Visegrád-Staaten

Seit dem Treffen der Präsidenten Vaclav Havel (ÈSFR), Lech Wałêsa (Polen) und József Antall (Ungarn) im Februar 1991 auf Schloss Visegrád in der Nähe von Budapest ist V. die geläufige Bezeichnung für die inzwischen 4 Länder (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei). Durch regelmäßige Konsultationen auf höchster politischer Ebene sowie auf Arbeitsebene und durch die Abstimmung von Positionen versuchen die V., ihr Gewicht im Rahmen der EU und der NATO zu stärken sowie Initiativen zur regionalen Kooperation in Mittel- und Südosteuropa zu ergreifen. Die Gründung der Zentraleuropäischen Freihandelszone CEFTA geht auf die V. zurück. Die V. haben keinen institutionellen Unterbau. 2000 ist der Internationale Visegrád-Fonds eingerichtet worden, der grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Austausch fördert. Dort stehen jährlich 8 Mio. € zur Verfügung (Stand 2019).

In der sog. Flüchtlingskrise (seit 2015) kam es zu politischen Verwerfungen zwischen den V. und anderen EU-Staaten (insbes. Deutschland) und der EU-Kommission über die Frage nach einer solidarischen Verteilung von Geflüchteten. Dieser Streit wurde nicht nur politisch, sondern auch juristisch vor dem Europäischen Gerichtshof ausgetragen: Der EuGH hat 2017 in seinen Urteilen C-643/15 und C-647/15 vom 6.9.2017 festgestellt, dass die Nichtigkeitsklagen der slowakischen und ungarischen Regierung unbegründet sind, da die Entscheidung des Rates vom 22.9.2015 zur Umverteilung von Geflüchteten zur Entlastung von Griechenland und Italien rechtmäßig zustande gekommen ist.

Internet

Literatur


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: B. Lippert

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