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26.10.2020

Chronik: 28. September – 10. Oktober 2020

Die Ereignisse vom 28. September bis zum 10. Oktober 2020 in der Chronik.

28.09.2020 Das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj am Krankenbett in der Klinik "Charité" in Berlin besucht habe. Der Besuch habe strenger Geheimhaltung unterlegen. Dieser Darstellung widersprach der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert, der Besuch sei rein privater Natur gewesen. Nawalnyj war in der "Charité" behandelt worden, nachdem er Opfer eines Giftanschlags mit dem Nervengift "Nowitschok" geworden war. Er war am 23. September 2020 aus dem Krankenhaus entlassen worden und befindet sich zurzeit zur weiteren Behandlung in Deutschland.
28.09.2020 Fast 250 Wissenschaftler, Menschenrechtler, Kulturschaffende und Journalisten wenden sich mit einem Offenen Brief an den Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs der Republik Karelien, Anatolij Nakwas. Darin fordern sie ihn auf, den Fall des Historikers Jurij Dmitrijew an ein Gericht in einer anderen russischen Region zu verweisen. Ihre Bitte begründen sie mit der möglichen Befangenheit des karelischen Gerichts. Dmitrijew war im Juli zu dreieinhalb Jahren Haft wegen Kinderpornografie verurteilt worden, die Staatsanwaltschaft hatte Berufung eingelegt. Beobachter stufen den Prozess als politisch motiviert ein.
28.09.2020 Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU billigt einen Vorschlag zur Erweiterung der Sanktionsliste im Zusammenhang mit dem Bau der im Mai 2018 eröffneten Krim-Brücke. Die Liste wird Quellen des Radiosenders "Freies Europa" zufolge um zwei Personen und vier Unternehmen erweitert. Die EU begründet diesen Schritt damit, dass die betroffenen Personen mit ihrer Beteiligung am Bau der Brücke die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben hätten.
28.09.2020 Das Moskauer Stadtgericht weist die Klage des von Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj gegründeten "Fond borby s korrupzijej" (dt. Fonds zur Korruptionsbekämpfung, FBK) erneut ab. Das FBK hatte den russischen Ermittlungsbehörden im Fall der Vergiftung Nawalnyjs Untätigkeit vorgeworfen und Klage eingereicht. Diese wurde am 04. September 2020 abgewiesen. Das FBK legte damals Berufung ein.
28.09.2020 Die Menschenrechtsorganisation "Moskauer Helsinki Gruppe" gibt bekannt, dass tags zuvor Jurij Orlow, einer der Gründungsväter, im Alter von 96 Jahren verstorben sei. Die "Moskauer Helsinki Gruppe" wurde bereits im Jahr 1976 gegründet. Sie gilt als eine der ältesten Menschenrechtsgruppen in Russland.
29.09.2020 Der Euro steigt das erste Mal seit Januar 2016 auf einen Preis von 93 Rubel. Der Dollar liegt bei 79 Rubel. Experten begründen dies mit den Kampfhandlungen in Berg-Karabach.
29.09.2020 Das im Juli ergangene Urteil gegen den Menschenrechtler und Leiter der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Karelien, Jurij Dmitrijew, wird vom Obersten Gerichtshof in Karelien von ursprünglich dreieinhalb Jahren Gefängnis auf 13 Jahre Lagerhaft verschärft. Gegen Dmitrijew war jahrelang wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ermittelt worden. Im November wäre seine Haft deshalb bereits beendet gewesen. Die Staatsanwaltschaft hatte Berufung eingelegt. Beobachter stufen den Prozess als politisch motiviert ein.
29.09.2020 Oleg Orlow, Vorstandsvorsitzender der Menschenrechtsorganisation "Memorial" erklärt, die Organisation werde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen das heute gegen den Menschenrechtler und Leiter von "Memorial" in Karelien, Jurij Dmitrijew, ergangene Urteil von 13 Jahren Lagerhaft wegen Kinderpornografie einlegen. Das Urteil wird als politisch motiviert eingestuft.
30.09.2020 Die WTB Bank, die sich zu 60,9 % in Staatsbesitz befindet, trennt sich von seinen Anteilen am staatlichen Fernsehkanal "Perwyj kanal" (dt. "Erster Kanal"). Die Bank hatte seit 2019 20 % der Aktien besessen. Der Staat besitzt jedoch noch immer die Mehrheitsbeteiligung am "Perwyj kanal".
01.10.2020 Der Präsident der Republik Krim, Sergej Aksjonow, gibt bekannt, dass der Verkehrsminister, Sergej Karpow, entlassen wurde. Karpow hatte das Amt zwei Jahre lang inne. Grund seien Verfahrensfehler bei der Vergabe von Aufträgen an Dienstleister.
01.10.2020 Der Verteidiger des Historikers und Menschenrechtlers Jurij Dmitrijew, der am 29. September in einem Berufungsverfahren zu 13 Jahren Lagerhaft wegen Kinderpornografie verurteilt worden war, legt Kassationsbeschwerde beim Obersten Gerichtshof von Karelien ein.
01.10.2020 In einem Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" macht der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj den russischen Präsidenten Wladimir Putin für seine Vergiftung mit dem Nervenkampfstoff "Nowitschok" verantwortlich. Außerdem kündigte er seine Absicht an, nach Russland zurückzukehren. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, nannte die Rhetorik des Interviews "beleidigend" und wies die Anschuldigungen als unbegründet und inakzeptabel zurück.
01.10.2020 Die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der USA fordern in einer gemeinsamen Erklärung die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach. Der seit Jahren zwischen Armenien und Aserbaidschan schwelende Konflikt um das Gebiet war Ende September wieder aufgeflammt.
01.10.2020 Die russische Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkowa spricht sich für die Einleitung eines Strafverfahrens im Zusammenhang mit der Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj mit dem Nervengift "Nowitschok" im August 2020 aus.
01.10.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Michail Ptizyn zum neuen Vorsitzenden des Moskauer Stadtgerichts. Ptizyn wird für eine Amtszeit von sechs Jahren ernannt. Er wird Nachfolger von Olga Egorowa, die das Amt seit 2000 innehatte und am 22. September 2020 zurückgetreten war.
02.10.2020 Die ständigen Vertreter Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens, Belgiens und Estlands bei der UNO fordern Russland auf, dringend und vollständig die Umstände der Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj mit dem Nervenkampfstoff "Nowitschok" offenzulegen und den UN-Sicherheitsrat darüber zu informieren. Nawalnyj war Mitte August 2020 mit Vergiftungserscheinungen aus Russland ausgeflogen und in der Berliner Klinik "Charité" behandelt worden. Er befindet sich zurzeit in Deutschland.
02.10.2020 Die EU Staats- und Regierungschefs verurteilen den Einsatz militärischer und chemischer Waffen. Sie seien mit den Grundsätzen des Völkerrechts unvereinbar. Sie fordern eine transparente Untersuchung der Umstände der Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj. Dieser war Mitte August mit Vergiftungserscheinungen aus Russland ausgeflogen worden, um in der Berliner Klinik "Charité" behandelt zu werden.
02.10.2020 Die unabhängige russische Journalistin Irina Slawina setzt sich vor dem Innenministerium in Nishnij Nowgorod selbst in Brand. Ihr Selbstmord geschieht vor dem Hintergrund einer tags zuvor durchgeführten Durchsuchung ihrer Wohnung. Diese wurde damit begründet, dass sie in einem gegen die von Michail Chodorkowskij gegründete Nichtregierungsorganisation "Otrkytaja Rossija" (dt. Offenes Russland) anhängigen Verfahren als Zeugin geführt wurde.
03.10.2020 In Chabarowsk gibt es erneut eine nicht genehmigte Protestaktion zur Unterstützung des am 09. Juli 2020 festgenommenen Gouverneurs der Region, Sergej Furgal. Nach offiziellen Angaben nehmen an der Kundgebung rund 500 Menschen teil, Vertreter der Opposition sprechen dagegen von mindestens 1.000 Teilnehmern.
