Dossier Ukraine

Ukraine



Beziehungen zu Ungarn / Personalpolitik unter Selenskyj

Ungarn gehört zu jenen Ländern, die1991 als erste die unabhängige Ukraine anerkannt haben. Immerhin existierte ja eine ungarischen Gemeinschaft, die im äußersten Westen der Ukraine entlang der Grenze zu Ungarn in der Region Transkarpatien lebt. Seit September 2017 jedoch, nachdem in der Ukraine ein neues Bildungsgesetz verabschiedet worden war, kam es zwischen Kyjiw und Budapest zu einem heftigen Konflikt, der längst über eine Debatten zur Frage der Unterrichtssprache der ungarischen ethnischen Minderheit hinausgewachsen ist.

Weiteres Thema dieser Analyse: Innenpolitisch hat sich seit der Corona-Pandemie einiges am Ernennungsverfahren für Staatsbeamte der Ukraine geändert. Im Rahmen der im Frühjahr verhängten Quarantäne-Maßnahmen beschloss das Ministerkabinett auch eine weitreichende Änderung des 2016 reformierten Ernennungsverfahrens für Staatsämter. Anstelle eines mehrstufigen Bewerbungsverfahrens reicht nun ein einfaches Bewerbungsgespräch. Das erhöht das Korruptionsrisiko.

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