In Deutschland existiert ein föderaler, fürsorglicher Staat. Dieser sorgt für die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen und kümmert sich mit seinen vielfältigen, von den verschiedenen staatlichen Ebenen durchgeführten Maßnahmen um seine Bürgerinnen und Bürger. In welchen Aufgabenfeldern setzt der deutsche Staat dabei seine Finanzmittel ein und welche sind ihm besonders wichtig? Aus welchen Quellen finanziert er sich und welche Auswirkungen haben die öffentlichen Ausgaben, Einnahmen und Schulden auf Wirtschaft und Gesellschaft? Wie viel Personal beschäftigt der öffentliche Dienst und wie viele Pensionärinnen und Pensionäre sind auf der Grundlage der öffentlich-rechtlichen Alterssicherungssysteme zu versorgen? Detaillierte Informationen darüber sind eine unabdingbare Grundlage für wichtige politische Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene. Hierfür spielen die Finanz- und Personalstatistiken eine wichtige Rolle. Sie bilden Daten über die öffentlichen Ausgaben und Einnahmen, über den Stand der öffentlichen Schulden und das öffentliche Finanzvermögen in Deutschland ab.
Die finanzstatistischen Daten zeigen, welche Einnahmen den Kern- und Extrahaushalten des Öffentlichen Gesamthaushalts zugeflossen sind, welche Ausgaben damit finanziert wurden und in welchem Umfang auf Fremdmittel (Schulden beim nicht öffentlichen Bereich) oder Rücklagen zur Deckung eines etwaigen Finanzierungsdefizits (Ausgaben größer als Einnahmen) zurückgegriffen werden musste. Sind die öffentlichen Einnahmen höher als die öffentlichen Ausgaben, entsteht ein Finanzierungsüberschuss und es können Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden. Im Zeitraum seit 1992, für den Daten über die öffentlichen Finanzen des vereinigten Deutschland vorliegen, wiesen die Einheiten des Öffentlichen Gesamthaushalts sechsmal einen Finanzierungsüberschuss aus. Im Jahr 2000 war dies wegen einmaliger Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen der Fall. Damals betrug der Überschuss 18,6 Milliarden Euro. Weitere Überschüsse wurden 2007 sowie in den Jahren 2014 bis 2017 erwirtschaftet. Gründe hierfür waren gestiegene Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben infolge der guten wirtschaftlichen Entwicklung.
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Die Aufmerksamkeit der deutschen Politik und Öffentlichkeit richtete sich in den vergangenen Jahren verstärkt auf die Ausgaben der... Mehr lesen
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