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Chronik: Vom 11. bis zum 24. November 2013 | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Eintritt in eine neue Kriegsphase? / Selenskyjs Appelle an Russland (19.12.2023) Interview: "Dieser Krieg bleibt in erster Linie ein Artilleriekrieg, der die Munitionslieferungen zu einem sehr wichtigen Faktor macht" Statistik: Geländegewinne seit Beginn der Großinvasion Kommentar: Deutschland: Ein Schlüsselakteur in der neuen Kriegsphase? Statistik: Internationale Hilfen für die Ukraine Analyse: Selenskyjs Appelle an russische Staatsbürger:innen im ersten Jahr des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine Dokumentation: Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an das russische Volk am Vorabend der großangelegten Invasion Chronik: 28. Oktober bis 20. November 2023 Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Chronik: Vom 11. bis zum 24. November 2013

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11.11.2013 Laut einer Umfrage der "Rating"-Gruppe schätzen 66 % der ukrainischen Bevölkerung die Hungerkatastrophe von 1932–33 ( "Holodomor") als Genozid am ukrainischen Volk ein. 22 % sind nicht dieser Ansicht.
11.11.2013 Maria Jurikowa, stellvertretende Vorsitzende der EU-Vertretung in der Ukraine, weist die Ukrainische Führung darauf hin, dass ein positives Ergebnis bei den anstehenden Verhandlungen zum Assoziationsabkommen in Vilnius von der Ausreisemöglichkeit der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko abhängt. Entsprechende Gesetzesprojekte sind im Parlament anhängig, aber bisher nicht verabschiedet worden. Die parlamentarische Arbeitsgruppe kommt zum wiederholten Male nicht zu einem Kompromiss.
11.11.2013 Dem Verteidiger Julija Tymoschenkos, Serhij Wlasenko, wird von der Staatsanwaltschaft zur Last gelegt, dass er seine Frau mehrmals geschlagen habe. Ein Verfahren würde für ihn den Verlust seines Mandats zur Verteidigung Julija Tymoschenkos bedeuten.
13.11.2013 Parlamentssprecher Wolodymyr Rybak schließt die Parlamentssitzung, auf der ein Gesetz zur Ausreisemöglichkeit Inhaftierter zur medizinischen Behandlung verabschiedet werden sollte, ohne dass ein Ergebnis vorliegt. Die EU-Beauftragten für den Fall Julija Tymoschenko, Pat Cox und Aleksandr Kwaśniewski, sind im Parlament anwesend. Kwaśniewski nennt das Ringen um ein Assoziationsabkommen und Russlands Reaktionen darauf einen "geopolitischen Kampf".
15.11.2013 Das Parlament lehnt ein Gesetzesprojekt zur Legalisierung nicht-tödlicher Waffen ab. Der Besitz nicht-tödlicher Waffen ist zurzeit nur bestimmten Gruppen gestattet, darunter Angehörigen von Polizei und Militär, aber auch Journalisten. Dies hatte in der Vergangenheit in mindestens 1500 Fällen zu Missbrauch geführt.
15.11.2013 Die Zentrale Wahlkommission gibt bekannt, dass bisher 268 Anträge auf Aufstellung als Kandidat bei der Nachwahl in den fünf so genannten "Problemwahlkreisen" eingegangen seien. Dies seien erheblich mehr als erwartet. Registriert sind bisher 207 Kandidaten.
17.11.2013 In Lwiw nehmen etwa eintausend Menschen an einer Kundgebung zur Unterstützung des EU-Integrationskurses der Ukraine teil.
18.11.2013 Der Rat der EU-Außenminister trifft aufgrund der ambivalenten Situation keine endgültige Entscheidung über die Zustimmung zum Assoziationsabkommen mit der Ukraine. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt im Bundestag, sie sehe die Ukraine nicht bereit für das Assoziationsabkommen, das Ende des Monats auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius geschlossen werden soll.
19.11.2013 Das Plenum des Parlaments kann sich nicht auf eine Tagesordnung einigen, sodass die geplante und zuvor schon mehrfach verschobene Abstimmung zu den verbliebenen so genannten "EU-Integrationsgesetzen" und einem Gesetz zur Ausreise Inhaftierter zur medizinischen Behandlung nicht stattfinden kann.
20.11.2013 Ministerpräsident Mykola Asarow erklärt während eines Besuchs beim russischen Ministarpräsidenten Dmitrij Medwedew, dass in Bezug auf den Gipfel in Vilnius "alles nach Plan" laufe. Es habe, trotz der verschleppten Erfüllung der Bedingungen der EU, keine Änderung in der Strategie gegeben.
