Richtlinienkompetenz

Illustration: Richtlinienkompetenz. Man sieht einen Steuermann vorne auf einem Schiff. (© Stefan Eling)

Dieses Wort kann man in Artikel 65 unseres Grundgesetzes lesen. Dort ist festgelegt, dass der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik bestimmt und dafür die Verantwortung trägt. Man könnte auch sagen, der Regierungschef hat die letzte Entscheidung, wenn sich seine Ministerinnen und Minister im Kabinett über eine wichtige politische Frage nicht einigen können. Damit hat die Kanzlerin eine herausgehobene Stellung innerhalb der Regierung. Die Bundesminister, so ist es festgelegt, leiten ihre Fachministerien, also zum Beispiel das Innenministerium oder das Familienministerium innerhalb dieser vorgegebenen Richtlinien des Bundeskanzlers.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.

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