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14.4.2014

M 03.06 Wahlen "erster und zweiter Klasse"?

Der Text veranschaulicht das Modell der Second-Order-Election. Die Jugendlichen erlernen, welche Faktoren dazu geführt haben, dass die Europawahl in der Bevölkerung als eine Wahl "zweiter Klasse" wahrgenommen wird.

Die durchschnittliche Wahlbeteiligung an Europawahlen hat zwischen 1979 und 2004 deutlich abgenommen. Die im Vergleich zu nationalen Wahlen relativ geringe Wahlbeteiligung ist ein Charakteristikum von so genannten Nebenwahlen, die bei einem Teil der Nichtwähler wohl direkt darauf zurückzuführen ist, dass die Wahl als unwichtiger betrachtet wird. Die geringe Beteiligung kann aber auch Ausdruck von Enttäuschung über die Partei sein, die bei der letzten nationalen Wahl gewählt wurde bzw. an die man sich gebunden fühlt. In der Politikwissenschaft wird aufgrund der deutlich erkennbaren Unterschiede in Wahlbeteiligung und Wahlverhalten bei nationalen (Bundestagswahl), subnationalen (Landtags- und Kommunalwahlen) und supranationalen (Europawahlen) Wahlen zwischen Haupt- und Nebenwahlen unterschieden.

Das Konzept der Haupt- und Nebenwahlen, auch Second-Order-Election-Modell genannt, wurde 1980 von den Politikwissenschaftlern Reif und Schmitt zur Erklärung der unterschiedlichen Beteiligung und des unterschiedlichen Verhaltens bei Wahlen auf den verschiedenen Ebenen des nationalen und des europäischen Systems entwickelt. Es geht davon aus, dass Nebenwahlen von einem Großteil der Bevölkerung als unwichtiger empfunden werden als Hauptwahlen. [...]

Europawahlen unterscheiden sich von Nebenwahlen auf subnationaler Ebene durch einige Besonderheiten: Zum einen haben Wahlen zum Europäischen Parlament eine sehr viel jüngere Tradition als Bundestagswahlen, aber auch als Landtags- und Kommunalwahlen. Bisher fanden seit der Einführung der Direktwahl des Europäischen Parlaments 1978 sieben Europawahlen statt, die erste 1979. Zum anderen handelt es sich bei dem Europäischen Parlament um eine Institution, die bereits seit 1958 bestand, deren Mitglieder bis 1979 aber nicht direkt gewählt, sondern von den nationalen Parlamenten ernannt wurden.

Mit der Direktwahl war zunächst keine gravierende Ausweitung der Befugnisse und des politischen Einflusses des Europäischen Parlaments verbunden, wie dies zur Entschärfung des viel diskutierten demokratischen Defizits der Europäischen Union gefordert wurde [...]. Von Beginn an hatte das Europäische Parlament also damit zu kämpfen, dass es als relativ einflusslos wahrgenommen wurde. Die moralische Verpflichtung, an Europawahlen teilzunehmen, dürfte unter diesen Umständen weitaus weniger ausgeprägt sein als bei Bundestagswahlen.

Besonderheiten der europäischen Institutionen als Ursachen unterschiedlicher Wahlbeteiligung

Zudem unterscheiden sich [die politischen Institutionen] auf europäischer Ebene grundlegend von allen politischen Systemen in den Mitgliedstaaten und sind daher für eine große Zahl von Bürgern, vor allem für die weniger an Politik interessierten, schwer zu durchschauen. Bewusst ist den meisten aber, dass aus Europawahlen keine europäische Regierung hervorgeht, deren Leistung bei der nächsten Wahl zu beurteilen ist. Damit unterscheidet sich die europäische Ebene auch von Landtags- und Kommunalwahlen. Es stehe, so der Politikwissenschaftler Reif [...], bei Europawahlen noch weniger auf dem Spiel als bei nationalen Second-Order-Elections. Die Komplexität der politischen Institutionen auf europäischer Ebene und die sich daraus ergebende geringe [Fokussierung auf bestimmte Personen] machen die Zuschreibung von Verantwortlichkeiten sehr schwer. Folge dieser Eigenschaften von Europawahlen ist [...], dass Europapolitiker und besonders Kandidaten für die Wahl des europäischen Parlaments oft weitgehend unbekannt sind.Die großen Fraktionen haben erstmals Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten benannt, welcher von dem EP gewählt wird. Bis vor ca. drei Jahren existieren in den meisten Staaten der EU kaum anti-europäisch orientierte Parteien, so dass eine [z.B. für Wahlkämpfe relevante Auseinandersetzung] über die Frage der europäischen Integration an sich kaum stattfand. Dies Bild hat sich aber in den letzten Jahren deutlich verändert. Aufgrund der politischen Krise, vor allem der Eurokrise, konnten einige antieuropäische Parteien an Gewicht gewinnen und die Stimmungen vieler EU-Bürger auffangen. Hier zu nennen sind zum Beispiel: die französische Partei Front National, die britische Partei United Kingdom Independence Party (UKIP), die österreichische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die deutsche Partei Alternative für Deutschland (AfD). Einige Prognosen gehen davon aus, dass diese Parteien auf ca. 20 Prozent der Stimmen kommen könnten. Schluss endlich würde somit die Arbeit des Europäischen Parlaments an der Integration erschwert. Aber auch Kontroversen über einzelne Streitfragen auf europäischer Ebene haben bisher Europawahlkämpfe nicht dominiert. Die genannten Besonderheiten des europäischen Systems schmälern somit auch die Attraktivität der EU für die Medien, deren Funktionsweise ja gerade auf Personen, Konflikte und Kontroversen ausgerichtet ist. Die Berichterstattung über europäische Politik, europäische Parteien und Politiker nimmt selbst in Vorwahlzeiten vergleichsweise geringen Raum ein. Angesichts des mangelnden Wissens über die europäische Ebene der Politik bei den Bürgern ist es kaum überraschend, dass mehr noch als bei anderen Nebenwahlen auch hier nationale Gesichtspunkte das Wahlverhalten bestimmen. [...]

Der diesem Material zu Grunde liegende Basistext wurde verfasst von Dipl.-Pol. Sandra Wagner. Vgl. Sandra Wagner: Nichtwählertypen bei Europawahlen und Bundestagswahlen, in: Frank Brettschneider u. a. (Hrsg.): Europäische Integration in der öffentlichen Meinung. Leske + Budrich. Opladen 2003, S. 303-334,http://neuwal.com/index.php/2013/10/03/nein-zu-mehr-europa-europaskeptische-parteien-im-uberblick/ (02.04.2014), http://www.huffingtonpost.de/2014/02/11/europawahlen-rechtspopulisten_n_4766229.html (02.04.2014).

Arbeitsaufträge:
  1. Lies den Text durch und markiere Gründe, die erklären, warum die Europawahlen unattraktiv für die Wählerinnen und Wähler sind.
  2. Liste die markierten Gründe stichpunktartig auf.
  3. Wie stehst Du zu diesen Gründen: Welchen kann Du zustimmen, welchen nicht?


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