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Unionsmethode

Die U. ist ein Modell der Entscheidungsfindung in der Europäischen Union, das auf der konsensorientierten Zusammenarbeit der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten beruht. Begriff und Konzept dieser intensiven Form einer zwischenstaatlichen (engl.: »intergouvernemental«) Kooperation gehen zurück auf die dt. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in einer Rede vor dem Europakolleg in Brügge am 2.11.2010 die U. als Variante zur sog. Gemeinschaftsmethode (hier spielen EU-Kommission und Europäisches Parlament neben dem Ministerrat eine zentrale Rolle, Entscheidungen können durch den Europäischen Gerichtshof überprüft werden) vorgeschlagen hat. Nach Ansicht von A. Merkel müsse in Krisenzeiten die klassische Gemeinschaftsmethode ergänzt (nicht jedoch ersetzt) werden. Kritiker bemängelten, dass die U., welche sich in der von den Regierungen dominierten »Eurorettungspolitik« gezeigt habe, die Gemeinschaftsorgane (v. a. die EU-Kommission) und das EU-Recht geschwächt habe. Darüber hinaus wird an der U. kritisiert, dass die Legitimität dieser intransparenten EU-Gipfeldiplomatie aufgrund der unzureichenden Kontroll- und Mitwirkungsrechte der mitgliedstaatlichen Parlamente wie des Europäischen Parlaments fragwürdig sei.

Literatur

Siehe auch:
Europakolleg Brügge
Gemeinschaftsmethode

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

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