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4.4.2014

M 02.25 Karikatur der Europäische Stabilitätsmechanismus

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (© Zeichnung: Jürgen Janson )




Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), umgangssprachlich auch Eurorettungsschirm genannt, ist eine 2012 geschaffene völkerrechtliche Finanzinstitution mit Sitz in Luxemburg. Sie soll durch Kredite und Bürgschaften verhindern, dass Länder des Euroraumes aufgrund ihrer hohen Schulden bankrottgehen. Im Jahr 2009 traf die internationale Wirtschaftskrise viele europäische Staaten, in denen zusätzlich unsolide gewirtschaftet wurde und die hohe Schulden angehäuft hatten, die sie kaum zurückzahlen konnten. Des Weiteren mussten die Länder zum Teil hohe Schulden aufnehmen, um die nationalen Banken, die sich verspekuliert hatten, zu retten. Einige Länder des Euroraumes standen somit kurz vor dem Staatsbankrott. Der ESM, der 700 Milliarden Euro umfasst, unterstützt notleidende Banken und leiht den Staaten Geld bzw. bürgt für ihre Schulden, damit sie ihre Staatsfinanzen wieder in Ordnung bringen können. Um unter den Eurorettungsschirm zu gelangen, müssen sich die Länder im Gegenzug dazu verpflichten, Reformen durchzuführen und die Staatsverschuldung abzubauen. Diese Länder sind bisher Griechenland, Irland, Spanien und Portugal. Deutschland, als wirtschaftlich starkes Land, bürgt beispielsweise mit 190 Milliarden Euro dafür, dass der ESM als zahlungsfähig gilt. Der ESM wurde teilweise stark kritisiert. Die Gegner des ESM argumentierten, dass der ESM unsolide Finanzpolitik in einzelnen EU-Staaten fördern würde, da die Risiken nun auf alle Euro-Staaten verteilt würden. Die Stimmen mehrten sich, dass Deutschland nun für die Schulden der anderen Länder, wie beispielsweise Spanien (und hier vor allem den spanischen Banken) haften müsse. Des Weiteren wurde kritisiert, dass die Rettung der finanziell in Not geratenen Staaten und ihrer Banken durch die Steuerzahler finanziert würde. Die Befürworter des ESM weisen darauf hin, dass der Schaden für die EU insgesamt sehr erheblich sei, wenn auch nur ein Land zahlungsunfähig würde. Starke Länder könnten den schwachen Ländern helfen, wieder wettbewerbsfähig zu werden.

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