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Wann kommt der Brexit?

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von: Rita Vock

Großbritannien will aus der Europäischen Union austreten. Das hat vorher noch nie ein Land getan. Es ist schwierig, Regeln dafür zu finden. Der Austritt ist schon mehrmals verschoben worden. Jetzt gibt es einen neuen Termin.

Inhalt

Großbritannien will aus der Europäischen Union austreten. Das hat vorher noch nie ein Land getan.
Es ist schwierig, Regeln dafür zu finden. Der Austritt ist schon mehrmals verschoben worden.
Jetzt gibt es einen neuen Termin.

In der belgischen Hauptstadt Brüssel war ein wichtiger EU-Gipfel. Das bedeutet: Regierungschefinnen und Regierungschefs und Präsidenten und Präsidentinnen haben sich getroffen.
Sie kamen aus allen EU-Ländern. Sie haben über den Brexit gesprochen. Also über den Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union.

Auf dem Gipfel war auch die Regierungschefin von Großbritannien. Sie heißt Theresa May.
Sie hat gebeten, den Austritt von Großbritannien noch einmal zu verschieben.
Die Staats- und Regierungschefs haben den Brexit schon mehrmals verschoben.

Jetzt haben sie beschlossen: Großbritannien soll am 31. Oktober 2019 die EU verlassen. Bis dahin soll feststehen, welche Regeln für den Brexit gelten. Wenn die Regeln früher feststehen, kann Großbritannien auch früher gehen.

Theresa May hat gesagt: Ich will die EU so schnell wie möglich verlassen. Am besten noch vor der Europa-Wahl im Mai. Aber vorher müssen wir einen Vertrag schließen. Das wird nicht einfach.

Es gibt viel Streit in Großbritannien über den Vertrag. Wir brauchen noch Zeit um zu entscheiden, welche Regeln für den Brexit wir haben wollen.

Der Austritt braucht Regeln:

Theresa May hat mit den anderen EU-Staaten schon einen Vertrag ausgehandelt. Aber das Problem ist:
Im britischen Parlament gibt es keine Mehrheit für diesen Vertrag. Die Abgeordneten in London haben mehrmals darüber abgestimmt. Immer war die Mehrheit gegen den Vertrag. Es gab auch viele weitere Abstimmungen.
Am Ende blieb es kompliziert, denn: Für keine Lösung gab es eine Mehrheit.

Ohne die Zustimmung im Parlament gilt der Vertrag aber nicht. Ein Vertrag ist wichtig für den Brexit.
Das findet Theresa May.Das finden auch die meisten EU-Politiker.Deshalb waren alle einverstanden, den Brexit zu verschieben. So bleibt mehr Zeit, doch noch einen Vertrag zu schließen.

Ein wichtiger Politiker in der EU ist Donald Tusk. Er ist der Ratspräsident der Europäischen Union.
Donald Tusk hat nach dem Gipfel gesagt: Jetzt haben wir Zeit, um die beste Lösung zu finden.

In dem Brexit-Vertrag steht, wie der Austritt genau funktioniert. Großbritannien und die EU brauchen dann neue Regeln. Zum Beispiel über:

  • Reisen von und nach Großbritannien
  • Warenlieferungen in beide Richtungen
  • EU-Bürger, die in Großbritannien arbeiten
  • Briten, die in der EU arbeiten
  • Gemeinsame Forschungsprojekte
  • Geld, das Großbritannien noch an die EU zahlen muss
In dem Vertrag steht auch: Nach dem Brexit gibt es eine Übergangszeit. In dieser Zeit ist Großbritannien kein EU-Mitglied mehr. Aber trotzdem gelten die meisten EU-Regeln noch weiter. In dieser Zeit kann man dann ein Handelsabkommen schließen. Darin wird genau festgelegt, wie die Länder weiter zusammenarbeiten.
Zum Beispiel wird festgelegt, ob Firmen Zoll bezahlen müssen, wenn sie Waren nach Großbritannien liefern.

Streit über die Grenze zu Irland:

Ein besonderes Problem ist die Grenze zwischen dem Land Irland und Nordirland.
Nordirland gehört zu Großbritannien.
Irland ist EU-Mitglied, und will das auch bleiben.
Das bedeutet:
Nach dem Brexit gibt es auf der Insel Irland eine EU-Grenze.
Viele Iren und Briten wollen aber nicht, dass es an der Grenze Kontrollen gibt.
Sie wollen, dass man dort wie bisher frei über die Grenze fahren kann. Nach den EU-Regeln geht das aber nicht. Den an den EU-Grenzen gibt es überall Kontrollen.

Dazu kommt noch, dass es in Nordirland früher einen Bürgerkrieg gab. Deshalb ist die offene Grenze zu Irland vielen Menschen besonders wichtig.

Für das Problem mit der irischen Grenze gibt es noch keine Lösung. Im Brexit-Vertrag steht in etwa: Dieses Problem muss später gelöst werden. Und solange es noch nicht gelöst ist, bleibt die Grenze erstmal offen.

Kritiker sagen: So geht das nicht. Sie finden: In dem Vertrag muss alles klar geregelt sein.
Sonst kann man ihn nicht unterschreiben - weil man gar nicht weiß, worauf man sich einlässt.

Bis zum Herbst muss es also noch viele Verhandlungen geben. So lange wird der Brexit ein Streitthema bleiben: in Großbritannien und auch in der EU.

Manche Firmen machen sich große Sorgen. Einige Firmen sind schon aus Großbritannien weggezogen.
Sie sind in andere EU-Länder gezogen.Damit sie auch nach dem Brexit noch zur EU gehören.

Wird der Brexit abgesagt?:

Einige britische Politiker sind sehr wütend über die Verschiebung. Sie sagen: Es ist schon fast drei Jahre her, dass die Menschen für den Brexit gestimmt haben. Jetzt muss das Land endlich austreten.
Zur Not geht das auch ohne Vertrag.

Vor drei Jahren gab es in Großbritannien eine Volksabstimmung. Eine knappe Mehrheit der Briten war dafür, aus der EU auszutreten. Seitdem wird darüber verhandelt, wie das gehen kann.

Manche EU-Politiker hoffen, dass der Brexit am Ende abgesagt wird. Auch viele Menschen in Großbritannien hoffen das. Diese Brexit-Gegner würden gerne noch einmal abstimmen.Sie hoffen, dass manche Menschen ihre Meinung geändert haben. Dann könnte Großbritannien doch noch in der EU bleiben.

Der politische Streit in Großbritannien bleibt spannend. Regierungschefin Theresa May hat viele Kritiker.
Viele Politiker aus ihrer eigenen Partei sind gegen sie. Einige wollen, dass sie den Brexit schneller umsetzt. Andere wollen den Brexit überhaupt nicht.

Und auch aus den anderen Parteien kommt viel Kritik. Einige Politiker fordern: May soll zurücktreten.
Dann könnten die Briten eine neue Regierung wählen. Auch das kann passieren.
Vielleicht wird dann über den Brexit ganz neu verhandelt.

Weitere Informationen

  • Redaktion: Wolfram Hilpert/bpb

  • Produktion: narando GmbH, Sprecherin: Priya Linke

  • Produktion: 14.05.2019

  • Spieldauer: 00:07:27

  • hrsg. von: Bundeszentrale für politische Bildung

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Dieser Text und Medieninhalt sind unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 4.0 - Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International" veröffentlicht. Autor/-in: Rita Vock für bpb.de

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