Regierungswechsel und Verfassungsänderung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Entwurf für eine Verfassungsreform vorgelegt, die einige bedeutenden Veränderungen für das politische System in Russland mit sich bringen würde. Anhand verschiedener Kommentare nimmt diese Ausgabe der Russland-Analysen den Rücktritt der alten Regierung und die Inhalte des geplanten Gesetzentwurfs in den Blick.

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: Russland: Neue Regierung, alte Probleme

  Überraschend tauschte Russlands Präsident Wladimir Putin Anfang 2020 die Regierung unter Ministerpräsident Dmitrij Medwedew aus. Der Anfang... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: Putins Winterspiele: Eine "Nachfolge an der Macht" kommt in Sichtweite

  Diesen Winter kündigte Wladimir Putin einige Reformen an, die unter anderem auch auf Verfassungsebene mit Veränderungen einhergehen. Putin... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: Putins Plan 2.0? Was hinter Russlands Verfassungsreform stehen könnte

  Russlands Präsident Wladimir Putin tüftelt an seiner Zukunft, die sich wohl hinter einer schwer zu interpretierenden Reform versteckt. Die... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: Kontrollierte Verwirrung

  Die Verwirrung um die umfangreichen Reformen, die Präsident Wladimir Putin angekündigt hat, ist groß. Eins scheint jedoch klar: Die Verwirrung... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: Russland. Eine superpräsidentielle Republik. Implikationen eines Gesetzentwurfes zur Verfassungsänderung

  Wie sieht der Gesetzesentwurf über die Änderungen der Verfassung Russlands aus, den Präsident Putin am 20. Januar dem Parlament vorlegte?... Mehr lesen

• Kommentar: Planungen für ein Russland (nicht ganz) nach Putin

  Aus juristischer Sicht lässt sich die vorgeschlagene Verfassungsänderung von Wladimir Putin als rechtliche Revolution werten. Der Staatsrat,... Mehr lesen

• Kommentar: Spielen Institutionen in Putins Russland eine Rolle?

  Vor dem Hintergrund der kürzlich angestoßenen institutionellen Reformen, lohnt es sich einen Blick auf die Rolle von Institutionen in Putins... Mehr lesen

• Kommentar: Die Verfassungsreform in Russland – "abusive constitutionalism"?

  Die angekündigte Verfassungsreform von Wladimir Putin überrascht insofern, als dass sie eine Machtkonzentration unter dem Deckmantel der... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: In Erwartung von Veränderungen?

  Andrei Yakovlev von der Higher School of Economics in Moskau beleuchtet die Verfassungsreformen und den Regierungswechsel unter dem Brennglas... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: Die Realität der Verfassungsreform in Russland: Ein begrenzter institutioneller Wandel verdeckt eine tiefgreifende Verschiebung in der Wirtschaftspolitik

  Was steckt hinter der überraschenden Verfassungsreform in Russland? Die Kommentatorin Regina Smyth vermutet einige wirtschaftspolitische... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Kommentar: Putin vs. Stabilität

  Dieser Kommentar widmet sich den bisher weniger beachteten Aspekten der Verfassungsänderungen: Was bedeutet es, wenn russisches Recht vor... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Umfrage: Regierungswechsel und Verfassungsänderung

  Nach der überraschenden Verkündung einer Verfassungsreform und dem Regierungswechsel Mitte Januar diesen Jahres führte das renommierte... Mehr lesen

• Russland-Analysen Nr. 381 (07.02.2020)

  Chronik: 13. Januar – 1. Februar 2020

  Die Ereignisse vom 13. Januar bis zum 01. Februar 2020 in der Chronik. Mehr lesen