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24.9.2012

MB 02.03 Aufgaben und Funktionen von Parteien


Hauptaufgabe der Parteien
"Stellt man sich die deutsche Demokratie als Dampfmaschine vor, dann sind Parteien der Keilriemen: Sie sorgen dafür, dass Bewegung von einem Teil der Maschine in den anderen kommt – und zurück. Parteien werden deshalb oft auch als demokratisches Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft bezeichnet.

Es gibt kaum politische Entscheidungen in Deutschland, an denen sie nicht beteiligt sind. Fast alle Abgeordneten in den Parlamenten gehören einer Partei an – obwohl es die Möglichkeit gibt, direkt für ein Amt zu kandidieren. Die Bundesrepublik Deutschland wird daher häufig als Parteiendemokratie bezeichnet.

Parteien [sollen] der Demokratie beim Funktionieren helfen: Sie sollen bewerkstelligen, dass die unterschiedlichen Interessen der Bevölkerung in politische Entscheidungen umgesetzt werden und dass umgekehrt die Ideen der Politiker bei den Bürgern ankommen."

Aus: Sebastian Gievert: Parteien für Einsteiger, 28.08.2009, www.bpb.de (03.08.2012).

Funktionen der Parteien
"Auch wenn in einer parlamentarischen Demokratie alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, bleibt doch zu berücksichtigen, dass das Volk nur organisiert Macht ausüben kann. Ein repräsentatives System benötigt Parteien als Mittler zwischen Bevölkerung und Regierung. Sie sind ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil der modernen Demokratie. […]

Die politische Willensbildung vollzieht sich vor allem über die Parteien. Sie fällen die wichtigsten politischen Entscheidungen und ermöglichen dem Bürger die politische Orientierung. Vorwiegend über die Mitwirkung in den Parteien lassen sich die politischen Entscheidungsprozesse beeinflussen.

Entsprechend dem Prinzip der Volkssouveränität präsentieren die Parteien der Öffentlichkeit vor der Wahl Kandidaten und Kandidatinnen. Bevor die Wahlberechtigten über die Zusammensetzung des Parlaments entscheiden, hat demnach schon eine "Vorwahl" stattgefunden. Sie ist jedoch unumgänglich, da die Bürgerinnen und Bürger anders keine Möglichkeit hätten, eine sinnvolle Auswahl zwischen Parteien und Personen zu treffen. Die Parteien dienen damit der Wahlvorbereitung.

Die "Ware" einer Partei ist ihr politisches Programm, das sie dem Wähler zur Entscheidung anbietet. Dabei erfüllen die jeweiligen Parteiprogramme vor allem zwei Hauptfunktionen. Einerseits sollen sie die Interessen der Bevölkerung artikulieren (Parteien als "Sprachrohr" des Volkes), andererseits gehört es zu den Aufgaben der Parteiprogramme, die Willensbildung der Staatsbürger zu beeinflussen (Parteien als "Formerinnen" des Volkswillens).

Parteien dienen der politischen Führungsauslese. Wer sich politisch verantwortlich betätigt, gehört heutzutage in aller Regel einer Partei an. [...]

Parteien bündeln, wählen und drücken Interessen unterschiedlichster Richtungen aus. Alle Vorstellungen lassen sich nämlich nicht ungefiltert repräsentieren. Die Parteien müssen versuchen, zwischen den gesellschaftlichen Gruppen einen Ausgleich zu schaffen, damit sich die einander widerstreitenden Konflikte nicht zuspitzen."

Aus: D@dalos: Funktionen der Parteien im politischen System, www.dadalos-d.org/deutsch/Parteien/grundkurs3/funktionen.htm (03.08.2012).

Arbeitsaufträge:
  1. Halte in ein bis zwei Sätzen fest, worin die Hauptaufgabe der Parteien besteht.
  2. Unterstreiche Schlüsselbegriffe, die die wichtigsten Funktionen politischer Parteien benennen.
  3. Organisiere diese Schlüsselbegriffe in einem Begriffsnetz.
  4. "[Parteien] sind ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil der modernen Demokratie." Erläutere, wie der Autor zu dieser Aussage gelangt.
  5. Extra: Beziehe vor dem Hintergrund dieser Informationen erneut Stellung zu Wolfgang Thierses Aussage "Ja zur Demokratie sagen, aber nein zu den Parteien, ist nicht möglich."
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