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20.11.2017

Chronik: 6. – 15. November 2017

Die Ereignisse vom 06. bis zum 15. November 2017 in der Chronik.

06.11.2017 Wladimir Putin kündigt für 2018 eine Halbierung der Zuschüsse für nichtkommerzielle Organisationen, der sogenannten Präsidenten-Grants an. Er bittet zugleich die regionalen und kommunalen Behörden, Bedingungen für eine Weiterentwicklung des gemeinnützigen Bereichs zu schaffen.
07.11.2017 Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Gennadij Sjuganow, kündigt seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2018 an. Es ist sein fünfter Versuch, zum Präsidenten Russlands gewählt zu werden.
07.11.2017 Die"New York Times" meldet unter Berufung auf Quellen aus dem Internationalen Olympischen Komitee, dass Russland die Teilnahme an der Eröffnungsfeier bei den Winterspielen 2018 in Südkorea untersagt werden könnte oder russische Athleten unter neutraler Flagge starten und bei Siegen auf die Nationalhymne verzichten müssen. Grund sei die Vielzahl russischer Dopingfälle in den vergangenen Jahren. In Russland fordern Politiker und Sportfunktionäre einen Boykott der olympischen Spiele, wenn diese Androhungen umgesetzt werden sollten.
09.11.2017 Das Internationale Olympische Komitee sperrt vier russische Skilangläufer wegen Dopingvergehen lebenslang für Olympische Spiele.
09.11.2017 Das Amtsgericht des Moskauer Basmannyj-Bezirks beschlagnahmt die Konten, das Auto und die Wohnung des Regisseurs Kirill Serebrennikow. Der künstlerische Leiter des "Gogol-Zentrums" befindet sich wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von Fördergeldern unter Hausarrest.
10.11.2017 Präsident Wladimir Putin nimmt am Asien-Pazifik-Gipfel in Vietnam teil. Zu einem angestrebten offiziellen Treffen mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump kommt es jedoch nicht. Das Weiße Haus begründet dies mit Terminproblemen.
10.11.2017 Der Satiriker Michail Sadornow stirbt im Alter von 69 Jahren in Moskau.
13.11.2017 Der russische Fernsehsender"RT America" lässt sich in den USA als "ausländischer Agent" registrieren. Damit folgt der Sender einer Aufforderung des US-Justizministeriums. Grundlage ist ein Gesetz (der "Foreign Agents Registration Act", kurz: FARA), das von ausländischen Lobbyisten, die die politischen Interessen ihres Heimatlandes in den USA vertreten, eine Registrierung verlangt. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die Aufforderung der US-Behörden zuvor als "Angriff auf die Meinungsfreiheit" bezeichnet.
13.11.2017 Russlands Präsident Wladimir Putin trifft seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan in Sotschi. Im Anschluss an das Gespräch erklärt Putin, dass die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und der Türkei vollständig wiederhergestellt seien.
14.11.2017 Das russische Verteidigungsministerium wirft den USA vor, Kampfeinheiten der Terrororganisation IS Schutz zu bieten. Die als Beweis veröffentlichten Fotos werden jedoch als Fälschung entlarvt, woraufhin das Verteidigungsministerium die Bilder löscht und von einem Fehler eines externen Mitarbeiters spricht. Das Ministerium bleibt dessen ungeachtet bei seinen Vorwürfen.
15.11.2017 Die russische Staatsduma verabschiedet ein Gesetz, das ausländische Medien zur Registrierung zwingt. Internationale Medien, die aus dem Ausland finanziert werden, können dem Gesetz nach künftig als "ausländische Agenten" eingestuft werden. Betroffene Medien müssen demnach regelmäßig vollständig Auskunft über ihre Geldgeber, ihre Finanzausstattungund ihr Personal geben. Von dem Gesetz könnte auch die "Deutsche Welle" betroffen sein.
15.11.2017 Russland und Venezuela vereinbaren eine Umstrukturierung der Schulden des südamerikanischen Landes. Venezuela hatte 2011 einen Kredit von Russland in Höhe von 2,7 Milliarden Euro in Anspruch genommen, konnte seit 2016 wegen der Wirtschaftskrise im Land keine Rückzahlungen mehr tätigen.
Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.Erstellt werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.
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