Informationsfreiheit


Bürger fordern Auskunft



Die Bürgerin einer Stadt möchte wissen, wann die neue Schule gebaut wird; ein Bürger fragt im Rathaus nach, ob er durch den Bau einer Umgehungsstraße in der Nähe seines Grundstücks gestört wird. Eine Firma wäre sehr daran interessiert zu erfahren, ob ein neues Gewerbegebiet erschlossen wird. In allen Fällen haben die Bewohner oder das Wirtschaftsunternehmen das Recht auf Informationen durch die Stadt in Anspruch genommen. Sie wollen wissen, wie die Verwaltung in ihrer Stadt arbeitet, welche Entscheidungen getroffen wurden und was damit beabsichtigt wird.

Behörde muss Auskunft erteilen



Wenn ein Verein, ein Unternehmen oder auch eine einzelne Person einen schriftlichen oder mündlichen Antrag stellt und um Informationen bittet, so muss die Behörde Auskunft erteilen und die Informationen zur Verfügung stellen. Diese Informationsfreiheit ist ein wichtiges Prinzip einer offenen demokratischen Gesellschaft, in der die Bürger sich informieren und mitgestalten können. Auch die Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Verwaltung werden so gestärkt.

Gesetze



In vielen Staaten gibt es solche Gesetze zur Informationsfreiheit. In Schweden kennt man ein solches Recht aller Bürger seit 1766, in den USA wurde es 1966 festgeschrieben. In Deutschland gibt es ein Gesetz, das den Zugang zu Informationen des Bundes regelt. Außerdem gibt es auch in den meisten Bundesländern entsprechende Gesetze.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.

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