Afrikapolitik der EU

In den Beziehungen der EU mit den Ländern des afrik. Kontinents kam es zu vertraglichen Partnerschaften mit 3 verschiedenen Staatengruppen:

1. den nordafrik. Staaten,

2. der Republik Südafrika und

3. dem afrik. Teil der AKP-Staaten in Subsahara-Afrika.

Im Fokus der A. steht v. a. letztere Staatengruppe, die der EU durch das Cotonou-Abkommen verbunden ist. Die Mehrheit der afrik. Cotonou-Staaten zählt zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Primäres Ziel der A. ist es, diese Staaten dabei zu unterstützen, Frieden und Sicherheit herzustellen und die Millenniumentwicklungsziele der UN zu erreichen (u. a. Beseitigung extremer Armut und Hunger, Senkung der Kindersterblichkeit, Aidsbekämpfung, Grundschulausbildung). Hierzu nutzt die EU entwicklungspolitische Instrumente wie einseitige Handelspräferenzen, finanzielle und technische Hilfen sowie ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Instrumente. Seit 2003 wurden mehrere zivile und militärische EU-Missionen nach Subsahara-Afrika entsandt (Guinea-Bissau, Tschad, Sudan, Kongo). Die Förderung guter und effektiver Regierungsführung (»good governance«) ist ein Hauptanliegen der EU in Afrika, da dies eine Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und Frieden ist. 2006 wurde das »Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte« geschaffen, das u. a. die Durchführung von Wahlen sowie den Aufbau verantwortlicher staatlicher Institutionen finanziell unterstützt. Im Rahmen ihrer A. arbeitet die EU auch eng mit der 2002 gegründeten Afrikanischen Union (AU) zusammen, in Form regelmäßiger Arbeitstreffen sowie der 2007 eingerichteten Ständigen Vertretung der EU bei der AU. Um die vielfältigen Beziehungen in einen schlüssigen Rahmen zu bringen, initiierte die EU beim ersten EU-Afrika-Gipfeltreffen in Kairo (2000) einen Prozess, der zu einer strategischen Partnerschaft mit dem gesamten Kontinent führen soll. In dieser Logik stehen auch die EU-Afrika-Strategien von 2005 und 2007. Der 5. EU-Afrika-Gipfel fand Ende 2017 in Abidjan (Elfenbeinküste) statt. Ein zentrales Thema für die A. ist auch die Migration nach Europa, und ein wichtiges Instrument in diesem Zusammenhang der »EU Trust Fund for Africa« (EUTF), der die afrik. Staaten unterstützen soll (z. B. Bildung, nachhaltige Entwicklung).

Literatur


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Jonas

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