05.10.2020 An der Küste der Halbinsel Kamtschatka im Osten Russlands werden massenhaft verendete Tiere angespült. Die Ursache ist noch unklar. Wladimir Solodow, Gouverneur der Region, vermutet als eine mögliche Ursache giftige Substanzen im Wasser. Etliche Menschen hatten sich in den vergangenen Tagen mit Rötungen und einem Schleier vor den Augen an Ärzte gewandt, nachdem sie einen der Strände der Region aufgesucht hatten.
05.10.2020 Aleksandr Bastrykin, Vorsitzender des russischen Ermittlungskomitees, gibt Ermittlungen zur Ursache des Tiersterbens vor der Küste Kamtschatkas in Auftrag.
05.10.2020 In Tscheboksary, in der autonomen russischen Republik Tschuwaschien, wurde am 03. Oktober 2020 der tschuwaschische Gesundheitsminister Wladimir Stepanow tätlich angegriffen. Der 23-jährige Täter wurde heute festgenommen. Die Gründe des Angriffs blieben zunächst unklar.
05.10.2020 Die Tochterfirma von "Nornickel", "NTEK", reicht beim Schiedsgericht Einspruch gegen die am 10. September 2020 von der Regierung der Region Krasnojarsk erhobene Forderung von 147,8 Milliarden Rubel (etwa 1,6 Milliarden Euro) Entschädigung für die Beseitigung entstandener Umweltschäden aufgrund der Ölkatastrophe Ende Mai 2020 ein. Nach Einschätzung von "NTEK" belaufen sich die Schäden auf insgesamt nur 21,4 Milliarden Rubel (etwa 232,6 Millionen Euro). Ende Mai 2020 waren erhebliche Mengen Dieselkraftstoff aus einem Tanklager der Tochterfirma von "Nornickel" in Norilsk ausgetreten.
05.10.2020 Wladimir Solodow, Gouverneur der Region Kamtschatka, teilt mit, dass bisher keine erhöhten Schadstoffkonzentrationen in Wasserproben von der Pazifikküste gefunden worden seien. In den vergangenen Tagen waren hunderte toter Meerestiere an die Küste Kamtschatkas angeschwemmt worden. Außerdem berichteten Surfer über verfärbtes Wasser sowie Reizungen der Augen und der Haut.
05.10.2020 Der Präsident der autonomen russischen Republik Dagestan, Wladimir Wassiljew, tritt auf eigenen Wunsch zurück. Als seinen Nachfolger benennt der russische Präsident Wladimir Putin Sergej Melikow. Dieser war bisher Vertreter der Region Stawropol im Föderationsrat. Wassiljew hingegen wird als Berater des russischen Präsidenten tätig werden.
06.10.2020 Mitarbeiter des Kronozki-Naturreservats auf der Halbinsel Kamtschatka geben bekannt, Untersuchungen hätten ergeben, dass etwa 90 % aller Bodenorganismen in der Mündung des Flusses Nalytschewo verendet sind. Tauchgänge in fünf bis zehn Metern Tiefe hätten außerdem ergeben, dass das Wasser aufgrund einer unnatürlichen Braunfärbung keine Sicht habe. Spezialisten gaben unterdessen bekannt, dass die unbekannte Substanz, die sich seit einigen Tagen in dem Gebiet ausbreitet und für das Massensterben von Meerestieren verantwortlich ist, aus südlicher Richtung vordringt. Meeressäuger und Wasservögel seien nicht betroffen.
06.10.2020 Der russische Präsident Wladimir Putin gibt bekannt, dass die Lebenserwartung in Russland in den vergangenen zehn Jahren um 4,5 Jahre gestiegen ist.
06.10.2020 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte spricht dem russischen Oppositionspolitiker Sergej Udalzow eine Entschädigung in Höhe von 12.800 Euro zu für die Verletzung seiner Rechte im Zusammenhang mit einer Reihe von Festnahmen im Rahmen der Massenproteste in Moskau im Jahr 2011. Udalzow gilt als Anführer der außerparlamentarischen Linken. Bei den auf die manipulierten Parlamentswahlen im Jahr 2011 folgenden Massenprotesten war er eine der führenden Persönlichkeiten. Er wurde daraufhin zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. 2017 wurde er aus der Haft entlassen.
