowski und Schatzminister Aleksander Grad ab. Rostowski wird von der Opposition für die höchste Staatsverschuldung seit 20 Jahren verantwortlich gemacht, Grad wird vorgeworfen, den Staatsschatz nicht kompetent zu verwalten. Den Antrag auf ein Misstrauensvotum gegen Rostowski hatte die oppositionelle Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) gestellt, gegen Grad Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS).
28.04.2011Eine Delegation des Außenministeriums reist nach Tunesien, um die Erfahrungen Polens beim Aufbau eines demokratischen Staates weiterzugeben. Vorsitzender der Delegation ist der ehemalige Vorsitzende der Solidarnosc, Symbol der Opposition gegen das kommunistische Regime und erste Staatspräsident des demokratischen Polen, Lech Walesa.
29.04.2011Das Schatzministerium gibt bekannt, dass für das 3. Quartal 2011 die Privatisierung mehrerer Chemiekonzerne vorgesehen ist.
01.05.2011Papst Johannes Paul II. (1978-2005), wird von seinem Amtsnachfolger Benedikt XVI. in Rom selig gesprochen. Bereits als Erzbischof von Krakau galt Karol Kardinal Wojtyla als ein Gegner des kommunistischen Regimes der Volksrepublik Polen. Für die Oppositionsbewegung der 1980er Jahre wurde er zur Symbolfigur. In allen großen polnischen Städten finden Übertragungen der Feierlichkeiten auf Großbildleinwänden statt.
02.05.2011Außenminister Radoslaw Sikorski beurteilt den Tod des Al-Kaida-Chefs Usama bin Laden durch ein US-Kommando in Pakistan als ausgleichende Gerechtigkeit und als Warnung an weitere Terroristen.
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