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Dokumentation: Aktuelle Berichte und Wortmeldungen | Ukraine-Analysen | bpb.de

Ukraine Kunst, Musik und Krieg (18.01.2024) Analyse: Ukrainische Künstler:innen im Widerstand gegen die großangelegte Invasion: Dekolonialisierung in der Kunst nach dem 24. Februar 2022 Analyse: Musik und Krieg Dokumentation: Ukrainische Musiker:innen, die durch die russische Invasion umgekommen sind Statistik: "De-Russifizierung" der ukrainischen Youtube-Musik-Charts Umfragen: Änderung des Hörverhaltens seit der großangelegten Invasion Chronik: 21. November bis 16. Dezember 2023 Eintritt in eine neue Kriegsphase? / Selenskyjs Appelle an Russland (19.12.2023) Interview: "Dieser Krieg bleibt in erster Linie ein Artilleriekrieg, der die Munitionslieferungen zu einem sehr wichtigen Faktor macht" Statistik: Geländegewinne seit Beginn der Großinvasion Kommentar: Deutschland: Ein Schlüsselakteur in der neuen Kriegsphase? Statistik: Internationale Hilfen für die Ukraine Analyse: Selenskyjs Appelle an russische Staatsbürger:innen im ersten Jahr des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine Dokumentation: Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an das russische Volk am Vorabend der großangelegten Invasion Chronik: 28. Oktober bis 20. November 2023 Der Globale Süden und der Krieg (24.11.2023) Analyse: Der Blick aus dem Süden: Lateinamerikanische Perspektiven auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Krieg gegen die Ukraine und Afrika: Warum die Afrikanische Union zwar ambitioniert, aber gespalten ist Analyse: Eine Kritik der zivilisatorischen Kriegsdiplomatie der Ukraine im Globalen Süden Umfragen: Umfragedaten: Der Globale Süden und Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Abstimmungen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Chronik: 16. bis 27. Oktober 2023 Zwischen Resilienz und Trauma: Mentale Gesundheit (02.11.2023) Analyse: Mentale Gesundheit in Zeiten des Krieges Karte: Angriffe auf die Gesundheitsinfrastruktur der Ukraine Analyse: Den Herausforderungen für die psychische Gesundheit ukrainischer Veteran:innen begegnen Umfragen: Umfragen zur mentalen Gesundheit Statistik: Mentale Gesundheit: Die Ukraine im internationalen Vergleich Chronik: 1. bis 15. Oktober 2023 Ukraine-Krieg in deutschen Medien (05.10.2023) Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Analyse: Die Qualität der Medienberichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine Analyse: Russlands Aggression gegenüber der Ukraine in den deutschen Talkshows 2013–2023. Eine empirische Analyse der Studiogäste Chronik: 1. bis 30. September 2023 Ökologische Kriegsfolgen / Kachowka-Staudamm (19.09.2023) Analyse: Die ökologischen Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Analyse: Ökozid: Die katastrophalen Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms Dokumentation: Auswahl kriegsbedingter Umweltschäden seit Beginn der großangelegten russischen Invasion bis zur Zerstörung des Kachowka-Staudamms Statistik: Statistiken zu Umweltschäden Zivilgesellschaft / Lokale Selbstverwaltung und Resilienz (14.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause – und eine Ankündigung Analyse: Die neuen Facetten der ukrainischen Zivilgesellschaft Statistik: Entwicklung der ukrainischen Zivilgesellschaft Analyse: Der Beitrag lokaler Selbstverwaltungsbehörden zur demokratischen Resilienz der Ukraine Wissenschaft im Krieg (27.06.2023) Kommentar: Zum Zustand der ukrainischen Wissenschaft in Zeiten des Krieges Kommentar: Ein Brief aus Charkiw: Ein ukrainisches Wissenschaftszentrum in Kriegszeiten Kommentar: Warum die "Russian Studies" im Westen versagt haben, Aufschluss über Russland und die Ukraine zu liefern Kommentar: Mehr Öffentlichkeit wagen. Ein Erfahrungsbericht Statistik: Auswirkungen des Krieges auf Forschung und Wissenschaft der Ukraine Innenpolitik / Eliten (26.05.2023) Analyse: Zwischen Kriegsrecht und Reformen. Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine Analyse: Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel Statistik: Wandel der politischen Elite in der Ukraine im Vergleich Chronik: 5. April bis 3. Mai 2023 Sprache in Zeiten des Krieges (10.05.2023) Analyse: Die Ukrainer sprechen jetzt hauptsächlich Ukrainisch – sagen sie Analyse: Was motiviert Ukrainer:innen, vermehrt Ukrainisch zu sprechen? Analyse: Surschyk in der Ukraine: zwischen Sprachideologie und Usus Chronik: 08. März bis 4. April 2023 Sozialpolitik (27.04.2023) Analyse: Das Sozialsystem in der Ukraine: Was ist nötig, damit es unter der schweren Last des Krieges besteht? Analyse: Die hohen Kosten des Krieges: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die Armut verschärft Chronik: 22. Februar bis 7. März 2023 Besatzungsregime / Wiedereingliederung des Donbas (27.03.2023) Analyse: Etablierungsformen russischer Herrschaft in den besetzten Gebieten der Ukraine: Wege und Gesichter der Okkupation Karte: Besetzte Gebiete Dokumentation: Human Rights Watch: Torture, Disappearances in Occupied South. Apparent War Crimes by Russian Forces in Kherson, Zaporizhzhia Regions (Ausschnitt) Dokumentation: War and Annexation. The "People’s Republics" of eastern Ukraine in 2022. Annual Report (Ausschnitt) Dokumentation: Terror, disappearances and mass deportation Dokumentation: Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Wladimir Putin wegen der Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland Analyse: Die Wiedereingliederung des Donbas nach dem Krieg: eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung Chronik 11. bis 21. Februar 2023 Internationaler Frauentag, Feminismus und Krieg (13.03.2023) Analyse: 8. März, Feminismus und Krieg in der Ukraine: Neue Herausforderungen, neue Möglichkeiten Umfragen: Umfragen zum Internationalen Frauentag Interview: "Der Wiederaufbau braucht einen geschlechtersensiblen Ansatz" Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Korruptionsbekämpfung (08.03.2023) Analyse: Der innere Kampf: Korruption und Korruptionsbekämpfung als Hürde und Gradmesser für den EU-Beitritt der Ukraine Dokumentation: Statistiken und Umfragen zu Korruption Analyse: Reformen, Korruption und gesellschaftliches Engagement Chronik: 1. bis 10. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Jahrestag der Invasion (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg hat die Profile der EU und der USA in der Ukraine gefestigt Kommentar: Wie der Krieg die ukrainische Gesellschaft stabilisiert hat Kommentar: Die existenzielle Frage "Sein oder Nichtsein?" hat die Ukraine klar beantwortet Kommentar: Wie und warum die Ukraine neu aufgebaut werden sollte Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und ukrainischen Armee Chronik: 17. bis 31. Januar 2023 Meinungsumfragen im Krieg (15.02.2023) Kommentar: Stimmen die Ergebnisse von Umfragen, die während des Krieges durchgeführt werden? Kommentar: Vier Fragen zu Umfragen während eines umfassenden Krieges am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine zu Kriegszeiten: Zeigen sie uns das ganze Bild? Kommentar: Meinungsforschung während des Krieges: anstrengend, schwierig, gefährlich, aber interessant Kommentar: Quantitative Meinungsforschung in der Ukraine zu Kriegszeiten: Erfahrungen von Info Sapiens 2022 Kommentar: Meinungsumfragen in der Ukraine unter Kriegsbedingungen Kommentar: Politisches Vertrauen als Faktor des Zusammenhalts im Krieg Kommentar: Welche Argumente überzeugen Deutsche und Dänen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen? Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: Chronik 9. bis 16. Januar 2023 Ländliche Gemeinden / Landnutzungsänderung (19.01.2023) Analyse: Ländliche Gemeinden und europäische Integration der Ukraine: Entwicklungspolitische Aspekte Analyse: Monitoring der Landnutzungsänderung in der Ukraine am Beispiel der Region Schytomyr Chronik: 26. September bis 8. Januar 2023 Weitere Angebote der bpb Redaktion

Dokumentation: Aktuelle Berichte und Wortmeldungen UN-Bericht: Lage der Menschenrechte in der Ukraine / Amnesty International: Keine Amnestie für Folter durch beiden Seiten des Konflikts / Erklärung der ukrainischen und russischen Medienorganisationen zur Medienfreiheit

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Verschiedene Wortmeldungen zur Ukaine-Krise verdeutlichen die dramatische Lage.

