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19.3.2019

Die EP-Wahlen 2019 als Richtungswahlen

Was verbinden die Menschen mit Europa? Welche Hoffnungen und Erwartungen setzen sie in die Institutionen der EU, die, nicht zuletzt angesichts des Brexit, in der härtesten Bewährungsprobe ihrer Geschichte steckt? Zeit für Zukunftsszenarien.

Blick in den gut gefüllten Plenarsaal des Europaparlaments in Straßburg im Februar 2017. (© European Union 2017 Source: EP/Fred MARVAUX)


Die bevorstehenden Wahlen finden in einer herausfordernden politischen Situation statt. Zunächst steht kurz vor der Wahl voraussichtlich der Brexit bevor. Damit verkleinert sich das europäische Integrationsprojekt zum ersten Mal um einen Mitgliedstaat. Die Aushandlungsprozesse des Brexits haben auch in den verbleibenden EU-27 die Frage aufgeworfen, was für eine Europäische Union sich die Bürgerinnen und Bürger zukünftig wünschen.

Das nächste Europäische Parlament wird mitbestimmen über die Führung der EU-Kommission, den jährlichen und langfristigen EU-Haushalt, die Regulierung des Binnenmarkts, die Energie- und Klimapolitik, die Zukunft der EU Asyl- und Migrationspolitik und viele weitere Themen.

Die Zusammensetzung des kommenden Europäischen Parlaments wird widerspiegeln, wie groß die Unterstützung für EU-skeptische Parteien europaweit ist. Sollte der Fall eintreten, dass EU-skeptische Parteien stärker zusammenarbeiten und Sozialdemokraten und Christdemokraten Sitze verlieren, sind einige Veränderungen in den klassischen Arbeitsabläufen des EP und der Ausrichtungen seiner Entscheidungen zu erwarten. Die Wahlen sind daher nicht nur als wichtiger Stimmungstest für die zukünftige EU-Integration zu sehen, sie haben auch das Potenzial, zunächst das Parlament und darüber schließlich auch das Gesamtgefüge der EU-Institutionen in Zukunft maßgeblich zu verändern.

Ein neuer Aufbruch für Europa

[…] Die EU ist eine politische Superstruktur, die auf dem Fundament nationaler repräsentativer Demokratien steht. Es sollte nicht überraschen, dass die politischen Umbrüche in vielen europäischen Staaten auch die Grundpfeiler der EU ins Wanken bringen.

Vom "Brexit"-Europa zum "Bürger"-Europa?

[…] [N]ach zwei Jahren des Überlegens und Verhandelns [in welcher Form Großbritannien die Europäische Union verlässt] [ist es][…] Zeit für alle Bürger der Europäischen Union, sich zu fragen, was der quälende Brexit-Prozess für sie gebracht hat. Als Erstes muss man feststellen, dass das europäische Thema sich im Verlauf dieser Jahre neu politisiert hat. Lange vorbei ist die Zeit, wo "Europa" vor allem historisch begründet und konkret verlästert wurde, ohne dass dies Folgen zu haben schien.

Nicolai von Ondarza, Felix Schenuit

Zur Person

Nicolai von Ondarza

ist promovierter Politikwissenschaftler und Leiter der Forschungsgruppe EU/Europa bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. nicolai.vonondarza@swp-berlin.org


Zur Person

Felix Schenuit

ist Politikwissenschaftler und promoviert am Centre for Globalisation and Governance der Universität Hamburg. Bis Ende 2018 war er Forschungsassistent in der Forschungsgruppe EU/Europa bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. felix.schenuit@uni-hamburg.de


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