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14.3.2017

Asylentscheidung

Jeder Mensch, der aus einem anderen Land nach Deutschland flieht, darf einen Antrag auf Asyl stellen. Die Entscheidung, ob jemand ein Recht auf Asyl hat und bleiben darf, wird in einem aufwändigen Asylverfahren getroffen. Das Verfahren kann einige Monate dauern.[1]
Ismael Lakhel und Milad Salem sprechen im Rahmen des Projekts "Refugee Eleven" in der Halle des Leistungszentrums von Holstein Kiel über den Asylprozess in Deutschland. (© Bundeszentrale für politische Bildung)

Registrierung



Am Anfang steht immer die Registrierung, bei der persönliche Daten wie Name, Alter, Herkunftsland, Fingerabdrücke und ein Passfoto gespeichert werden. Zugriff auf diese Daten haben später alle Behörden, die sie für ihre jeweiligen Aufgabenbereiche benötigen. Danach bekommen Asylsuchende einen Platz in einer Flüchtlingsunterkunft. Dort werden sie verpflegt und ärztlich versorgt, bei Bedarf erhalten sie der Jahreszeit angemessene Kleidung.[2]

Antrag auf Asyl



Anschließend stellen sie an einem der 72 bundesweiten Standorte des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Antrag auf Asyl. Das BAMF ist die zuständige Behörde für Asylverfahren.[3] Mit Hilfe von Dolmetscherinnen und Dolmetschern werden die Asylsuchenden über ihre Rechte und Pflichten während des Asylverfahrens informiert. Außerdem müssen sie ihre Identität nachweisen. Dabei helfen Dokumente wie Pass, Geburtsurkunde und Führerschein. Diese Dokumente werden mit großem Aufwand auf ihre Echtheit überprüft. Auch wird geprüft, ob Deutschland überhaupt für das Asylverfahren zuständig ist. Meist ist das Land der Europäischen Union zuständig, in das die Geflüchteten zuerst eingereist sind.
  • Ismail Lakhel

    "Ich komme aus Marokko. Ich bin zuerst in die Türkei geflogen, weiter mit dem Boot nach Griechenland und dann über Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien bis nach Deutschland. In Dortmund habe ich mich registriert. Danach kam ich nach Erftstadt, wo ich zurzeit wohne."

    Ismail Lakhel 24 Jahre, Außenverteidiger bei SC Germania Erftstadt-Lechenich
  • Milad

    "Ich bin seit 1990 in Deutschland. Damals kam ich mit meiner Familie aus Afghanistan über Tschechien nach Deutschland. Erst waren wir in einer Erstaufnahmeunterkunft in Bremerhaven, später sind wir nach Frankfurt gezogen. Ich habe schnell Deutsch gelernt, auch weil ich sofort in die Schule ging. Meine Muttersprache beherrsche ich aber auch immer noch perfekt. Darüber bin ich sehr froh."

    Milad Salem 28 Jahre, Mittelfeldspieler, wechselte im Januar 2017 von Holstein Kiel zum FSV Frankfurt

Anhörung



Es folgt der wichtigste Termin in einem Asylverfahren: Die Anhörung – ein persönliches Gespräch zwischen der oder dem Asylsuchenden und einer BAMF-Mitarbeiterin oder Mitarbeiter. Auch bei diesem Gespräch erfolgt eine Übersetzung. Asylsuchende schildern ihren Lebenslauf, berichten über ihre Flucht und sprechen über die Verfolgung, die sie erfahren haben und mögliche Gefahren, die ihnen bei einer Rückkehr drohen würden. Dafür müssen sie möglichst viele Beweismittel wie Fotos, Schriftstücke oder ärztliche Gutachten vorgelegen. Das Ziel der Anhörungen ist es auch, die Aussagen der geflüchteten Person auf Widersprüche zu überprüfen. Hat die Behörde Zweifel an den Aussagen, kann sie weitere Prüfungen durchführen, zum Beispiel eine Sprach- und Textanalyse. Wenn nötig, werden Sprachgutachten erstellt.[4][5]

Entscheidung



Schließlich trifft die Behörde eine Entscheidung über den Asylantrag. Sie wird per Brief mitgeteilt und enthält eine Begründung.[6]

Schutzformen



In der Halle des Leistungszentrums von Holstein Kiel trafen sich Milad Salem und Ismail Lakhel und sprachen über den Asylprozess. Milad interessierte sich sehr für Ismails Erfahrungen mit dem aktuellen Verfahren. (© bpb)

