Regierungsbildung


Ablauf der Regierungsbildung



Nach einer Bundestagswahl muss eine Regierung gebildet werden. Diese besteht aus dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin und den Ministerinnen und Ministern. Wie die Regierung gebildet wird, steht im Grundgesetz. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt. Wenn der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin gewählt ist, wählt er oder sie die Ministerinnen und Minister aus. Diese werden vom Bundespräsidenten ernannt.

Wenn eine Partei im Bundestag die Mehrheit hat



Der Bundespräsident schlägt zur Wahl als Bundeskanzler eine Person vor, bei der er annimmt, dass die Mehrheit im Bundestag diese Person auch wählt. Wenn eine Partei die absolute Mehrheit im Bundestag hat, ist das nicht schwierig. Der Bundespräsident wird den Spitzenkandidaten dieser Partei vorschlagen. Er kann nämlich davon ausgehen, dass diese Person bei der Wahl zum Bundeskanzler auch mehrheitlich gewählt wird.

Schwierigkeiten können auftreten



Schwieriger ist es, wenn keine Partei die absolute Mehrheit hat. Dann müssen sich mehrere Parteien überlegen, wie die Regierung gebildet werden soll. Sie führen Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen. Wenn sie miteinander regieren wollen, müssen sie sich darauf einigen, wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden soll. In den Koalitionsverhandlungen wird auch besprochen, wer in der Regierung Ministerin oder Minister werden soll. Und es wird festgelegt, wer für welche Aufgabenbereiche als Minister zuständig sein soll. Das ist oft schwer zu entscheiden und wird lange diskutiert. Denn jede Partei möchte in möglichst vielen Ministerien das Sagen haben. Wenn endlich feststeht, dass eine Koalition regieren soll, wählen die Abgeordneten den Bundeskanzler. Danach werden die Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ernannt. Damit ist die Regierungsbildung beendet.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln