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Chronik: 05. – 12. September 2021 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 05. – 12. September 2021

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Die Ereignisse vom 5. bis 12. September 2021 in der Chronik.

05.09.2021 Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Putin, Dmitrij Peskow, gibt bekannt, dass Putin "mehr als bereit" sei, sich mit dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskij, zu treffen. Es bestehe der Wunsch, auf normalisierte Beziehungen zueinander hinzuarbeiten.
06.09.2021 Die Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" hat die Internetseite "Smart Voting" (rus.: umnoe golosowanie) der Mitstreiter des Oppositionellen Aleksej Nawalnyj in Russland gesperrt, da sie zur Unterstützung der Tätigkeit der Organisation "Fonds für Korruptionsbekämpfung" genutzt wird. Letztere wurde als extremistisch eingestuft und damit in der RF verboten.
06.09.2021 Die zweite Leitung des Amur-Gasverarbeitungsunternehmens ist in Betrieb genommen worden. Im Juni 2021 ging die erste Leitung in Betrieb. Damit ist das Unternehmen der zweitgrößte Gasverarbeitungsbetrieb weltweit mit einer Kapazität von bis zu 42 Mrd. Kubikmeter Gas im Jahr (und 7 Mrd. je Leitung). Das Unternehmen soll u. a. die erhöhte Nachfrage aus China decken und die Einspeisungskapazität in die Pipeline "Kraft Sibiriens".
07.09.2021 Die städtische Wahlkommission St. Petersburg hat die Klage des Kandidaten der Partei "Jabloko" Boris Weschnewskijs abgewiesen. Weschnewskij ist Abgeordneter in der Stadtduma St. Petersburg und Kandidat bei den anstehenden Wahlen in die Stadt- und Staatsduma. Zwei seiner Mitbewerber hatten sich mit gleichen Vor- und Zunahmen wie Weschnewskij für die Wahlen für "Geeintes Russland" aufstellen lassen, lediglich die Vatersnamen der Kandidaten unterscheiden sich. Weschnewskij hatte vor Gericht verlangt, dass beide Kandidaten auch ihre ehemaligen Namen auf das Wahlmaterial drucken sollten, um eine eindeutige Unterscheidung der Kandidaten zu ermöglichen.
08.09.2021 Mindestens drei SU-30-SM-Flugzeuge sind nach Belarus überführt worden. Dort sollen sie den Luftraum schützen und zu Schulungszwecken im gemeinsamen militärischen Ausbildungszentrum genutzt werden. Am 05.03.2021 hatten die Verteidigungsminister beider Staaten die Schaffung von drei gemeinsamen Ausbildungszentren unterzeichnet. Eines davon befindet sich in Belarus. Vom 09. bis zum 15.09.2021 findet die Militärübung "Sapad 2021" in Belarus statt.
08.09.2021 Die Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, gibt bekannt, dass Menschen, die für Organisationen tätig sind, die den Status des "Ausländischen Agenten" tragen, das gleiche Recht haben als Wahlbeobachter bei den Dumawahlen eingesetzt zu werden wie alle anderen Staatsbürger. Dies kann allerdings nur in Form ihrer staatsbürgerlichen Person und nicht in Vertretung für die Organisation geschehen. Ferner dürfen auch Medien, die den Status "Inoagent" tragen, sowohl über die Wahlkampagnen als auch über den Ablauf der Wahlen und aus Wahllokalen berichten.
09.09.2021 In der Oblast Irkutsk sind alle Waldbrände gelöscht. Seit Beginn der Brandgefahrsaison in diesem Jahr gab es dort 587 Waldbrände. Russland erlebt das zweite Jahr in Folge verheerende Waldbrände.
10.09.2021 Die russische Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" fordert von den amerikanischen Tech-Giganten Apple, Google, Cloudflare und Cisco sich im Vorfeld der Wahlen an die russische Gesetzgebung zu halten. So sollen die Unternehmen auf dem Gebiet der RF den Zugang zum Webauftritt als auch der App des "Smart Votings" (rus.: umnoe golosowanie) sperren. Die Unternehmen wurden in Zusammenarbeit mit der Zentralen Wahlkommission und der Generalstaatsanwaltschaft von "Roskomnadsor" dazu schriftlich aufgefordert. Zudem warnte das Außenministerium die USA u. a. im Gespräch mit dem US-amerikanischen Botschafter in Russland vor Einmischung in die anstehenden Wahlen in Russland.
10.09.2021 Die Ministerpräsidenten von Belarus und Russland haben im Ministerrat in Minsk die Abschaffung von Roaming-Gebühren auf dem Territorium des Staatenbundes beschlossen, ebenso wie die Angleichung der Gesetzgebung im Postwesen und beim Bau der Netzinfrastruktur. Einen Tag zuvor hatte Wladimir Putin sich mit dem belarussischen Präsidenten Lukaschenko zu Gesprächen getroffen und eine engere Zusammenarbeit der beiden Staaten bekräftigt.
10.09.2021 Die Zentrale Wahlkommission hat 16 Kandidaten (darunter von den Parteien "Jabloko", "Russische Partei für Freiheit und Gerechtigkeit" und "Wachstumspartei") von den Dumawahlen ausgeschlossen und von den föderalen Listen genommen. Grund für den Ausschluss der Kandidaten war u. a. der Besitz von Aktien ausländischer Unternehmen. Zu den Ausgeschlossenen zählt auch der Unternehmer Dmitri Potapenko. In den Tagen zuvor kam es immer wieder zu Ausschlüssen von Kandidaten hauptsächlich der Partei "Jabloko".
10.09.2021 Das Preobrashenskij-Gericht in Moskau hat die Pussy Riot-Aktivistin Maria Alechina zu einem Jahr Freiheitsstrafe wegen Anstiftung zur Missachtung sanitärer Bestimmungen im Zuge der Pandemiebekämpfung verurteilt. Zu der Regelverletzung war es bei einer Aktion der Gruppe am 23. Januar des Jahres in Moskau bei der Rückkehr von Aleksej Nawalnyj gekommen. Andere Teilnehmende wurden zuvor wegen ähnlicher Vergehen verurteilt.
10.09.2021 Das Verteidigungsministerium hat zur Nutzung und Gewähr der Sicherheit und Verteidigung des Landes einen Teil der Bucht von Sewastopol für 20 Jahre durch den Staat überlassen bekommen.
11.09.2021 Die Zentrale Wahlkommission (ZWK) wird nach den Wahlen im September kein Live-Streaming der Wahlen aus den Wahllokalen über das Internet mehr anbieten, meldet die Leiterin der ZWK.
12.09.2021 Der Sprecher der Duma, Wjatscheslaw Wolodin, hat die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskij kritisiert. Selenskij würde die Folgen eines modernen Krieges mit Russland nicht richtig einschätzen und er solle lieber von Freundschaft und Entwicklung statt von Krieg sprechen, sagte Wolodin. Kremlsprecher Peskow äußerte sein Bedauern als Reaktion auf die Rede von Krieg.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
Zusammengestellt von Anastasia Stoll
Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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