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Chronik: Vom 2. bis zum 15. November 2010 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 2. bis zum 15. November 2010

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02.11.2010Bei einem Besuch in Minsk drängen Außenminister Radoslaw Sikorski und sein deutscher Amtskollege Guido Westerwelle den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko auf die Durchführung demokratischer Präsidentschaftswahlen in Belarus. Sikorski stellt im Namen der Europäischen Union eine Summe von 3 Mrd. Euro unter der Voraussetzung in Aussicht, dass die Wahlen, die im Dezember stattfinden sollen, frei und fair verlaufen werden. Die Außenminister treffen sich außerdem mit Vertretern der Opposition.
03.11.2010In Warschau nehmen der Staatssekretär im Innenministerium, Tomasz Siemonika, und sein deutscher Amtskollege, der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Christoph Bergner, am Runden Tisch für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Polen und der polnischsprachigen Gruppe in Deutschland teil. Aufgabe des deutsch-polnischen Gremiums ist es zu untersuchen, ob sich die betreffenden Gruppen im jeweiligen Land entsprechend dem bilateralen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 entwickeln können. Es wurden Arbeitsgruppen zu den Themen: rechtlich-historische Fragen/Erinnerungskultur, Sprachunterricht/Sprachförderung und Unterstützende Tätigkeiten eingerichtet. Mitglieder des Gremiums sind sowohl Vertreter der Politik als auch der deutschen Minderheit und der »Polonia« in Deutschland.
04.11.2010Auf einer Pressekonferenz nach seinem Treffen mit dem tschechischen Regierungschef Petr Necas erklärt Ministerpräsident Donald Tusk, dass beide Länder entschlossen seien, eine gemeinsame und solidarische Politik zu betreiben, um die Durchsetzungsfähigkeit insbesondere der Visegrád-Gruppe im Rahmen der Europäischen Union zu vergrößern.
05.11.2010Das Politische Komitee der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) schließt die ehemalige Leiterin des Wahlkampfstabs von Parteichef Jaroslaw Kaczynski, Joanna Kluzik-Rostowska, und Elzbieta Jakubiak aus der Partei aus. Beide gehören dem liberalen Flügel innerhalb PiS an. Die offizielle Begründung ist, dass sich beide in Interviews kritisch über PiS geäußert haben. In einer verlesenen Stellungnahme bewerten beide die Entscheidung als Unfähigkeit von PiS, eine innerparteiliche Debatte zu führen.
07.11.2010In Schwiebus (wiebodzin/Lebuser Woiwodschaft) wird eine weithin sichtbare Christusfigur aufgestellt, die der berühmten Christusstatue von Rio de Janeiro ähnelt. Sie steht auf einem eigens aufgeschütteten Hügel von 16 m und ist 36 m hoch.
08.11.2010Staatspräsident Bronislaw Komorowski unterzeichnet das Gesetz zum Verbot des Handels mit Aufputschmitteln. Das Gesetz, das alle Instanzen ohne Änderungen durchlauf hat, ist rechtlich umstritten. Die in Auftrag gegebene Expertise hat Komorowski bei Unterzeichnung noch nicht vorgelegen.
09.11.2010Auf der Sitzung des Rates für Nationale Sicherheit (Rada Bezpieczenstwa Narodowego - RBN) erklärt Staatspräsident Bronislaw Komorowski, dass Polen daran gelegen sein müsse, die auf dem NATO-Gipfel in Lissabon von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vorgeschlagene NATO-Strategie zu unterstützen, da diese den in Art. 5 formulierte Grundsatz der kollektiven Verteidigung im Fall eines Überfalls auf eines oder mehrere Mitglieder unterstreicht. Ein Datum für den Rückzug der polnischen Truppen aus Afghanistan solle in Absprache mit dem afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karsai gefunden werden. Dieser hatte geäußert, dass Afghanistan im Jahr 2014 die vollständige Verantwortung übernehmen werde.
10.11.2010Das Kreuz für die Opfer der Flugzeugkatastrophe von Smolensk im April wird in die Warschauer St.-Annen-Kirche verbracht. Das Kreuz war zunächst von Pfadfindern vor dem Präsidentenpalast errichtet und Mitte September in die Kapelle des Präsidentenpalastes umgesetzt worden. Der Streit um den Standort hatte zu Zerwürfnissen unter den politischen Parteien und in der Bevölkerung geführt.
11.11.2010In seiner Rede aus Anlass des staatlichen Feiertags der Unabhängigkeit (11. November 1918) betont Staatspräsident Bronislaw Komorowski, dass Meinungsverschiedenheiten zur Demokratie gehören, diese sich aber nicht in einen polnisch-polnischen Krieg in der Politik mit destruktiven Tendenzen verwandeln dürften. Vielmehr müsse konstruktiv über die Zukunft des Landes und der Gesellschaft gestritten werden. An der Feier am Grab des Unbekannten Soldaten in Warschau nahmen u. a. Sejmmarschall Grzegorz Schetyna, Senatsmarschall Bogdan Borusewicz, Ministerpräsident Donald Tusk und Vertreter der Parteien teil
12.11.2010In Warschau beginnt die zweitägige Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, in der die Reform des Bündnisses, der Einsatz in Afghanistan und die Situation auf dem Balkan thematisiert werden sollen. Der Vorsitzende, John Tanner, zeigt sich überzeugt, dass die Ergebnisse der Tagung beim NATO-Gipfel in Lissabon in der kommenden Woche aufgenommen werden. Verteidigungsminister Bogdan Klich teilt mit, dass Polen das vorgeschlagene neue Strategiekonzept der NATO in Lissabon ohne Änderungen unterstützen werde.
14.11.2010Auf einer Wahlkampfveranstaltung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) in Nowy Targ für die am 21. November stattfindenden Kommunalwahlen hebt PiS-Vorsitzender Jaroslaw Kaczynski hervor, dass das Programm von PiS darauf beruhe, die Machtverteilung im Staat von der unteren Ebene aus, der lokalen Selbstverwaltung, zu verändern. In den bevorstehenden Wahlen werde darüber entschieden, ob Polen als ernstzunehmendes Land betrachtet werde. Südkorea sei früher ärmer als Polen gewesen und sei heute ein wirtschaftlich, technologisch und militärisch starkes Land. Dies könne Polen auch gelingen.
14.11.2010Regierungssprecher Pawel Gras bezeichnet die bevorstehende Reise der Politiker von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) Anna Fotyga, ehemalige Außenministerin, und Antoni Macierewicz, Chef der parlamentarischen Gruppe zur Aufklärung der Flugzeugkatastrophe von Smolensk, in die USA als Skandal, der an Verrat grenze. Ziel der Reise ist ein Treffen mit dem Kongressabgeordneten Peter King, der im Juni in einem Resolutionsentwurf die Berufung einer unabhängigen internationalen Kommission zur Untersuchung des Flugzeugabsturzes angeregt hatte. Nach Gras werden mit der Reise Zweifel am Aufklärungswillen der polnischen Institutionen zum Ausdruck gebracht und die entsprechenden Regierungsaktivitäten diskreditiert. Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Karol Karski (PiS), fordert Gras auf, vorsichtiger zu formulieren, da schließlich die polnische Regierung die Aufklärung des Unglücks der russischen Seite überantwortet habe.
15.11.2010Nach Angaben des Statistischen Hauptamtes (Glowny Urzad Statystyczny - GUS) betrug die Inflationsrate im Oktober 2,8% gegenüber 2,5% im September.

Fussnoten