Theorien der europäischen Integration

Politikwissenschaftliche T. beschäftigen sich mit der Frage, wie und weshalb es seit Mitte der 1950er-Jahre zu einer immer engeren Verflechtung und Kooperation der in der EG/EU vereinigten Staaten gekommen ist. Unterschiedliche Konzepte und Theorien konkurrieren seither um die plausibelste Erklärung für diesen Prozess der Integration. Der Föderalismus gehört zu den klassischen theoretischen Konzepten und politischen Ideen aus der Frühphase des europ. Einigungsprozesses (Leitbild »Vereinigte Staaten von Europa«). Die erste sozialwissenschaftliche Theorie im engeren Sinne hat der in die USA emigrierte Politikwissenschaftler Ernst B. Haas (* 1924 ·† 2003) entwickelt; er gilt als Erfinder des »Neofunktionalismus« und sieht in der Integration der europ. Staaten und ihrer Volkswirtschaften eine angesichts der grenzüberschreitenden Probleme und wechselseitigen Abhängigkeiten objektiv notwendige und für alle beteiligten Staaten gewinnbringende Lösung; die Schaffung neuer »supra-nationaler« Institutionen und Übertragung ursprünglich nationaler Politikbereiche auf die Europäische Gemeinschaft kann von einem Bereich in weitere Bereiche übergehen (»spill over«-Effekt): Die Errichtung eines gemeinsamen Binnenmarktes führt nach dieser Logik des »Überschwappens« über kurz oder lang zu der Einführung einer gemeinsamen Währung, weil nur so die Vorteile eines Binnenmarktes voll ausgeschöpft werden können. Die Entwicklung der EG folgt dabei keinem Bauplan, etwa in Richtung eines europ. Bundesstaates wie dies im Föderalismus angelegt ist, sondern dem Prinzip »form follows function«, d. h., die institutionelle Struktur (Form) der EG ergibt sich aus den jeweiligen Sachproblemen und den Funktionen, die das System erfüllen soll. Die Neofunktionalisten sehen als treibende Kräfte der europ. Integration nicht die Regierungen der Mitgliedstaaten und ihre (Macht-)Interessen, sondern von den nationalen Regierungen unabhängige politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Akteure auf europ. und nationaler Ebene, z. B. Unternehmerverbände, die sich von der engeren Zusammenarbeit und gemeinsamen EU-Standards einen ökonomischen Gewinn und politischen Mehrwert versprechen. Im Unterschied dazu betrachtet die Theorie des klassischen wie auch des liberalen Intergouvernementalismus (dt.: zwischenstaatliche Kooperation) die europ. Regierungen als die (alles) entscheidenden Akteure an; nur wenn sich die großen Staaten (z. B. Deutschland, Frankreich und Großbritannien) einig sind, kommt es laut dieser Theorie zu Integration. Supranationale Institutionen wie die EU-Kommission und der Europäische Gerichtshof haben nach der intergouvernementalistischen Theorie nur eine untergeordnete und »dienende« Funktion; Vertreter dieses Ansatzes sind z. B. Stanley Hoffmann und Andrew Moravcsik. Diese beiden »Großtheorien« prägen seit den 1950er- und 1960er-Jahren die (politik-)wissenschaftliche Debatte und wurden seither immer wieder angepasst. Daneben gibt es seit den 1990er-Jahren neuere Theorien, die die wissenschaftliche Debatte bereichern, indem sie nicht nur die Frage aufwerfen, weshalb es zu Integration kommt. Diese Konzepte beschäftigen sich u. a. mit den Folgen der Integration für die EU-Staaten (»Europäisierung«), mit der Frage, wie in der EU politische Entscheidungen zustande kommen (»Multi-Level-Governance«) oder wie sich die sozialen und politischen Verhältnisse in den kapitalistischen Systemen im Zuge der wirtschaftlichen Integration verändern (Marxistische Politische Ökonomie) oder auch damit, wie EU-Politik die Geschlechterverhältnisse beeinflusst (feministische Ansätze). Die Osterweiterung der EU (2004/07), die europ. Finanzkrise (seit 2010) und die Krise der EU-Migrationspolitik (»Flüchtlingskrise«, seit 2015) haben die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Spannungen und rechtlichen Konflikte innerhalb der EU erhöht und zu neuen Formen der »flexiblen Integration« (z. B. Fiskalpakt) geführt. All diese Entwicklungen wie auch die schwankende Unterstützung in der Bevölkerung für den Integrationsprozess (Ende des sog. »permissive consensus«, also der stillschweigenden Akzeptanz) muss die EU-Forschung in ihren Analysen berücksichtigen, und stellt die T. vor neue Herausforderungen. Auch das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU (»Brexit«) ist ein Problem, dem sich wissenschaftliche Theorien, die sich bislang vor allem mit der Erklärung von »Integration« anstelle von »Desintegration« beschäftigt haben, auseinandersetzen müssen.

Literatur


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

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