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19.11.2018

Dokumentation: Völkerrecht in Russlands außenpolitischen Konzepten

In den offiziellen außenpolitischen Dokumenten der Russischen Föderation wird unmittelbar auf das Völkerrecht sowie auf völkerrechtliche Prinzipien verwiesen. Eine Auswahl der entsprechenden Textstellen hat die Redaktion der Russland-Analysen zusammengestellt.

Blick auf das Außenministerium der Russischen Föderation in Moskau. (© picture-alliance, imageBROKER)


In den offiziellen außenpolitischen Dokumenten Russlands spielt das Thema Völkerrecht eine prominente Rolle. Anbei eine Auswahl von Verweisen auf Völkerrecht und völkerrechtliche Normen und Prinzipien aus den russischen außenpolitischen Konzepten von 2013 und 2016. Bei sich entsprechenden Formulierungen wird im Folgenden die Fassung von 2016 zitiert.

Die Redaktion der Russland-Analysen

Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation (gebilligt vom Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, am 12. Februar 2013)

Quelle: Außenministerium der Russischen Föderation, Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation, 2013, http://www.mid.ru/en/foreign_policy/official_documents/-/asset_publisher/CptICkB6BZ29/content/id/122186?p_p_id=101_INSTANCE_CptICkB6BZ29&_101_INSTANCE_CptICkB6BZ29_languageId=de_DE

Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation (gebilligt von Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, am 30. November 2016)

Quelle: Außenministerium der Russischen Föderation, Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation, 2016, http://www.mid.ru/en/foreign_policy/official_documents/-/asset_publisher/CptICkB6BZ29/content/id/2542248?p_p_id=101_INSTANCE_CptICkB6BZ29&_101_INSTANCE_CptICkB6BZ29_languageId=de_DEGemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.
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