Ukrainische Flüchtlinge: Welche wirtschaftlichen Auswirkungen hat der Konflikt in der Ostukraine? (© picture-alliance/dpa)

UN-Bericht über die Lage der Menschenrechte in der Ukraine

Ivan Šimonović, beigeordneter Generalsekretär mit Zuständigkeit für Menschenrechte, über den UN-Bericht zur Menschenrechtslage in der Ukraine (23.09.2014)

A United Nations report on the human rights situation in Ukraine says that national and international help is urgently needed to cope with what could become a humanitarian emergency in the country. Presenting the report to the Human Rights Council in Geneva, Ivan Šimonović, United Nations Assistant Secretary-General for Human Rights, said that a disastrous winter awaits thousands of people who have been forced to flee their homes in Ukraine unless help arrives soon. The report covered the period from 21 November 2013 to 5 September 2014 and combines information on key human rights developments and concerns from five reports issued by the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR) between 15 April and 29 August 2014, using information from the United Nations Human Rights Monitoring Mission in Ukraine. The report said that armed conflict in eastern Ukraine has led to a dramatic increase in the number of internally displaced people (IDPs), with about half the population of Luhansk and one third of the population of Donetsk having fled. In one month, between early August and early September, the number of registered displaced people doubled. As of 18 September, 275,498 people were registered as IDPs. However, the actual number of unregistered internally displaced people may be two to three times higher. According to the Office of the United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR), around 378,000 people have crossed the border into the Russian Federation in recent months. Šimonović said that, as of 21 September, the registered death toll from the crisis in Ukraine was 3,543, which includes the 298 victims of the Malaysian plane crash. He said this number covers killings registered only by available sources and that the actual number is likely to be significantly higher. The report showed a sharp rise in killings, in particular between mid-July and the end of August. Between mid-April and mid-July, human rights monitors registered that at least 11 people, on average, were being killed every day. Between mid-July and mid-August that figure had more than tripled to an average of 36 people being killed each day. By the 5 September ceasefire an average of 42 people were killed every day. After the signing of the ceasefire agreement, there has been a marked decrease in killings, with the daily average now below 10 killings a day. The report also said that the Ukrainian Government must ensure that all allegations of human rights abuses and violations are fully investigated and that all international human rights norms and standards, including the presumption of innocence, due process and judicial guarantees, are strictly adhered to with regard to violations committed by both armed groups and the Ukrainian military or their volunteer battalions. It says that perpetrators of serious violations of international law during the conflict must be brought to justice in order to guarantee individual accountability for actions, including in cases of command responsibility. Šimonović said that many victims of human rights abuses by both government and armed groups are afraid to come forward for fear of reprisals. He also said that everyone in Ukraine has the right to due process and equality before the law and added that, in that context, the new counter-terrorism laws are a matter of concern. The laws substantially expand the authority of the prosecutor and lengthen the time of preventive detention from 60 hours to 30 days, which Šimonović noted it is inconsistent with international human rights standards.