Trifft eine der Schutzformen zu – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz oder ein Abschiebungsverbot (siehe Asylrecht), dann dürfen die Geflüchteten in Deutschland bleiben. Sie erhalten von ihrer Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis, die zunächst befristet ist. Ihre Dauer ist von der zutreffenden Schutzform abhängig und variiert zwischen einem und drei Jahren. Nach spätestens drei Jahren überprüft das BAMF, ob sich die Verfolgungssituation und die Fluchtgründe geändert haben und den Geflüchteten in ihren Herkunftsländern keine Gefahren mehr drohen. Besteht die Bedrohung noch immer, dürfen sie weiter in Deutschland bleiben.[7] Das Aufenthaltsrecht ist sehr komplex und die Gesetze werden immer wieder geändert. Wenn Geflüchtete bestimmte Voraussetzungen erfüllen, wie zum Beispiel sich ausreichende Deutschkenntnisse aneignen und ihr eigenes Geld verdienen, erhalten sie nach frühestens drei oder fünf Jahren eine Niederlassungserlaubnis. Dann dürfen sie dauerhaft in Deutschland bleiben.[8]

Ablehnung



Wird der Asylantrag abgelehnt, müssen die Asylsuchenden Deutschland verlassen. Sind sie mit der Ablehnung nicht einverstanden, können sie auch vor einem Gericht dagegen klagen. Das Gericht kann eine Schutzberechtigung feststellen – oder die Klage ablehnen. Dann müssen die Geflüchteten ausreisen. Tun sie es nicht, droht ihnen eine Abschiebung (siehe Abschiebung).[9] Eine Asylentscheidung bestimmt über die Zukunft eines Menschen, oft auch die einer ganzen Familie. Jeder hat ein Recht darauf, dass die Gründe seiner Flucht in einem ordentlichen Verfahren geprüft werden. In den letzten zwei Jahren wurden viele Anträge beim BAMF gestellt. Viele wurden erst 2016 bearbeitet, weil es 2015 nicht ausreichend BAMF-Mitarbeitende gab, die Anträge und Entscheidungen erstellen konnten. 2016 wurden insgesamt 695.733 Entscheidungen getroffen. Ungefähr 62 Prozent der Entscheidungen sind positiv und die Geflüchteten dürfen zumindest vorübergehend in Deutschland bleiben.[10]

Aufgaben für den Unterricht

  • Wie läuft ein Asylverfahren ab? Schreibe eine Liste mit den Hauptpunkten.
  • Trage mit Anderen in der Gruppe zusammen, welche Fragen bei einer Anhörung gestellt werden könnten. Wie würdest du sie beantworten?
  • Warum ist es wichtig, dass eine Asylentscheidung mit großer Sorgfalt getroffen wird?
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Fußnoten

1.
Vgl. Die Bundesregierung (2017): Fragen und Antworten: Flucht, Migration, Integration. Wie lange dauert ein Asylverfahren? Im Internet: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Lexikon/FAQ-Fluechtlings-Asylpolitik/1-was-muss-ich-ueber-fluechtlinge-wissen/430-Dauer-Asylverfahren.html
2.
Vgl. BAMF (2016): Ablauf des deutschen Asylverfahrens. Ein Überblick über die einzelnen Verfahrensschritte und rechtlichen Grundlagen, S. 8 ff. Im Internet: https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/das-deutsche-asylverfahren.pdf?__blob=publicationFile
3.
Vgl. Die Bundesregierung (2017): Fragen und Antworten: Flucht, Migration, Integration. Wie läuft das Asylverfahren in Deutschland ab? Im Internet: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1659096
4.
Vgl. BAMF (2016): Ablauf des deutschen Asylverfahrens. Ein Überblick über die einzelnen Verfahrensschritte und rechtlichen Grundlagen, S. 11. Im Internet: https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/das-deutsche-asylverfahren.pdf?__blob=publicationFile
5.
Vgl. Die Bundesregierung (2017): Fragen und Antworten: Flucht, Migration, Integration. Wie läuft das Asylverfahren in Deutschland ab? Im Internet: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1659096
6.
Vgl. Die Bundesregierung (2017): Fragen und Antworten: Flucht, Migration, Integration. Wie läuft das Asylverfahren in Deutschland ab? Im Internet: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1659096
7.
Vgl. BAMF (2016): Ablauf des deutschen Asylverfahrens. Ein Überblick über die einzelnen Verfahrensschritte und rechtlichen Grundlagen, S. 23 f. Im Internet: https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/das-deutsche-asylverfahren.pdf?__blob=publicationFile
8.
Vgl. BAMF (2016): Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Im Internet: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/AusgangVerfahren/ErteilungVerlaengerung
AT/erteilung-verlaengerung-at-node.html
9.
Vgl. Vera Hanewinkel, bpb (2016): Das Asylverfahren in Deutschland: Schema des Ablaufs. Im Internet: http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/227451/das-asylverfahren-in-deutschland
10.
Vgl. BMI (2017): Pressemitteilung: 280.000 Asylsuchende im Jahr 2016. Deutlicher Rückgang des Zugangs von Asylsuchenden, 745.545 Asylanträge. Im Internet: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/01/asylantraege-2016.html
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