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Hoheitsrechte

Jeder Bürger weiß, dass dem Staat bestimmte Rechte und Befugnisse zustehen. Er erhebt Steuern, erlässt Gesetze und passt mit Hilfe der Polizei darauf auf, dass die Gesetze eingehalten werden. Der Staat sorgt dafür, dass es Gerichte gibt, die Recht sprechen. Er stellt auch sicher, dass die Urteile, die gesprochen werden, durchgesetzt, also vollstreckt werden. Der Staat übt so seine Hoheitsrechte oder, wie es heißt, seine innere Souveränität aus. Dabei muss er sich immer nach der Verfassung richten. Auch gegenüber anderen Staaten hat jeder Staat Hoheitsrechte, die ihm aufgrund seiner Souveränität zustehen. Hoheitsrechte können auf Organisationen wie zum Beispiel die EU oder die NATO übertragen werden.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.

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