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IPEX (System zur Vernetzung der Parlamente in Europa)

IPEX [engl.: Interparlamentary EU information exchange] ist ein System zur Erfassung und zum Austausch von EU-bezogenen Informationen und Dokumenten zwischen den Parlamenten der EU-Staaten, der Kandidatenstaaten der EU sowie des Europäischen Parlaments. Das System geht zurück auf eine Initiative der Parlamentspräsidenten der mitgliedstaatlichen Parlamente im Sept. 2000 und hat offiziell im Juni 2006 seine Arbeit aufgenommen. Das Ziel ist die Vernetzung der parlamentarischen Arbeit in Europa und der Informationsaustausch zwischen den einzelnen Parlamenten und ihren Fachausschüssen; die im Rahmen von IPEX aufgebaute Website dient als Plattform und Datenbank; IPEX bietet einen direkten Zugang zu den EU-bezogenen Aktivitäten der mitgliedstaatlichen Parlamente wie auch zu den im Gesetzgebungsprozess befindlichen Rechtsakten der EU. Die stärkere Vernetzung zwischen den Parlamenten in den EU- und Kandidatenstaaten und ihre rechtliche Aufwertung in der EU stehen im Zusammenhang mit den im Vertrag von Lissabon (2009) eingeführten Kontrollrechten (»Frühwarnsystem« bzw. Subsidiaritätskontrolle). Dr. Harald Dossi, Parlamentsdirektor des Österreichischen Nationalrats, führt derzeit den Vorsitz des IPEX-Gremiums (Stand 2019), welches die Beschlüsse der Parlamentspräsidenten umsetzt; in diesem Gremium (»IPEX-Board«) sind Vertreter aus 16 Parlamenten der EU-Staaten bzw. des Europäischen Parlaments versammelt (Staaten mit Zwei-Kammer-Systemen entsenden 2 Vertreter, z. B. Belgien, Deutschland, Österreich).

Internet

Literatur

Siehe auch:
Konferenz der Europaausschüsse (COSAC)
Frühwarnsystem (»Subsidiaritätskontrolle«)

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

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