Barcelona-Prozess

Der B. [auch »euro-mediterrane Partnerschaft«] steht für die Außenpolitik der EU gegenüber ihren Nachbarländern im südlichen Mittelmeerraum. Der B. wurde im Jahr 1995 auf dem Gipfel in Barcelona von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten beschlossen. Teilnehmende Staaten waren die damals noch 15 EU-Mitglieder sowie u. a. Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Malta, Marokko, Monaco, die palästinensische Autonomiebehörde, Syrien, Tunesien, die Türkei und Zypern. Libyen hat seit 1999 Beobachterstatus. Malta und Zypern sind im Jahr 2004 der EU als Mitglieder beigetreten. Der B. umfasst damit die (nach dem EU-Austritt Großbritanniens) 27 EU-Mitgliedstaaten sowie die genannten 15 Länder des südlichen Mittelmeerraumes. Seit der Osterweiterung 2004 sind die Nachbarländer im südlichen Mittelmeerraum auch in die neu geschaffene Europäische Nachbarschaftspolitik einbezogen. Ziel des B. ist die Vertiefung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen zwischen den teilnehmenden Ländern und ihren Bevölkerungen. Dazu wurden 3 sog. »Körbe« der Zusammenarbeit beschlossen:

1. Politische und sicherheitspolitische Fragen;

2. Wirtschafts- und Finanzfragen;

3. Kultur und Soziales.

Diese Fragen werden in 2 verschiedenen Formaten behandelt:

• zum einen bilateral zwischen der EU und dem jeweiligen Mittelmeerland in Form von Assoziierungsabkommen;

• zum anderen in regionaler Perspektive durch gemeinsame Sitzungen und Programme aller beteiligten Länder.

Finanziert wird der B. durch das Instrument »ENPI« und Gelder der Europäischen Investitionsbank. Der B. ist das einzige Forum, an dem sich Israel, die Palästinenser und arab. Länder gemeinsam beteiligen. Der B. kann so Raum für Dialog unter den Konfliktparteien eröffnen. Umgekehrt haben die ungelösten Konflikte in der Region die Zusammenarbeit oft beeinträchtigt. Die Ergebnisse des B. wurden 10 Jahre nach seiner Begründung überwiegend kritisch bewertet. Im Rahmen der im Juli 2008 gegründeten »Mittelmeerunion« soll der B. reformiert und weiter entwickelt werden.

Literatur

Siehe auch:
Mittelmeerpolitik der EU

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Möller

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