Patentrecht

Die Patent-Urkunde, die Rudolf Diesel, der Erfinder des nach ihm benannten Dieselmotors, 1893 auf "Arbeitsverfahren und Ausführungsart für Verbrennungskraftmaschinen" erhielt. (© picture-alliance / AKG)

Angenommen, jemand hat eine geniale Idee, wie man eine Maschine konstruieren kann, die es bisher noch nicht gab. Damit ihm keiner die Idee raubt, dann möglicherweise selbst diese Maschine baut und damit viel Geld verdient, lässt der Erfinder seine Idee schnell schützen. Wie geht das? Er legt dem sogenannten Patentamt seine Pläne vor, vielleicht hat er auch schon ein Modell seiner Maschine mitgebracht. Auf diesem Amt werden die Pläne von Ingenieuren genau geprüft. Wenn diese Fachleute der Meinung sind, dass die Idee wirklich gut und vor allem neu ist, wird die Erfindung in die „Patentrolle“ eingetragen. Das bedeutet, ab jetzt ist die Idee zu der neuen Maschine nach dem Patenrecht geschützt. Sein Erfinder hat alleine das Recht, sie zu bauen, zu nutzen und zu verkaufen. Er darf sein Patentrecht auch auf eine Firma übertragen. Der Schutz des Patents gilt für höchstens 20 Jahre. Wer das Patentrecht verletzt - in unserem Fall würde das bedeuten, dass ein anderer die Maschine ohne Erlaubnis nachbaut - wird bestraft. Das Deutsche Patentamt befindet sich in München. Es erteilt Patente, die aber nur für Deutschland gelten. Wer will, dass seine Erfindungen auch in anderen Ländern geschützt sind, muss sie dort anmelden. Dazu gibt es unterschiedliche Verfahren. Patente, die automatisch in der ganzen Welt gelten, gibt es nicht.

Hoppla! „Der Mann oder die Frau ist aber patent!“ – so etwas hört man manchmal. Das soll heißen, dass diese Person tüchtig ist, dass sie rasch gute Lösungen für Probleme findet. Und wenn eine Sache "patent" ist, meint man damit, dass sie ziemlich praktisch ist.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln