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Chronik: 11. – 25. Mai 2017 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 11. – 25. Mai 2017

/ 4 Minuten zu lesen

Die Ereignisse vom 11. Mai bis zum 25. Mai 2017 in der Chronik.

11.05.2017 Das Werch-Isetskij-Bezirksgericht in Jekaterinburg verurteilt den Blogger Ruslan Sokolowskij wegen Anstiftung zu Hass und wegen Verletzung religiöser Gefühle zu dreieinhalb Jahren Freiheitsentzug auf Bewährung. Sokolowskij hatte in der Jekaterinburger Kathedrale auf dem Blute "Pokémon Go" gespielt und kommentierte Videos davon ins Internet gestellt.
12.05.2017 Die frühere Präsidentin der "Wneschprombank", Larisa Markus, wird wegen Unterschlagung von 113,5 Mrd. Rubel (ca. 1,8 Mrd. Euro) zu neun Jahren Haft verurteilt. Der Bank wurde bereits im Januar 2016 die Lizenz entzogen.
12.05.2017 Durch eine Cyberattacke mit der Schadsoftware"WannaCry" werden weltweit mehr als 200.000 Computer außer Betrieb gesetzt. Etwa 80 % der Angriffe finden nach Angaben des IT-Sicherheitsunternehmens "Kaspersky Lab" auf Computer in Russland statt. Betroffen sind u. a. das Innenministerium, die russische Eisenbahngesellschaft und der Telekommunikationskonzern "Megafon".
13.05.2017 Der Innenminister der Republik Tschetschenien, Ruslan Alchanow, weist Berichteüber eine Verfolgung von Homosexuellen zurück. Entsprechende Meldungen würden jeder Grundlage entbehren.
14.05.2017 In Moskau demonstrieren unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 8.000 und 30.000 Menschen gegen den Abriss fünfgeschossiger Wohnhäuser v. a. aus den 1960er und 1970er Jahren. Der Moskauer Bürgermeister Sobjanin verspricht, die Meinung der Bevölkerung in größtmöglichem Umfang zu berücksichtigen.
15.05.2017 Russland und Saudi-Arabien wollen die Erdölförderung weiterhin begrenzen. Entsprechende Absprachen der OPEC und weiterer erdölproduzierender Länder sollen bis Ende März 2018 verlängert werden. Dies erklären der saudische Ölminister Khalid Al-Falih und der russische Energieminister Alexandr Nowak am Rande eines G20-Treffens in Peking.
16.05.2017 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verhängt per Erlass Sanktionen gegen russische IT-Unternehmen. Vom Verbot in der Ukraine betroffen sind u. a. die Suchmaschine "Yandex", der Email-Provider "Mail.ru", die sozialen Netzwerke "VKontakte" und "Odnoklassniki" sowie das Buchhaltungsprogramm 1C, das von rund 80 Prozent der Firmen in der Ukraine genutzt wird.
17.05.2017 Präsident Wladimir Putin erklärt sich bereit, die Aufzeichnungen eines Gesprächs zwischen Außenminister Sergej Lawrow und US-Präsident Donald Trump auf Wunsch dem Kongress der Vereinigten Staaten zur Verfügung zu stellen, wenn das Weiße Haus dem zustimmt. Zuvor hatten US-amerikanische Medien berichtet, dass Trump in dem Gespräch sensible Geheimdienstinformationen über die Terrormiliz IS verraten haben soll.
18.05.2017 Das europäische Parlament fordert von den Behörden Tschetscheniens, die Inhaftierung und Folter von homosexuellen Männern zu beenden. Die Abgeordneten verlangen außerdem eine sofortige Untersuchung der Vorwürfe durch Russlands und fordern die EU-Kommission und den Europarat auf, Russland dabei zu unterstützen. Menschenrechtler des Russischen LGBT-Netzes berichten unterdessen, dass sie bereits über 40 Menschen aus Tschetschenien in andere Regionen Russlands evakuiert hätten. Sie erhoffen sich Visa von europäischen Ländern für eine Ausreise der Betroffenen.
19.05.2017 Der stellvertretende Justizminister Michail Galperin wird zum neuen Vertreter Russlands beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ernannt. Im März hatte Präsident Putin den bisherigen Vertreter Russlands, Georgij Matjuschkin, von seinem Posten entbunden.
20.05.2017 Russland beantragt bei der Welthandelsorganisation (WTO) Konsultationen zur Beilegung des Streits mit der Ukraine. Grund sind die seit 2014 von der Ukraine eingeführten Beschränkungen, Verbote, besonderen Anforderungen und Verfahrensweisen im Handel von Waren und Dienstleistungen mit Russland sowie im Transit.
21.05.2017 Russland wird bei der Eishockey-WM in Köln und Paris nach einem 5:3 Sieg gegen Finnland Dritter. Zuletzt war die russische Herrenmannschaft 2014 Eishockey-Weltmeister geworden.
22.05.2017 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew ruft auf dem Gipfel der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation in Istanbul die zwölf Mitgliedsstaaten auf, Handel und Investitionen in der Schwarzmeerregion zu intensivieren, um eine "prosperierende Zone der Stabilität" zu schaffen. Der ukrainische Wirtschafts- und Handelsminister Stepan Kubiw unterstreicht auf dem Treffen, dass ohne die Wiederherstellung der territorialen Einheit seines Landes nicht von Frieden und Stabilität in der Region gesprochen werden könne.
23.05.2017 Wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von 200 Mio. Rubel durchsucht das Strafermittlungskomitee das Moskauer"Gogol-Zentrums" sowie die Wohnung dessen künstlerischen Leiters, Kirill Serebrennikow. Das "Gogol-Zentrum" gilt als progressives Theater und Hochburg der Kunstfreiheit in Russland. Zahlreiche Künstler erklären sich mit dem Zentrum und dessen Leiter solidarisch.
24.05.2017 Ein Teilnehmer der Proteste vom 26. März wird in Moskau wegen Gewaltanwendung gegen einen Polizisten zu eineinhalb Jahren Straflager verurteilt. Im südrussischen Wolgograd wird ein Student zu eineinhalb Jahren Freiheitsentzug auf Bewährung verurteilt, weil er auf der dortigen Demonstration am 26. März einen Polizisten einen Fußtritt versetzt haben soll, als dieser einen Schüler festnehmen wollte.
25.05.2017 Der russische Inlandsgeheimdienst FSB nimmt vier mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation "Islamischer Staat" fest. Sie werden verdächtigt, mit selbstgebauten Sprengsätzen einen Anschlag auf die Moskauer Verkehrsinfrastruktur geplant zu haben.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten