Wehrbeauftragte/r


Ansprechperson bei Problemen in der Bundeswehr



Eine Soldatin oder ein Soldat der Bundeswehr fühlt sich schlecht behandelt, ja sogar schikaniert und in seinen Rechten beeinträchtigt. An wen kann er sich wenden, um seine Klage vorzubringen? Oder aber es geht um eine schlechte Ausbildung in der Truppe, um Disziplinlosigkeit oder Misshandlungen, um Alkohol- oder Drogenmissbrauch - für alle diese hier aufgezählten Beispiele hat der Deutsche Bundestag eine Stelle geschaffen, an die sich die Soldaten wenden können. Diese Einrichtung des Wehrbeauftragten ist speziell zum Schutz der Grundrechte der Soldaten da.

Vom Bundestag gewählt



Die Frau oder der Mann, die dieses Amt haben, wird für fünf Jahre vom Parlament gewählt und soll als Ansprechpartner für die Soldaten stets zur Verfügung stehen.

Im Jahresbericht fasst der Wehrbeauftragte die Beschwerden von Soldaten sowie seine eigenen Erkenntnisse zum Zustand der Bundeswehr zusammen. (© picture alliance / dpa)

Man könnte sagen, unsere Volksvertretung übt auf diese Weise auch eine Kontrolle über die Bundeswehr aus, denn der Wehrbeauftragte untersucht alle Beschwerden und sonstigen Fälle, die ihm vorgetragen werden. Er stellt sie in einem jährlichen Bericht dem Deutschen Bundestag vor. Der Artikel 45b unserer Verfassung ist die Grundlage für diese Arbeit.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.

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