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Chronik: Vom 7. September bis zum 20. September 2010 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 7. September bis zum 20. September 2010

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07.09.2010Staatspräsident Bronislaw Komorowski enthüllt in der Kapelle des Präsidentenpalastes in Warschau eine Gedenktafel für den ehemaligen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und seine Ehefrau sowie für die Angehörigen der Präsidialkanzlei, die beim Flugzeugabsturz von Smolensk im April tödlich verunglückten. Seit Monaten wird über das angemessene Gedenken an die 96 Opfer des Unglücks gestritten.
07.09.2010Das Finanzministerium veröffentlicht den von der Regierung verabschiedeten Haushaltsentwurf, der den Gewerkschaften und dem Arbeitgeberverband zur Konsultation vorgelegt wurde. Darin wird von einem Wirtschaftswachstum von 3,5% im Jahr 2011 ausgegangen (gegenüber 3% im Jahr 2010) sowie von einem Haushaltsdefizit von 40,2 Mrd. Zloty.
08.09.2010In Krynica beginnt das viertägige XX. Wirtschaftsforum, das sich u. a. mit Fragen der internationalen Politik, der Energiepolitik, der Weltwirtschaftskrise, der Justiz und der Gesundheitsversorgung beschäftigt. Zu den über 2.300 Teilnehmern aus über 60 Ländern gehören Staatspräsident Bronislaw Komorowski, der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, der stellvertretende Ministerprsident und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak, der Präsident der Polnischen Nationalbank, Marek Belka, und der ehemalige Staatspräsident Aleksander Kwasniewski.
08.09.2010Die Abgeordnete von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) Elzbieta Jakubiak, Mitglied des Wahlkampfstabs für die zurückliegende Präsidentschaftswahl von Jaroslaw Kaczynski (PiS), wird suspendiert. Es wird vermutet, dass kritische Äußerungen Jakubiaks über Kaczynski in Interviews den Grund geliefert haben.
09.09.2010Nach Angaben des neuesten »Global Competitiveness Report 2010-11«, der jährlichen Untersuchung des Weltwirtschaftsforums, die die Wettbewerbsfähigkeit der Länder anhand mehrerer Dutzend Indikatoren vergleicht, ist Polen um sieben Plätze auf Rang 39 gestiegen.
10.09.2010Gesundheitsministerin Ewa Kopacz teilt auf dem XX. Wirtschaftsforum in Krynica mit, dass eine derzeit erarbeitete Gesundheitsreform u. a. vorsieht, die Facharztausbildung zu verkürzen, und die lokalen Selbstverwaltungen vor die Wahl stellt, entweder für die Schulden ihrer Krankenhäuser aufzukommen oder diese in Gesellschaften umzuwandeln. Außerdem werde auch ein Gesetzentwurf für freiwillige Zusatzversicherungen erarbeitet.
13.09.2010Der Abgeordnete der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) Slawomir Nowak nimmt das Angebot von Staatspräsident Bronislaw Komorowski an, als Minister der Präsidialkanzlei für den Kontakt zwischen Präsident und Regierung und Parlament verantwortlich zu sein.
14.09.2010Der Fraktionsvorsitzende von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Mariusz Blaszczak, teilt mit, dass er Sejmmarschall Grzegorz Schetyna ersucht habe, auf der nächsten Sejmsitzung eine Regierungserklärung zum Stand der Verhandlungen über den Gasliefervertrag zwischen Polen und Russland anzuberaumen. Außerdem habe er einen Brief an die Staatsanwaltschaft mit der Bitte geschickt, zu überprüfen, ob die Verhandlungen juristisch einwandfrei verlaufen seien. Darüber hinaus erwäge PiS, ein Misstrauensvotum gegenüber Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak in dieser Angelegenheit zu beantragen.
15.09.2010Ministerpräsident Donald Tusk gibt den Termin für die Selbstverwaltungswahlen bekannt, die am 21. November und 5. Dezember stattfinden sollen. Zur Wahl stehen ca. 46.000 Gemeinderäte, 100 Stadtpräsidenten, 800 Bürgermeister und 1.600 Gemeindevorsteher.
15.09.2010Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, teilt mit, dass für das Amt der EU-Botschafter in Jordanien und Südkorea zwei Polen, Joanna Wronecka (Amman) und Tomasz Kozlowski (Seul), nominiert wurden.
16.09.2010Der Chef der Präsidialkanzlei, Jacek Michalowski, teilt mit, dass das Kreuz zum Gedenken an die Opfer der Flugzeugkatastrophe von Smolensk vom Vorplatz des Präsidentenpalastes in die Kapelle umgesetzt worden sei. Dort solle es bleiben, bis es, wie zwischen der Präsidialkanzlei, der Warschauer Kurie und den Pfadfinderverbänden vereinbart, in die Sankt-Anna-Universitätskirche verbracht wird.
16.09.2010Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Beauftrage für die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen, Cornelia Pieper, kritisiert im ARD-Morgenmagazin die Äußerungen der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen (BdV) und CDU-Vorstandsmitglieds Erika Steinbach über den ehemaligen Auschwitz-Häftling und polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski, derzeit Staatssekretär für den Internationalen Dialog beim Ministerpräsidenten, als sehr schädlich. Frau Steinbach sei in ihrem Auftreten nicht hilfreich für das Ansehen der deutschen Außenpolitik. Hintergrund ist ein Interview Frau Steinbachs für die ARD, in dem sie Bartoszewski einen schlechten Charakter zuschreibt. In der vergangenen Woche war Frau Steinbach bereits in die Kritik geraten, weil sie in einer Klausurtagung des CDU-Vorstands umstrittene Bemerkungen von zwei BdV-Funktionären gegen Kritik in Schutz genommen hatte.
17.09.2010Das Obergericht in Warschau entscheidet, dass Ahmed Sakajew, Ministerpräsident der tschetschenischen Exilregierung in London, aus der Haft entlassen wird. Sakajew, der zum III. Weltkongress der Tschetschenen nach Polen gereist war, war am Morgen festgenommen worden, da Russland mit internationalem Haftbefehl seine Auslieferung fordert. Eine Inhaftierung Sakajews sei nicht mit dem polnischen Recht zu vereinbaren, so der Richter Piotr Schab. Seine Auslieferung an Russland sei unzulässig, da Großbritannien Sakajew im Jahr 2003 den Flüchtlingsstatus zuerkannt habe.
18.09.2010Sejmmarschall Grzegorz Schetyna (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska - PO) teilt mit, dass er das Angebot, das Amt des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der PO anzutreten, annehmen werde, sollte die PO auf dem Kongress des PO-Landesrates in der kommenden Woche dem Vorschlag zustimmen. Schetyna ist derzeit Generalsekretär der Partei.
20.09. 2010Der Parteivorsitzende der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), Grzegorz Napieralski, kündigt an, dass das Wahlprogramm der SLD für die Selbstverwaltungswahlen im November von den lokalen Vertretern der Partei gemeinsam mit den Wählern erstellt werden soll. Zu diesem Zweck seien Umfragen entwickelt worden, die zeigen sollen, welche politische Schwerpunktsetzung die Einwohner für ihre Stadt, Gemeinde und Woiwodschaft erwarten.

Fussnoten