SOLVIT

S. [lat.: solvit, dt.: es löst] ist ein Netzwerk zur informellen Lösung von Problemen, die bei der Anwendung der Vorschriften zum europ. Binnenmarkt auftreten. Das Netzwerk besteht seit 2002, wird von den Mitgliedstaaten der EU betrieben und von der EU-Kommission unterstützt. Bürger wie Unternehmen können bei einer nationalen S.Stelle kostenlos Beschwerde einreichen, wenn sie ihre Rechte im Binnenmarkt von Behördenseite verletzt sehen. Die dt. S.-Stelle ist dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beigeordnet. Bei Annahme der Beschwerde strebt S. nach einer pragmatischen und zeitnahen Lösung auf außergerichtlichem Wege. Die behandelten Probleme betreffen etwa die Anerkennung von Berufsqualifikationen oder den Marktzugang für Produkte. In rund dreiviertel der Fälle gelingt eine Lösung. Probleme von S. sind ein Mangel an Personal und ein geringer Bekanntheitsgrad.

Internet

Siehe auch:
Binnenmarkt

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: J. Siegl

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