Terrorismusbekämpfung der EU

Der linksextremistische und der ethnisch-nationalistische Terrorismus der 1970er-Jahre veranlasste die EG-Staaten zur Gründung der sog. Trevi-Gruppe, in der nationale Sicherheitsbehörden kooperierten. Nach Gründung der EU war T. in den 1990er-Jahren dann zunächst kein prominentes Thema. Doch seit den Anschlägen vom 11.9.2001 wird Terrorismus international als eine zentrale sicherheitspolitische Herausforderung gesehen. Als Reaktion darauf wurden die Handlungsoptionen der Sicherheitsbehörden, in der EU durch den sog. Aktionsplan zur T. ausgeweitet. Der Handlungsschwerpunkt findet sich dabei im Bereich der Innen- und Justizpolitik, etwa durch die Schaffung neuer Rechtsgrundlagen für die Kooperation der EU-Staaten, die Stärkung gemeinsamer Institutionen (Eurojust, Europol) und dem Auf- und Ausbau sowie der Vernetzung nationaler Datenbanken. Nach den Terroranschlägen von Madrid und London (2004/05), in Paris (2015), Berlin und Nizza (2016) sowie in Brüssel (2018) wurde die Zusammenarbeit weiterentwickelt, auch mit einer Reihe von Drittstaaten wie v. a. den USA und den Maghreb-Staaten. Um die Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten weiter zu verbessern, wurden in den letzten Jahren neue Institutionen und Instrumente im Rahmen einer »Sicherheitsunion« geschaffen: Dazu gehören der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung (seit 2007), die Errichtung eines Zentrums zur Terrorismusbekämpfung unter dem Dach von Europol (ECTC, seit 2016 im Einsatz) sowie der Aufbau eines europ. Systems zur Registrierung von Ein- und Ausreisen (ETIAS, ab 2021 im Einsatz).

Literatur

Siehe auch:
Europäische Sicherheitsstrategie (ESS)
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR)
TREVI

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Bauer

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