Quelle: "A United Nations report on the human rights situation in Ukraine says that national and international help is urgently needed to cope with what could become a humanitarian emergency in the country", UNIFEED-UNTV, Posted at: September 23, 2014 4:40 pm, Externer Link: http://www.unmultimedia.org/tv/unifeed/2014/09/geneva-ukraine-hrc-2/

Lesetipp: Report of the United Nations High Commissioner for Human Rights on the situation of human rights in Ukraine, 19 September 2014, Externer Link: http://www.un.org/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/HRC/27/75

Amnesty International: Keine Amnestie für Folter durch beiden Seiten des Konflikts

Ukraine: No amnesty for torture committed by either side in the conflict (press release, 22.09.2014)

An amnesty bill passed by the Ukrainian parliament on 16 September 2014 and expected to be signed into law by President Petro Poroshenko soon, should not become a vehicle for denying the right of victims to justice. The law has been passed as part of the Ukrainian government’s efforts to bring to an end the conflict in the east of the country. It proposes waiving criminal responsibility for crimes committed by ‘armed formations’ from 22 February 2014 onwards, and lists a number of serious crimes to which the amnesty will not be extended. However, the parliament-approved bill does not include torture and other ill-treatment in this list of exceptions. Amnesty International has documented numerous incidents of torture and other ill-treatment being used against captives by members of separatist armed groups, as well as of pro-Ukrainian forces in east Ukraine. The organization has repeatedly called for such abuses to be promptly, impartially and thoroughly investigated to ensure that those responsible are brought to justice in accordance with Ukraine’s obligations under international law. The Ukrainian government must ensure that perpetrators of all gross abuses of human rights and all acts carried out in the context of the fighting that amounted to crimes under international law, including war crimes and other grave abuses of human rights or international humanitarian, are held accountable, and that full reparation is awarded to victims and their families. International law prohibits amnesties or similar measures for acts carried out in the context of a conflict that amounts to crimes under international law, including grave abuses of human rights or international humanitarian law, and which prevent the emergence of the truth, a final judicial determination of guilt or innocence, and full reparation for the victims. Anyone who is reasonably suspected of being responsible for such crimes, including those in positions of command who knew or should have known that those under their command were committing or had committed such crimes and did not take all measures in their power to prevent, suppress or report such crimes, must be investigated and, if there is sufficient admissible evidence, be prosecuted and brought to trial in proceedings which comply with international law and standards on fair trial. Amnesty International strongly urges President Poroshenko to ensure that before he signs the bill, it is amended to include torture and other grave human rights violations and violations of international humanitarian law in its list of crimes which will not be covered by the amnesty. Until this is done, the bill will only serve to facilitate the perpetuation of abuses by both sides to the conflict, endorse impunity for the perpetrators and deny justice to the victims.

Quelle: Amnesty International Public Statement, http://www.amnesty.org/en/library/asset/EUR50/041/2014/en/25239afa-992 f-4a47-a256-0f72656e9db0/eur500412014en.pdf

Erklärung der ukrainischen und russischen Medienorganisationen zur Medienfreiheit

Statement by Ukrainian and Russian media organizations adopted following a meeting at the Office of the OSCE Representative on Freedom of the Media (26.09.2014)

Representatives of media organizations of Ukraine (the National Union of Journalists of Ukraine and the Independent Media Trade Union of Ukraine) and the Russian Federation (the Russian Union of Journalists) condemned the incidents of killing, beating and detention of journalists in the zone of armed conflict in eastern Ukraine during a meeting at the Office of the OSCE Representative on Freedom of the Media in Vienna on 26 September 2014. Since May 2014, journalists Andrea Rocchelli, Andrey Mironov, Anton Voloshin, Igor Kornelyuk, Anatoliy Klyan and Andrey Stenin have been killed. Dozens of journalists have been detained, among them Yury Lelyavsky, Roman Cheremsky, Valeriy Makeyev, Yegor Vorobyov, Alexander Bilokobylsky and Sergei Sakadynsky who are still being held captive. Dozens of media workers face difficulties while performing their professional duties. Representatives of media organizations of Ukraine and Russia consider unacceptable the obstruction of journalists carrying out their professional duties and call for an immediate investigation of the facts concerning the deaths of all journalists and for an immediate release of all detained media workers. Participants in the meeting agreed to continue the joint meetings and cooperation and to undertake the necessary efforts regarding matters such as the safety of journalists, the development of professional media and de-escalation of the conflict in Ukraine. Vienna, 26 September 2014

Quelle: Organization for Security and Co-operation in Europe, Externer Link: http://www.osce.org/fom/124537?download=true

Fussnoten