06.10.2020 Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) teilt mit, dass Laborergebnisse bestätigen, dass der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj mit einem Cholinesterase-Hemmer aus der "Nowitschok"-Gruppe vergiftet worden sei. Zuvor hatten dies bereits deutsche, französische und schwedische Labors bestätigt. Nawalnyj war im August 2020 auf der Rückreise von Tomsk nach Moskau mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Er befindet sich zurzeit zur Behandlung in Deutschland.
07.10.2020 Das russische Innenministerium schreibt die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja zur Fahndung aus. Nach offiziellen Angaben sei dies im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen den Unionsstaaten notwendig, es sei kein Strafverfahren gegen Tichanowskaja eingeleitet worden. In Belarus kommt es seit der Präsidentschaftswahl Anfang August 2020, dessen Sieg Präsident Aleksandr Lukaschenko für sich reklamiert hat, zu Massenprotesten. Tichanowskaja war gezwungen, das Land zu verlassen.
07.10.2020 Der Gouverneur der Region Kamtschatka, Wladimir Solodow, beschließt die Sanierung der "Koselskij Deponie", auf der mehr als 100 Tonnen giftiger Chemikalien gelagert werden. Hier wurden zwischen 1979 und 1982 Pestizide und Schädlingsbekämpfungsmittel, darunter auch arsenhaltige Mittel, vergraben. Die Deponie liegt unweit des Gebietes, in dem vor einigen Tagen hunderte verendetet Meerestiere angespült wurden. Nach den Ursachen des Massensterbens wird noch geforscht.
08.10.2020 Die Regierung der Russischen Föderation stellt rund sechs Milliarden Rubel (etwa 65,6 Millionen Euro) für den Bau und die Instandsetzung von Wasserversorgungsanlagen auf der Halbinsel Krim zur Verfügung. Seit dem Anschluss der Krim an Russland kommt es immer wieder zu Problemen in der Wasserversorgung, da die Halbinsel zuvor mit Frischwasser vom ukrainischen Festland versorgt worden war.
08.10.2020 Das russische Umweltministerium teilt mit, dass die auf der Halbinsel Kamtschatka entnommenen Wasserproben einen Überschuss an Phosphationen, Eisen und Phenolen aufweisen. Seit Ende September berichten Surfer immer wieder über Augenreizungen, hunderte verendeter Meerestiere wurden angespült. Nach der Ursache wird noch geforscht.
09.10.2020 Das Meschtschanskij-Bezirksgericht in Moskau verurteilt Aleksandr Sofejew, Mitglied der Aktivistengruppe "Pussy Riot" zu 30 Tagen Verwaltungshaft. Er hatte am 07. Oktober 2020 gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Gruppe LGBT-Flaggen an Verwaltungsgebäuden der Hauptstadt platziert. Die Aktion war dem Kampf gegen Homophobie gewidmet.
10.10.2020 Der russische Außenminister Sergej Lawrow trifft sich zu Beratungen mit seinen Amtskollegen aus Armenien, Zograb Mnazakanjan, und Aserbaidschan, Dshejchun Bajramow, in Moskau. Ende September 2020 war der Konflikt um die Region Bergkarabach wieder aufgeflammt. In dem Gespräch soll es unter anderem um den Austausch von Gefangenen und Gefallenen gehen.
10.10.2020 In Chabarowsk kommt es erneut zu einer nicht genehmigten Protestkundgebung zur Unterstützung des am 09. Juli 2020 festgenommenen Ex-Gouverneurs der Region Sergej Furgal. Nach offiziellen Angaben beteiligen sich 500 Personen an der Aktion, die Opposition spricht von etwa 1.000 Teilnehmern. Die Protestierenden fordern die Verlegung des Prozesses gegen Furgal an ein Gericht in Chabarowsk. Anders als in den vergangenen drei Monaten lösten Sicherheitskräfte die Demonstration dieses Mal auf. Offiziellen Angaben zufolge wurden 25 Menschen festgenommen.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz.
Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf  http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen. Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.
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