21.11.2013 Das Parlament verabschiedet mit einem Gesetz zu Änderungen im Wahlrecht ein weiteres "EU-Integrationsgesetz".
21.11.2013 Im Parlament findet die oft verschobene Abstimmung zu allen vorliegenden sechs Gesetzesvorschlägen zur Ausreise Inhaftierter zur medizinischen Behandlung statt. Einem Aufruf Julija Tymoschenkos folgend, stimmt die Opposition für alle Versionen des Gesetzes. Keines erhält jedoch die Zustimmung der Regierungskoalition, sodass alle Vorschläge in erster Lesung abgelehnt werden. Die Opposition entscheidet daraufhin, an keiner Abstimmung mehr teilzunehmen, bis die Verhandlungen über die Gesetze wieder aufgenommen werden.
21.11.2013 Das Ministerkabinett veröffentlicht auf seiner Website einen Erlass, der die Einstellung aller Vorbereitungen auf die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der EU vorsieht. Ministerpräsident Asarow schlägt eine Kommission aus ukrainischen, russischen und EU-Vertretern vor, um die gegenwärtigen Handelsprobleme zulösen.
21.11.2013 In einer ersten Reaktion erklärt Präsident Wiktor Janukowytsch, es gebe auf dem Weg zur Europäischen Integration "vorübergehende Schwierigkeiten", die Ukraine werde ihren eingeschlagenen Weg aber nicht ändern.
21.11.2013 Aleksandr Kwaśniewski, Gesandter des EU-Parlaments, dessen gemeinsame Mission mit Pat Cox zum Fall Julija Tymoschenko heute endet, erklärt, dass der Rückzug der ukrainischen Regierung aus den Verhandlungen über das Assoziationsabkommen auf den "beispiellosen Druck" Russlands auf die Ukraine zurückzuführen sei. Russland hatte im Sommer dieses Jahres die Einfuhr vieler ukrainischer Exportprodukte unterbunden oder erschwert.
22.11.2013 In Luzk, Uschhorod, Iwano-Frankiwsk, Donezk, Charkiw, Dnipropetrowsk und Kiew finden Protestaktionen gegen die Unterbrechung der Verhandlungen zum Assoziationsabkommen statt. In Kiew versammeln sich zwischen ein- und dreitausend Menschen auf dem Majdan der Unabhängigkeit. Während der Demonstration in Kiew sagt der Fraktionsvorsitzende der Oppositionspartei Vaterland, Arsenij Jazenjuk, Präsident Wiktor Janukowytsch habe mit dieser Entscheidung die Ukraine endgültig in zwei Teile gespalten.
22.11.2013 Ministerpräsident Mykola Asarow nennt in einer Parlamentsrede die Entscheidung, das Assoziationsabkommen zu stoppen, "taktisch". Sie werde durch die gegenwärtig verschlechterte wirtschaftliche Situation diktiert.
23.11.2013 Während auch in einigen westeuropäischen Ländern sowie den USA und Kanada Kundgebungen gegen die Entscheidung, aus den Verhandlungen über das Assoziationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine auszusteigen, abgehalten werden, erklärt Ministerpräsident Mykola Asarow, dass die Ukraine innerhalbeines halben Jahres die Verhandlungen wieder aufnehmen könnte.
23.11.2013 Präsident Wiktor Janukowytsch erinnert mit einer Ansprache vor einem Denkmal in Kiew an die Hungerkatastrophe ("Holodomor"), die sich in diesem Jahr zum 80. Mal jährt.
24.11.2013 Während in Mykolajiw ein Gericht jegliche Demonstrationen in der Stadtmitte bis zum 7. Januar verbietet, protestieren auf Spontankundgebungen in Lwiw und Kiew etwa 18.000 bzw. 20.000 Menschen gegen die Entscheidung der Regierung, die Gespräche mit der EU zu unterbrechen.. Die Polizei in Kiew gibt an, zur Verteidigung gegen einige Protestierende Tränengas eingesetzt zu haben. Auf dem Europäischen Platz wird eine Zeltstadt eingerichtet. Etwa 10.000 Menschen versammeln sich auf dem Mykolajer Platz in Kiew für eine Kundgebung zur Unterstützung der Regierung.

Sie können die gesamte Chronik seit Februar 2006 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/ukraine/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten