Paketlösungen

P. [engl.: package deals] sind ein Verfahren, um Blockaden bei Verhandlungen in der EU aufzubrechen. Es ist schwierig, die Positionen aller EU-Mitgliedstaaten zusammenzubringen. Da in Verhandlungen i. d. R. viele Themen behandelt werden, bieten P. die Möglichkeit, mehrere Fragen zu einem »Gesamtpaket« zusammenzuschnüren. Länder, die sich in der einen Frage nicht bewegen wollen, werden dann mit Zugeständnissen in einer anderen Frage zur Kooperation bewegt. Am Ende steht dann ein Kompromiss, dem im Erfolgsfall alle Mitglieder zustimmen können. Problematisch ist, dass das gesamte Paket in Gefahr gerät, wenn ein EU-Staat in einer einzelnen Frage wieder ausschert. Außerdem werden in der meist hektischen Schlussphase von Verhandlungen (»Beichtstuhlverfahren«) Zugeständnisse an einzelne Mitglieder gemacht, die dann künftige Verhandlungsrunden belasten.

Literatur


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Möller

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